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Landtag, 31. Sitzung vom 19.04.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 34

 

noch ein Grundwasseraustausch zwischen der Donau und der Lobau möglich ist. Das ist wichtig, denn so atmet die Au sozusagen mit, da sieht man einfach, dass die Wasserstände hinauf und hinunter gehen. Das ist fast so wie bei respiratorischen Atembewegungen, und das darf man nicht durch eine Dichtmachung dieser Wand beeinträchtigen.

 

Wir haben auch im Artenschutz einige Maßnahmen gesetzt. Es wurde besonders auf die Fledermäuse ganz speziell Rücksicht genommen. Wir haben geschaut, wo es irgendwelche Baumhöhlen oder Quartiere gibt, und diese dann speziell markiert. Bei den Zauneidechsen haben wir wirklich versucht, sie vorher weitgehend abzusammeln, die Tiere in Über-Nacht-Quartieren einzufangen - wir haben sie auch klassifiziert - und außerhalb des Gefahrenbereichs zu sichern. Über den Trockenrasen habe ich vorhin schon ein bisschen berichtet.

 

Es gibt also ganz viele Maßnahmen, und es ist sehr schön, dass wir solche seltenen Arten in der Stadt haben - hier die Würfelnatter und die Zauneidechse als ein paar Beispiele. Das sind ja Dinge der Artenvielfalt, auf die wir in Wien wirklich sehr, sehr stolz sind und für die wir uns bemüht haben, bei den Bauarbeiten speziell darauf einzugehen, damit diese seltenen Arten in Wien auch in Zukunft noch eine Heimat haben.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Frau Stadträtin. - Wir kommen damit zur bereits erwähnten 2. Anfrage (FSP - 01462-2010/0001 - KFP/LM), die von Herrn Abg Mag Gudenus an den Herrn Landeshauptmann gerichtet worden ist. (Am Freitag, 9. April 2010, sagten Sie, Herr Landeshauptmann, anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Botschafter Kadri Ecvet Tezcan, Sie halten es für durchaus möglich, dass in der Bundeshauptstadt türkische Schulen eröffnet werden. Derzeit gibt es rund 16 000 türkischstämmige Schüler. Wieso haben Sie dem Druck des türkischen Botschafters in dieser Schulfrage nachgegeben?)

 

Herr Landeshauptmann, ich ersuche um die Beantwortung.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Herr Abgeordneter!

 

Ihre Frage ist einfach und sohin auch kurz zu beantworten.

 

Erstens: Ich habe nicht gefordert, dass türkische Schulen in Wien errichtet werden.

 

Zweitens: Es hat niemand von mir verlangt, dass ich fordern soll, dass türkische Schulen in Wien errichtet werden sollen.

 

Drittens: Es hat keinen Druck auf mich seitens des türkischen Botschafters gegeben, ich konnte daher folgerichtig auch keinem Druck nachgeben.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Herr Landeshauptmann. - Die 1. Zusatzfrage kommt von Herrn Abg Mag Gudenus. Ich ersuche darum.

 

Abg Mag Johann Gudenus, MAIS (Klub der Wiener Freiheitlichen): Guten Morgen, sehr geehrter Herr Landeshauptmann!

 

Zuerst einmal darf ich sagen, dass ich sehr entzückt und erfreut bin, dass Sie auf die Frage überhaupt antworten und dass die Frage zugelassen wurde. Denn unsere heutige Dringliche Anfrage zu diesem Thema wurde ja aus eher fadenscheinigen juristischen Gründen vom Herrn Landtagspräsidenten nicht zugelassen. (Abg Kurt Wagner: Juristische Gründe sind nicht fadenscheinig!) Wir hatten ja vor, heute eine Dringliche Anfrage zu dem Thema einzubringen: Sind türkische Schulen wirklich der richtige Weg zur besseren Integration?

 

Präsident Prof Harry Kopietz (unterbrechend): Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zur Frage!

 

Abg Mag Johann Gudenus, MAIS (fortsetzend): Diese Dringliche Anfrage wurde von Ihnen, Herr Landtagspräsident, nicht zugelassen. Wir hätten einige wichtige Fragen gehabt, ich darf hier eine Frage herausnehmen. Man merkt ja, Sie rudern mittlerweile zurück von Ihrem Gedanken, mit türkischen Schulen hier in Wien zu spielen, weil Sie jetzt auch in der medialen Diskussion merken, dass das wahrscheinlich eher ein Schritt zur Desintegration als zur Integration wäre.

 

Meine Frage lautet auch im Hinblick auf den Integrationsmonitor, der erst vor einigen Tagen sein Ergebnis vorgelegt hat: Sind Sie der Meinung, dass die Maßnahmen und die Bemühungen zur Integration vor allem im Bildungsbereich in Wien in den letzten Jahren gefruchtet haben?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Herr Landeshauptmann.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Ich habe mich ja nicht in die Kompetenz des Landtagspräsidenten einzumischen - das ist eine Entscheidung, die von ihm zu treffen ist (Abg DDr Eduard Schock: Eine Fehlentscheidung!) -, aber ich darf ein bisschen darauf hinweisen, dass das schon ein bemerkenswertes Licht auf Ihr Rechtsverständnis wirft, dass Sie ein Rechtsgutachten des Verfassungsdienstes als „fadenscheinige" Rechtsargumente bezeichnen. (Abg DDr Eduard Schock: Und die mündliche Anfrage geht?)

 

Also nicht böse sein (Abg DDr Eduard Schock: Das ist der Beweis, dass es eine Fehlentscheidung ist!): Abgesehen davon, dass Sie schon fast ein Jahr lang oder ein dreiviertel Jahr lang dieses Rechtsgutachten kennen, ist es ja Ihr Problem, wenn Sie haarscharf entlang von dem auch argumentieren. Also stellen Sie Ihre Anfragen gescheiter, dann kommen Sie aus dieser Rechtssituation auch entsprechend heraus. (Abg DDr Eduard Schock: Und die mündliche Anfrage? Wieso geht die? Willkür war das!) Aber ich bin auch nicht Ihr Ratgeber, also ...

 

Präsident Prof Harry Kopietz (unterbrechend): Herr Klubvorsitzender, ich bitte, von Ihren Zwischenrufen Abstand zu nehmen. Lassen Sie den Herrn Landeshauptmann antworten.

 

Lhptm Dr Michael Häupl (fortsetzend): Nun zur Sache selbst: Ich muss mich vorhin irgendwie missverständlich ausgedrückt haben. Ich habe nicht gefordert, dass türkische Schulen errichtet werden, denn selbstverständlich bin auch ich der Auffassung, dass

 

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