«  1  »

 

Landtag, 39. Sitzung vom 27.09.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 3

 

(PGL-858472-2019-KFP/LF) Anfrage von Abg. Armin Blind, Abg. Dr. Wolfgang Aigner, Abg. Nemanja Damnjanovic, BA, Abg. Gerhard Haslinger, Abg. Leo Kohlbauer und Abg. Elisabeth Schmidt an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend islamische Kindergärten in Wien.

 

(PGL-640864-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Nachkauf von Pensionszeiten für Mindestsicherungsbezieher 2018.

 

(PGL-640886-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Missbrauch bzw. Betrug bei Mindestsicherungszahlungen in Wien 2018.

 

(PGL-697043-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Dr. Wolfgang Ulm an den Landeshauptmann sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Krankenstände bei den Wiener Landeslehrern 2018.

 

(PGL-712986-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Mindestsicherungsbezieher in Wiener Gemeindewohnungen (Wiener Wohnen).

 

(PGL-755738-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Mindestsicherungsstatistik 2018.

 

(PGL-781881-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Abteilung VI der Bildungsdirektion (Schulstromanalysen).

 

(PGL-781914-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Übergang vom Kindergarten in die Volksschule.

 

(PGL-802672-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Religionsunterricht.

 

(PGL-825544-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den Landeshauptmann, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Pläne für eine Umsiedlung der Bildungsdirektion.

 

(PGL-847801-2019-KVP/LF) Anfrage von Abg. Mag. Caroline Hungerländer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend elektronische Überprüfung der Einhaltung der Pflichten gemäß dem Inte-grationsgesetz und damit in Verbindung stehenden Sanktionen bei der Mindestsicherung.

 

(PGL-623266-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Kriterien für die Vergabe von Lehrstellen an Wiener Schulen.

 

(PGL-681404-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an den Landeshauptmann betreffend Aufgaben des neuen Standortanwaltes für Wien.

 

(PGL-766049-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Mobbing an einer Schule in Wien-Brigittenau.

 

(PGL-817286-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen an Wiener Pflichtschulen.

 

(PGL-826211-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Psychologen und Psychologinnen an Wiener Pflichtschulen.

 

(PGL-830353-2019-KNE/LF) Anfrage von Abg. Mag. Bettina Emmerling, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Fächervergütung während der Hauptferien.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Abgeordneten des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1 und des NEOS Rathausklubs 2:

 

(PGL-858641-2019-KVP/LAT) Antrag von Abg. Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, Abg. Mag. Manfred Juraczka und Abg. Dkfm. Dr. Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Aufhebung des Wiener Valorisierungsgesetzes.

 

(PGL-858756-2019-KNE/LAT) Antrag von Abg. Christoph Wiederkehr, MA an den Landeshauptmann betreffend Cooling-Off von Mitgliedern der Landesregierung.

 

(PGL-858958-2019-KNE/LAT) Antrag von Abg. Christoph Wiederkehr, MA an den Landeshauptmann betreffend Reform der Rechtsgrundlagen für Untersuchungskommissionen und Untersuchungsausschüsse bezüglich Informationsbereitstellung.

 

Gemäß § 30b der Geschäftsordnung des Landtages für Wien wurde folgende Gesetzesvorlage eingebracht:

 

(LG-750310-2019-LAT) Abg. Mag. Thomas Reindl, Abg. Ernst Woller, Abg. Mag. Josef Taucher, Abg. David Ellensohn, Abg. Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, Abg. Anton Mahdalik und Abg. Christoph Wiederkehr, MA haben am 27. August 2019 eine Gesetzesvorlage betreffend Änderung der Wiener Stadtverfassung eingebracht, welche dem Ausschuss für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen wurde.

 

6. Präsidentin Veronika Matiasek nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 1, 7, 2, 5, 3, 4 und 6

 

«  1  »