Landtag,
9. Sitzung vom 30.03.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 6 von 74
kommen zur 1. Zusatzfrage: Bitte, Frau Dr Pilz.
Abg Dr Sigrid Pilz
(Grüner Klub im Rathaus): Frau
Präsidentin! Frau Stadträtin!
Wir sind im Anliegen offensichtlich einer Meinung,
mir geht es allerdings zu langsam. Immerhin haben wir bereits 2001 all diese
Vorhaben tatsächlich in eine verdiente und von mir in keiner Weise in Frage
gestellte Lohnzubuße für die Ärzteschaft umgesetzt. Es war in Summe ein
Gehaltsplus von 12,78 Prozent, wobei die Abteilungs- und
Institutsvorstände mit 15,24 Prozent noch besser abschneiden. Man hat also
viel investiert, das schlägt sich auch in den Pensionszahlungen nieder, die
Gemeinde Wien lässt sich das also etwas kosten.
Ich finde aber, Sie müssten auf den Tisch hauen und
die andere Seite der Zusage besser einfordern. Sie haben mir nämlich auf eine schriftliche
Anfrage geantwortet, dass nur 5,2 Prozent der Patienten und Patientinnen
in den Gemeindespitälern Sonderklassepatienten sind. Die Idee war aber, genau
diese nicht vom eigenen Personal nach draußen abzuwerben, sondern im Haus zu
betreuen, damit die Gemeinde Wien auch finanziell etwas davon für die Spitäler
hat. Warum, Frau Stadträtin, verzichten Sie auf geeignete strenge Maßnahmen, um
diesen Anteil, der ständig gleich bleibt, auszubauen?
Präsidentin Erika Stubenvoll: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Es ist jetzt ein bisschen schwierig, freundlich zu
bleiben. Ich bin nun genau zwei Monate im Amt. Zu dem Zeitpunkt, als dieses
Abkommen geschlossen wurde, nämlich im Jahr 2000, war ich gerade Gemeinderätin
hier im Haus. Sie können sich aber sicher sein, dass ich diese Sache mit großer
Vehemenz verfolgen werde!
Präsidentin Erika Stubenvoll: Danke schön. Wir kommen zur 2. Zusatzfrage:
Bitte, Frau Abg Korosec.
Abg Ingrid Korosec (ÖVP-Klub der
Bundeshauptstadt Wien): Frau Präsidentin! Frau Stadträtin!
Sie waren auch im Gesundheitsausschuss, daher kennen
Sie das Problem, dass man gerade in Wien bei Operationen oft sehr lange
Wartezeiten hat, weil es – um das im Fachjargon zu sagen – zu wenig
lange Tische gibt. Jetzt gibt es den Kontrollamtsbericht vom Jahr 2006, in dem
auch sehr kritisch vermerkt ist, dass die Arbeitszeitmodelle bei den einzelnen
Dienstgruppen im OP-Bereich überhaupt nicht aufeinander abgestimmt sind und es
auch deswegen zu diesen langen Wartezeiten kommt.
Jetzt möchte ich Sie fragen: Was wurde, bereits bevor
Sie Stadträtin wurden, unternommen beziehungsweise was werden Sie unternehmen,
um das abzustellen? Wenn das nämlich gelänge, könnten die Wartezeiten deutlich
verkürzt werden.
Präsidentin Erika Stubenvoll: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Zunächst ist zur Frage der langen Wartezeiten zu
sagen, dass natürlich das Bessere immer der größte Feind des Guten ist. Wir
liegen sowohl im österreichischen als auch im europäischen Vergleich sehr gut. Wir
müssen aber noch besser werden, und ich denke, dass insbesondere eine
Erweiterung der Flexibilisierung der Arbeitszeit der Ärztinnen und Ärzte sehr
wichtig wäre, denn wir haben in jenen Bereichen, die ich vorher aufgezählt
habe, in denen es bereits eine Flexibilisierung gibt, gesehen, dass zum
Beispiel die OPs viel besser ausgenützt werden können. Natürlich besteht hier
auch die Problematik der Arbeitszeiten der unterschiedlichen Berufsgruppen. Das
ist nicht leicht zu verändern, aber wir sehen in den Bereichen, wo das gelungen
ist, dass viel mehr Operationen durchgeführt werden können, und ich glaube
daher, dass wir diesen Weg weitergehen werden müssen und auch weitergehen
werden.
Präsidentin Erika Stubenvoll: Danke schön. Wir kommen zur 3. Zusatzfrage:
Frau Abg Dr Laschan, bitte.
Abg Dr Claudia Laschan
(Sozialdemokratische Fraktion des Wiener
Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Stadträtin!
Ich habe diese Diskussion, die bereits einige Jahre
geführt wird, und die diesbezüglichen Bemühungen, die es schon seit einigen
Jahren gibt, sehr genau verfolgt. Mir ist bewusst, dass man die medizinischen
Fächer nicht über einen Kamm scheren kann. Es gibt, wie wir wissen,
unterschiedliche Fachrichtungen, die immer spezialisierter und differenzierter
werden. Deswegen sind natürlich auch die Lösungen differenziert zu gestalten.
Dabei muss man sich auch überlegen, welche die Ziele einer Flexibilisierung
sind und wem sie dienen sollen. Soll es zu einer Effizienzsteigerung bei den
Operationen kommen, indem man sozusagen rund um die Uhr operiert? – Das
wird in einigen Bereichen gut sein, in anderen wieder nicht, denn man muss in
erster Linie, und zwar vor der Effizienz, das Wohl der Patienten im Kopf haben,
und da gibt es zwischen den verschiedenen Abteilungen und den verschiedenen
Fächern Unterschiede. Sie haben jetzt gerade angeführt, in welchen Bereichen es
zu einer Flexibilisierung gekommen ist.
Es sind das jetzt schon viele Bereiche, vor allem
operative Fächer, und ich möchte daher fragen: Welchen Vorteil haben die bisher
durchgeführten Flexibilisierungen für die Patienten und Patientinnen gebracht?
Präsidentin Erika Stubenvoll: Bitte, Frau Stadträtin!
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Frau Abgeordnete! Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie
den Punkt erwähnt haben, um den es nämlich eigentlich geht: Es geht um die
perfekte Versorgung der Patientinnen und Patienten, und die Effizienz,
allerdings im Sinne der Patienten und Patientinnen, ist ein ganz wichtiger
Punkt.
Die Flexibilisierung der
Arbeitszeit führt einerseits dazu, dass Routineeingriffe länger vorgenommen
werden können. Es können daher mehr Eingriffe in hoher Qualität vorgenommen
werden. Durch eine flexiblere Arbeitszeit der Ärztinnen und Ärzte kann man auch
im Aufnahme- und Entlassungsmanagement sehr flexibel auf die Bedürfnisse der
Patientinnen und Patienten eingehen. Außerdem besteht vermehrt die Möglichkeit,
Personalkapazitäten vom Vormittag in den Nachmittag zu verlegen, was meines
Erachtens neben der Verbesserung der Patientinnen- und Patientenversorgung auch
eine Verlängerung der Ansprechbarkeit von kompetentem Personal für Angehörige
bewirkt, und das dient
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