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Landtag, 29. Sitzung vom 28.01.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 15 von 34

 

MA 46 ist für die Verkehrszeichenreinigung und Wiener Wohnen ist für die Reinigung von Schmierereien an Gemeindebauten zuständig.

 

Präsident Prof Harry Kopietz (unterbrechend): Herr Abgeordneter! Sie haben noch genau 45 Sekunden, um eine Frage zum Thema zu stellen!

 

Abg Dr Wolfgang Ulm (fortsetzend): Es gibt eine U-Bahn-Station, nämlich die Pilgramgasse, die seit Monaten großflächig beschmiert ist. Es ist dort zu keiner Reinigung gekommen. Es wäre eine Möglichkeit, gegen dieses Unwesen etwas zu tun, indem man reinigt. Und man kann natürlich auch das Gespräch mit der Szene suchen, und gleichzeitig muss man mit der Polizei zusammenarbeiten. Bei dieser Angelegenheit muss man an vielen Rädchen gleichzeitig drehen.

 

Ich möchte es mir jetzt nicht so einfach machen und Sie nur fragen, wann endlich die Station Pilgramgasse gereinigt wird, sondern ich frage Sie: Welches Konzept haben Sie zur Lösung dieses Problems?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Bitte, Herr Landeshauptmann.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Zunächst haben die so genannten Graffiti, auf die ich noch zurückkomme, den Vorteil, dass sie im Gegensatz zum eigentlichen Gegenstand der Frage nicht laut sind. So gesehen bewundere ich durchaus den Bogen, den sie hier geschlagen haben. Ich habe hohen Respekt vor Ihrer Rhetorik, wie Sie leicht den Bogen zu den Beschmierungen, wie ich lieber dazu sage, ziehen.

 

Für mich besteht da nämlich doch ein ganz wesentlicher Unterschied. Ich habe durchaus einen gewissen Respekt vor den tatsächlichen Künstlern, die es gibt. Diesen nicht nur jüngeren Menschen ist in der Stadt durchaus auch Raum gegeben worden, dass sie ihrer Kunst nachgehen können. Es gibt heute auch eine hinreichende Zahl von Publikationen darüber, was das letztlich bedeutet. Diese Markierungen haben allerdings gar nichts mit Kunst zu tun, sondern werden quasi nach dem Motto angebracht: Hier bin ich, und ich will auch lieb gehabt werden! Oder was immer man damit meint.

 

Jedenfalls stehen nicht nur die Stadt, sondern auch viele Einrichtungen der Stadt und auch Private in der Stadt zweifelsohne vor dem Problem, dass relativ kurze Zeit, nachdem gereinigt wurde, schon wieder die Beschmierungen da sind. Daher habe ich vor einiger Zeit gebeten, dass man sich nicht nur in Wien, sondern generell in Österreich und auch europaweit anschaut, welche Möglichkeiten man hat, um sich nachhaltig von diesen Schmierereien zu befreien, ohne sich darauf zu verlassen, dass die Sachbeschädigung durch die Polizei festgestellt wird. Selbstverständlich ist die Verursachung nach dem Strafgesetzbuch aber entsprechend zu ahnden.

 

Es wird Ihnen, so hoffe ich, nicht entgangen sein, dass im Gegensatz zur Station Pilgramgasse die Jugendstil-Toilettenanlage auf dem Naschmarkt auch ein Objekt der Begierde dieser Schmierer war und ist. Wir haben dort diesen neuen Anstrich ausprobiert, und die Leute, die sich damit auskennen, beschäftigen sich damit und haben im Sinne Dantes nicht alle Hoffnung fahren gelassen. Vielmehr kümmern sie sich darum. Bei diesem Anstrich, der jetzt ausprobiert wird, geht es vor allem darum, den Schmierern die Freude zu verderben, denn alles zerrinnt sofort und ist am nächsten Tag ganz einfach mit einem Schlauch abzuwaschen.

 

Tatsächlich gibt mir das Hoffnung dabei, dass wir, abseits von Rechtsgelehrten, abseits der Hoffnung, dass die Polizei uns hier hilft, zu einer relativ einfachen Möglichkeit kommen, das wieder loszuwerden. Wir werden, wenn das funktioniert, mit Sicherheit in guter Zusammenarbeit mit der Wiener Wirtschaft, aber natürlich auch mit den Hausbesitzern dafür sorgen, dass man dies soweit als irgend möglich eindämmen kann.

 

Ich will mich nämlich damit nicht abfinden. Was Wirtschaftskraft und auch was Lebensqualität betrifft, lasse ich mich gerne mit Zürich vergleichen, in Sachen Schmierereien will ich mich aber lieber nicht mit Zürich vergleichen lassen. Daher werden wir versuchen, dem mit diesem ganz einfachen Hilfsmittel entgegenzutreten. Sie können das jetzt schon bewundern, das findet bei dem besagten Objekt am Wiener Naschmarkt schon statt.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. Die 4. Zusatzfrage stellt Herr Abg Mag Jung.

 

Abg Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen): Was die von Kollegen Maresch angesprochenen uralten heidnischen Bräuche betrifft, mache ich ihn darauf aufmerksam, dass das Schießpulver in Europa ein gewisser Berthold Schwarz erfunden hat. Er war christlicher Mönch, und das war ein bisschen später.

 

Zweitens zum Umgang mit diesen Knallkörpern: Es gibt jedes Jahr auch eine ganze Menge Verletzte. Das können wahrscheinlich auch in erhöhtem Ausmaß Zivildiener sein, weil diese damit nicht umgehen können. Ich habe die Anfrage eben deswegen gestellt, um den Umgang damit einzuschränken, Herr Kollege, aber Sie in Ihrer Verbohrtheit bemerken das nicht! – Macht nichts.

 

Herr Bürgermeister! Wir nehmen zur Kenntnis, dass Sie etwas dagegen unternehmen wollen. Ich hoffe, dass das Prüfen nicht bedeutet, dass Sie das in die Schublade stecken, sondern dass die Wiener im nächsten Jahr zumindest in den fünf, sechs Nächten vor Silvester ruhig schlafen können. – Danke.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Herr Landeshauptmann!

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Nachdem keine Frage gestellt wurde, kann ich auch keine beantworten.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke.

 

Wir kommen zur 5. Frage (FSP - 00188-2010/0001 - KGR/LM). Sie wird von Frau Abg Claudia Smolik gestellt und ist an den Herrn Landeshauptmann gerichtet. (Das „Kleine Glücksspiel“, vulgo Automatenglücksspiel, das in der Mehrheit der österreichischen Bundesländer nicht erlaubt ist, zerstört Jahr für Jahr 1 000 Existenzen in Wien. 5 Prozent der Spielsüchtigen verüben Selbstmordversuche, 10 Prozent verlieren ihre Wohnung und werden entweder obdachlos oder müssen sich kurzfristig bei

 

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