Landtag,
26. Sitzung vom 25.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 56 von 61
Präsident Prof Harry Kopietz (unterbrechend):
Es freut mich auch.
Abg Mag (FH) Tanja Wehsely (fortsetzend):
Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Kinder- und Jugendanwältin Monika
Pinterits! Sehr geehrter Kinder- und Jugendanwalt Toni Schmid!
Ich darf euch auch nochmals seitens unserer Fraktion
ganz herzlich zu eurer Wiederbestellung gratulieren, sehr herzlich das dritte
Mal und das vierte Mal. Gott sei Dank habe ich mich vorher genau erkundigt,
weil ich hätte ja beide zum dritten Mal zur Bestellung gratuliert, aber der
Kinder- und Jugendanwalt Dr Anton Schmid ist es schon das vierte Mal. Wirklich
herzliche Gratulation.
Ich möchte betonen, dass wir mit euch auf ein
bewährtes Team setzen und das ist sicherlich auch gerade in diesem Bereich der
komplexen Netzwerkarbeit, wie ihr sie betreibt, sehr wichtig. Ihr nehmt eure
zentrale Aufgabe, nämlich unverbrüchlich auf Seiten der Kinder und Jugendlichen
zu stehen, sehr ernst, und auch dafür ist euch ganz herzlich zu danken.
Kinder und Jugendliche haben Rechte, haben Pflichten,
haben aber natürlich und unbedingt auch Rechte, und es ist immer wichtig,
darauf hinzuweisen und darauf aufmerksam zu machen, und unermüdlich tut ihr
das.
Kinder und Jugendliche ernst zu nehmen, sie zu
respektieren, sie zu achten, muss ein ganz zentrales Anliegen jeder
Gesellschaft sein, unserer Gesellschaft sein, ist ein ganz zentrales Anliegen
der Stadt Wien. Wir arbeiten sehr hart daran, Kindern und Jugendlichen in
dieser Stadt Chancen und Perspektiven zu bieten und ihr passt auch darauf auf,
dass da wirklich – jetzt salopp gesagt – was weitergeht. Wir arbeiten sehr hart
daran, Kindern und Jugendlichen Rahmenbedingungen zu bieten, in denen
Beteiligung an diesem stadtpolitischen Geschehen, wie ihr das nennt, auch
möglich ist, wo es erprobt werden kann und es ist ganz wichtig, dass ihr diese
Vorhaben auch immer unterstützt.
Gemeinsam mit der Jugendwohlfahrt, gemeinsam mit der
außerschulischen Jugendarbeit, auch gemeinsam mit LehrerInnen, mit Schulen, mit
PädagogInnen, SozialarbeiterInnen, mischt ihr euch ein, wenn es um die
Interessen von Kindern und Jugendlichen geht. Das ist ganz wichtig, und nicht
zuletzt, und neben vielen Aufgaben, die ihr zu erfüllen habt, seid ihr auch
gefragte Expertinnen und Experten, wenn es um Stellungnahmen zu
Gesetzesvorlagen geht. Das ist gut so, wir wissen auch, dass ihr gehört werdet,
das macht uns auch durchaus stolz und wir sind dankbar dafür.
Es ist wichtig, dass es euch gibt. Es ist wichtig,
dass es euch weisungsfrei gibt und dass ihr zur besonderen Wahrung der
Interessen von Kindern und Jugendlichen da seid und euren Mann und eure Frau
stellt. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich glaube, dass nur derjenige, der die Arbeit kennt,
die Kinderarbeit, die Jugendarbeit, die Arbeit der JugendanwältInnen und der
KinderanwältInnen, auch weiß, dass es schon so ist, dass nur bei jahrelanger
und ganz konzentrierter und vernetzter Arbeit mit der Stadt, mit den
Einrichtungen der Stadt, mit den NGOs, mit der Verwaltung, natürlich auch mit
der Politik substanzielle Verbesserungen erreicht werden können. Dazu braucht
man einen langen Atem, dazu braucht man gute Strukturiertheit, eine sehr gute
Vernetzung, man muss die Player alle kennen. Ihr tut das, ihr seid ein ganz
wichtiger Teil dieser Kinder- und Jugendlobby in unserer Stadt.
Große Themen verlangen, wie gesagt, Ausdauer,
Verstand und Herz und ich glaube, genau diese Ausdauer, diesen Verstand und
dieses Herz für Kinder- und Jugendanliegen habt ihr.
Nun zum Bericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft 2008:
Ich habe exemplarisch ein paar Themen herausgegriffen wie das jugendgerechte
Planen und Bauen, den Jugendschutz, die Novelle der PC-Spiele, genauso wie die
Kollegin, und das Medienthema Jugendgewalt. Also, es deckt sich das ja da ein bisschen
auch mit den Kollegen, was die Themen betrifft.
Warum habe ich sie gewählt? Weil sie aufzeigen, mit
welchem Selbstverständnis und mit welcher ausgeprägten Netzwerkarbeit die
Kinder- und Jugendanwaltschaft auch operiert.
Es wurde von den Vorrednerinnen und von Vorrednern
mehrfach angesprochen, dass auch genau dieses übergreifende vernetzte Arbeiten
ganz besonders wichtig ist in der Arbeit der Kinder- und Jugendlobby in dieser
Stadt.
Beim jugendgerechten Planen und Bauen, das ist ein
ganz besonders gutes Exemplum, weil es tatsächlich auch zu einer Novellierung
der Wiener Bauordnung geführt hat, nämlich ein angestrengtes Arbeiten über
viele Jahre hinweg, wo auch massiv die Kinder- und Jugendanwaltschaft daran
beteiligt war. Die Jugendarbeit selbst, das Landesjugendreferat, die
MA 13, die MA 18, Baupolizei, also viele Stellen dieser Stadt, die
sich bemüht haben, wie Ansprüche von Kindern, aber insbesondere hier von
Jugendlichen, auch in der Bauordnung gesichert werden können. Wir haben es schon
oft diskutiert, am Platz, am Freiraum in einer Großstadt, natürlich auch wie
Wien, daran mangelt es auch immer wieder, das ist keine Frage. Es ist eine
Großstadt, es ist dicht verbaut, wie können wir also Flächen auch für
Jugendliche in diesem Wohnraum, in dieser Stadt, sichern. Und es wurde hier
hervorragend interdisziplinär gearbeitet, es wurde forschungsforciert
gearbeitet, indem wir uns mit der Wohnbauforschung zusammengetan haben und die
Qualität herausgestrichen haben, die eine Flächensicherung für Kinder und Jugendliche
im Wiener Wohnbau bedeuten könnte.
Die Anregungen dieser interdisziplinären Gruppe, an
der auch der Kinder- und Jugendanwalt, insbesondere Toni Schmid, beteiligt war,
sind auch Grundlagen geworden, die zum Beispiel in den STEP 05
eingeflossen sind unter dem Motto: „Mehr Platz für die Kinder und
Jugendlichen.“
Wir haben also die Novellierung
der Wiener Bauordnung erreicht, erstmalig mit der Anspruchsgruppe Jugend. Wir
müssen noch viel daran weiterarbeiten, und das tun wir auch, wiederum vernetzt.
Es wird darum gehen, die Spielplatzverordnung so zu gestalten, dass
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