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Landtag, 31. Sitzung vom 29.11.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 17 von 24

 

dacht, dass ich den Herrn Ellensohn einmal loben muss, dass er sachlicher gesprochen hätte als der Herr Reindl. Solche Sachen passieren aber tatsächlich, wie man sieht. Ich möchte jetzt als erstes, bevor ich auf meinen Punkt einsteige, und, Herr Ellensohn, ich kann Sie da auch beruhigen. Es wird keine lange Liste sein, was alles nicht funktioniert, sondern es wird sich im Wesentlichen auf einen sehr desaströsen Fall beschränken, den ich anführen werde. Aber zuvor zu den Vorrednern.

 

Der Herr Ornig hat da von seiner Redezeit gefühlte, hätte ich einmal gesagt, zehn Minuten dazu genützt, um einmal (Abg. Mag. Thomas Reindl: Wir haben aber schon die freie Rede!) über die Regierung zu Felde zu ziehen. Er hat da in seiner Wortmeldung der rot-grünen Stadtregierung fast die Mauer gemacht. Ja, der will sich halt scheinbar andienen. Ich glaube, das war hier im Raum allseits erkenntlich. Er hat ebenso wie der Herr Reindl hier vom Rednerpult aus die Regierung kritisiert, insbesondere den Vizekanzler und Sportminister, der jetzt seit elf Monaten in dieser Funktion ist. Also all das, was die vorige Regierung, und insbesondere die roten Sportminister in den letzten zehn Jahren alles versäumt haben und nicht zustande gebracht haben, das hätten jetzt unsere Regierungsmitglieder und konkret der Sportminister in den letzten elf Monaten alles hinbekommen sollen. Meine Damen und Herren von der SPÖ, aber auch Herr Ornig, das ist halt alles ein bissel verdächtig, was Sie hier von sich gegeben haben, dass es Ihnen lediglich darum geht, dass Sie irgendjemanden von einer anderen politischen Partei anschütten können. Und der Herr Ornig hat das ja hier auch ganz offen offenbart, weil Sie ja gesagt haben, die Sachen sind alle vollkommen richtig, die die ÖVP anspricht. Allein, Sie heißen es deswegen nicht gut, weil sie von der ÖVP kommen. Das sagt, glaube ich, auch schon alles über Ihre Wortmeldungen aus.

 

Ich möchte, weil wir schon beim Thema sind, kurz noch einmal darauf zurückkommen, was die Bundesebene anbelangt. Ich habe es bereits erwähnt, der Sport hat in den letzten zehn Jahren in der Bundesregierung ja leider ein Mauerblümchendasein gefunden. Der Sport war nämlich beim Bundesministerium für Landesverteidigung und eben Sport angesiedelt. Die Minister in den letzten zehn Jahren waren Darabos, Klug und Doskozil. Das ist, glaube ich, bekannt, wo die alle anzusiedeln sind. Und wenn Sie da Versäumnisse auf Bundesebene kritisieren, dann ist das halt gewissermaßen eine Selbstanklage (Beifall bei FPÖ und ÖVP.), wo Sie die Verantwortung aber bitte bei sich selbst sehen können. Und dass diese Herrschaften sich nicht besonders geschickt angestellt haben, das sieht man ja auch beim anderen Teil des Ressorts, beim Bundesheer, was da alles angerichtet wurde, dass das Bundesheer de facto an die Wand gefahren ist. Da brauchen wir uns auch nicht zu wundern, wie es (Zwischenruf von Abg. Mag. Thomas Reindl.) um den Sport aktuell in Österreich bestellt ist.

 

Ich möchte aber die Gelegenheit auch nutzen, hier etwas ins rechte Licht zu rücken, nämlich der Herr Reindl hat konkret dem Sportminister vorgeworfen, in der Vergangenheit inaktiv gewesen zu sein, Nein, das war er nicht. Zum einen, das Stichwort Nationalstadion wurde hier schon vermehrt angesprochen. Das, glaube ich, ist ihm zu verdanken, dass dieses Projekt jetzt endlich ins Rollen kommt, und dass hier dann auch schlussendlich Nägel mit Köpfen gemacht werden sollen. Man muss halt auch ganz offen sagen, in vielen Ministerien, die die FPÖ übernommen hat, galt es ja einmal in den ersten Monaten, entsprechend Ordnung zu schaffen. So war es auch beim Sportministerium. Ich darf da aus den „Oberösterreichischen Nachrichten“ vom 6. September 2018 zitieren: In den ersten Monaten seiner Amtszeit, nämlich der Amtszeit des Sportministers, seien er und seine Mitarbeiter damit beschäftigt gewesen, Altlasten aufzuarbeiten. Vor allem im Bereich der Sportförderungen habe die Kontrolle offenbar nicht funktioniert. 180 Projekte von 58 Sportverbänden seien geprüft worden. Inzwischen habe man insgesamt 1,8 Millionen EUR herausgerechnet, die auf Grund fehlender Belege jetzt von verschiedenen Verbänden zurückgefordert werden. Also es zeigt, dass da sehr wohl im Bereich des Ministeriums in der Vergangenheit einiges im Argen gelegen ist und die verantwortlichen Genossen da vielleicht in den eigenen Reihen gesucht werden sollen.

 

Mein Kollege Kops hat es auch vollkommen richtig angesprochen, um jetzt auf die Stadt Wien zu kommen, welchen Stellenwert der Sport bei der Wiener Stadtregierung in der SPÖ beziehungsweise bei den GRÜNEN hat. Das erkennt man eben sehr leicht auch daran, dass das Sportressort auch in der Stadtregierung im Endeffekt in den letzten Jahren wie eine heiße Kartoffel herumgereicht wurde. In den letzten drei Jahren hatten wir drei unterschiedliche Ressorts, wo der Sport angesiedelt war: Zuerst bei der Bildung, dann war er bei Kultur und Wissenschaft und jetzt ist er eben bei der Gesundheit. Wir hatten in den letzten drei Jahren drei unterschiedliche Stadträte, die dafür zuständig waren. Und weil sich vorhin die Kollegin Kickert zu Wort gemeldet hat - so schaut‘s in der Stadt Wien zum Teil halt leider auch bei den Sportstätten aus. Ich erzähle Ihnen jetzt etwas von einem Besuch einer Sportstätte in Wien, nämlich konkret im 10. Bezirk, in Favoriten, den ich vor ziemlich genau zehn Tagen hatte und wo ich mir im ersten Moment schon die Frage gestellt habe, ob ich da jetzt gerade in Mumbai bin, in Bangladesh, in irgendeinem Entwicklungsland oder tatsächlich in einem Industriestaat wie Österreich und in einer Stadt wie Wien. Ich habe Ihnen das auch fotografisch dokumentiert. (Der Redner zeigt Fotos.) Und zwar war ich beim Eisring Süd mit meiner Familie, mit meinen Kindern bei der Eishalle und hab‘ es eigentlich nicht für möglich gehalten, dass in einer Institution der Stadt Wien oder in einer Sportstätte solche Zustände herrschen. Also wenn man da einmal reinkommt, findet man solche Garderobenkästchen vor (Der Redner zeigt weitere Fotos.), die komplett verrostet sind. Da soll man dann seine Sportsachen beziehungsweise seine Straßenkleidung reingeben. Dann gibt’s da natürlich Garderoben und Kästchen, wo durchwegs die Schlösser heruntergeschlagen wurden. Dann gibt’s da Garderobenkästchen, wo die Türen durch Diebstähle oder was auch sonst immer ausgerissen wurden. Dann

 

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