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Landtag, 40. Sitzung vom 20.11.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 4

 

(PGL-908498-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Klassenschülerhöchstzahl.

 

(PGL-986396-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den Landeshauptmann sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Veranstaltung der FSG in der Bildungsdirektion Wien.

 

(PGL-1004752-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Kontrolle der städtischen Kindergärten.

 

(PGL-939783-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Mag. Bettina Emmerling, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Native Speaker/Sprachassistent_innen an Wiener Pflichtschulen.

 

(PGL-947500-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Mag. Bettina Emmerling, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Veranstaltungen von "Original Play" an pädagogischen Einrichtungen in Wien.

 

(PGL-964076-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Anzahl an Jugendlichen ohne positiven Abschluss der 8. Schulstufe.

 

(PGL-1008606-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend verpflichtende Risikobewertung im Wien Kliniken - Errichtungsgesetz.

 

Von Abgeordneten des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien wurde 1 schriftlicher Antrag eingebracht:

 

(PGL-1021326-2019-KVP/LAT) Antrag von Abg. Ingrid Korosec und Abg. Mag. Caroline Hungerländer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Gehaltsschema "Berufsfamilie Psychologie/Klinische Psychologie".

  

Gemäß § 30b der Geschäftsordnung des Landtages für Wien wurden folgende Gesetzesvorlagen eingebracht:

 

(LG-920695-2019-LAT) Abg. Erich Valentin, Abg. Mag. Nina Abrahamczik, Abg. Ernst Holzmann, Abg. Waltraud Karner-Kremser, MAS, Abg. Prof. Harry Kopietz, Abg. Mag. Josef Taucher, Abg. David Ellensohn, Abg. Dr. Jennifer Kickert und Abg. Mag. Rüdiger Maresch haben am 17. Oktober 2019 eine Gesetzesvorlage betreffend ein Gesetz, mit dem das Gesetz über die Vermeidung und Behandlung von Abfällen und die Einhebung einer hiefür erforderlichen Abgabe im Gebiete des Landes Wien (Wiener Abfallwirtschaftsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 13/1994, zuletzt geändert durch LGBl. für Wien Nr. 71/2018, geändert wird, eingebracht, welche dem Ausschuss für Umwelt und Wiener Stadtwerke zugewiesen wurde.

 

(LG-947389-2019-LAT) Abg. Mag. Nicole Berger-Krotsch, Abg. Dr. Kurt Stürzenbecher, Abg. Mag. Josef Taucher, Abg. Johann Arsenovic und Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies haben am 25. Oktober 2019 eine Gesetzesvorlage betreffend ein Gesetz zur Novellierung des Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetzes eingebracht, welche dem Ausschuss für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen wurde.

 

(LG-978524-2019-LAT) Abg. Mag. Nicole Berger-Krotsch, Abg. Dr. Kurt Stürzenbecher, Abg. Mag. Josef Taucher, Abg. David Ellensohn und Abg. Dr. Jennifer Kickert haben am 6. November 2019 eine Gesetzesvorlage betreffend ein Gesetz zur Novellierung der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 - GWO 1996 eingebracht, welche dem Ausschuss für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen wurde.

 

(LG-985229-2019-LAT) Abg. Mag. Nicole Berger-Krotsch, Abg. Christian Hursky, Abg. Mag. Josef Taucher, Abg. David Ellensohn und Abg. Nikolaus Kunrath haben am 8. November 2019 eine Gesetzesvorlage betreffend ein Gesetz, mit dem die Dienstordnung 1994 (49. Novelle zur Dienstordnung 1994), die Besoldungsordnung 1994 (60. Novelle zur Besoldungsordnung 1994), die Vertragsbedienstetenordnung 1995 (56. Novelle zur Vertragsbedienstetenordnung 1995), das Wiener Bedienstetengesetz (8. Novelle zum Wiener Bedienstetengesetz) und die Pensionsordnung 1995 (34. Novelle zur Pensionsordnung 1995) geändert werden (4. Dienstrechts-Novelle 2019), eingebracht, welche dem Ausschuss für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen wurde.

 

(LG-985359-2019-LAT) Abg. Dr. Kurt Stürzenbecher, Abg. Mag. Nicole Berger-Krotsch, Abg. David Ellensohn, Abg. Nikolaus Kunrath, Abg. Mag. Dietbert Kowarik und Abg. Christoph Wiederkehr, MA haben am 8. November 2019 eine Gesetzesvorlage betreffend Änderung des Gesetzes über das Verwaltungsgericht Wien eingebracht, welche dem Ausschuss für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen wurde.

 

(DRI-1011622-2019-KFP/LAT) Antrag von Abg. Wolfgang Seidl, Abg. Dr. Günter Koderhold, Abg. Angela Schütz, Abg. Dietrich Kops, Abg. Lisa Frühmesser und Abg. Mag. Martin Hobek an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Umsetzung Sozialhilfe-Grundsatzgesetz mit 1. Jänner 2020.

 

Gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Landtages der Stadt Wien wurde die dringliche Behandlung verlangt.

  

5. Präsidentin Veronika Matiasek nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 1, 2, 4, 5, 6, 3, 7, 9, 8 und 10

 

Auf Vorschlag von Präsidentin Veronika Matiasek beschließt der Landtag einstimmig, die auf der Tagesordnung unter der Postnummer 1 stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

6. (973724-2019; MDLTG, P 1) Das an achter Stelle gereihte Mitglied des Bundesrates, Mag. Dr. Ewa Ernst-Dziedzic, hat am 23. Oktober 2019 ihr Mandat im Bundesrat zurückgelegt. Auf dieses Mandat rückte das an

 

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