Landtag,
14. Sitzung vom 22.11.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 14 von 55
Operationen eine schwierige und sehr subjektive Sache. Ich meine, der einzelne Patient sieht das subjektiv aus seiner Sicht. Der operierende Arzt muss natürlich subjektiv die verschiedenen Subjektivitäten abwägen. (Abg Ingrid Korosec: 15 Monate! - StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: 15 Monate sind objektiv und nicht subjektiv!) - Das habe ich aber gerade gesagt, dass so etwas nicht vorkommen soll! (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Na hoffentlich!)
Wenn Sie das immer sagen, möchte ich Sie schon daran
erinnern, wenn Sie die Operationszeiten in Niederösterreich oder in Wien
vergleichen, ist Wien immer hundert Mal besser! Also ist das alles relativ!
(Beifall von Abg Kurt Wagner.)
Wenn Sie beanstanden, dass bei uns bei
Hüftoperationen lange Wartezeiten sind, dann lassen Sie sich in Schweden oder
in England operieren. Dort werden Sie wahrscheinlich gar nicht mehr operiert!
(StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Was zahlt man Ihnen für dieses
Statement?) Ich bin für Transparenz und für Bekämpfung von Missständen, aber
gegen eine Generalisierung der Missstände. Es wird immer so getan, als ob bei
uns alles schlecht wäre. Ich habe zuerst in meiner Anfrage eine Studie zitiert,
wonach das österreichische Gesundheitssystem das beste in Europa ist. (StRin
Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Haben Sie Ihre Parteimitgliedschaft bei der
FPÖ noch?) Ich meine, man muss schon ein bisschen die Kirche im Dorf lassen!
Klarerweise kann immer verbessert werden, aber was man nicht machen sollte, ist
eine ständige Generalisierung!
Ich kann mich noch daran erinnern, dass Sie Herrn Dr
Vogt, nachdem Sie ihn als Pflegeombudsmann nicht mehr durchbekommen haben,
einsetzen wollten, dass er sozusagen die Operationszeiten überwacht. (Abg Dr
Matthias Tschirf: Was spricht dagegen?) Das zieht sich wie ein roter Faden
dahin. Aber Sie unterstellen damit nicht nur der Stadt Wien, Sie unterstellen
auch den Ärzten, dass sie das willkürlich machen! (Abg Ingrid Korosec: Nein!)
Das kann man in der generalisierten Form nicht gelten lassen!
Ich habe nicht lange Zeit, aber aus diesem Antrag in
der Budgetdebatte, dem wir nicht zugestimmt haben, geht schon hervor, was Sie
hier sagen, Frau Kollegin Korosec. Wenn Sie sagen, bei den Kataraktoperationen
in Graz gibt es ein Wartelistenmanagement, okay, das ist auch nur als
Pilotprojekt zu sehen. Ich sage auch, ich habe nichts dagegen und würde es
begrüßen, wenn die Stadt Wien, also der KAV, in einem Bereich, der ungefähr die
Dimension von Kataraktoperationen hat, auch ein Pilotprojekt machen würde, damit
man vergleichen kann, ob es mit einem bürokratisierten Wartezeitmanagement
besser geht. Dagegen habe ich gar nichts, das sage ich auch.
Aber Sie verlangen ja nicht das. Es ist ein
Unterschied, ob ich eine Operation mit irgendwelchen Bögen, die man ausfüllen
muss, oder eine zentralisierte Operationsterminvergabe bürokratisch manage, wo
Sie dann gleichzeitig medizinische und soziale Kriterien einfügen wollen, die
sozusagen eine Auswirkung auf die Wartezeit haben. Das können Sie sich meines
Erachtens ersparen, weil mit den medizinischen und sozialen Kriterien ist
sowieso schon wieder alles möglich! Das möchte ich sehen, wer das dann
begründet, dass das nicht richtig ist! Außerdem führt das zu einer derartigen
Bürokratisierung des Systems! (Abg Ingrid Korosec: Dann fragen Sie doch einmal
in der Steiermark nach!)
Aber bitte, Frau Kollegin Korosec, unsere generellen
Bedenken sind, es geht uns gegen generelles Schlechtmachen. Aber wenn Sie
meinen, wir sollen ein Pilotprojekt machen, stimme ich Ihnen zu. Probieren wir
es aus! Wenn es dadurch wirklich besser wird, wird auch die Frau Stadträtin
sagen, das war eine gute Idee. Also gegen ein Pilotprojekt haben wir nichts.
Dagegen, dass man sozusagen unterstellt, dass generell Privatpatienten besser
behandelt werden oder schneller drankommen als andere, habe ich schon etwas,
wobei man natürlich sagen muss, das sind alles planbare Operationen und keine
Akutoperationen und akute Operationen sind sowieso immer sofort. (Abg Ingrid
Korosec: Gerade im orthopädischen Bereich haben die Leute oft lange Schmerzen!)
- Ja, ich verstehe es ja subjektiv! (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager:
Auch objektiv!) Aber als operierender Arzt habe ich Hunderte Patienten, die
ihre subjektiven Probleme haben! Es ist in gewisser Weise auch unfair, dem Arzt
zu sagen, er bevorzugt einen anderen! Wenn so etwas vorkommt, soll man es
aufdecken!
Es hat aber Dr Marhold im Gesundheitsausschuss auch
gesagt, es wird kontrolliert und man bemüht sich. Ich gehe einmal davon aus,
man bemüht sich, echte Missstände aufzudecken. (Abg Ingrid Korosec: Deswegen
habe ich auch die Unterlagen übergeben!) Aber Sie können nicht generell sagen,
dass das in Wien immer so ist! - Danke. (Beifall bei FPÖ, von Abg Marianne
Klicka und Abg Kurt Wagner.)
Präsident Heinz Hufnagl: Als nächste
Abgeordnete hat sich Frau Dr Pilz zum Wort gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.
Abg Dr Sigrid Pilz
(Grüner Klub im Rathaus): Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Es gibt wirklich unterschiedliche Formen, die
Oppositionsarbeit wahrzunehmen. Vielleicht wird sich der Herr Kollege Ebinger
zumindest um die Ehrenmitgliedschaft in der SPÖ bewerben, weil das, was Sie
hier an Arbeit für die SPÖ erledigen, ist schon super! (Beifall bei GRÜNEN und
ÖVP. - Abg Mag Gerald Ebinger: Es geht mir um die Ärzte, nicht um die SPÖ!)
Reden wir darüber, wer schuld ist. Ich kann der Frau Kollegin Korosec
nur recht geben. Wir haben ein Problem. Das Problem muss man benennen und man
muss es lösen! (Abg Dr Herbert Madejski: Wir sind objektiv! Sie sind nur ein Handlanger
von da oben!) Genau, ich finde es super, ich finde es wunderbar! (Abg Dr
Matthias Tschirf: Die FPÖ stellt jetzt schon den Pressesprecher von StR
Schicker!) Es gibt eine politische Rhetorik in Österreich und auch in Wien, die
heißt, alle Patienten und Patientinnen werden gleich behandelt, wir haben
keinesfalls eine Zwei-Klassen-Medizin, alle bekommen,
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