«  1  »

 

Landtag, 8. Sitzung vom 26.01.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 59

 

In einer echten Klasse sitzen nämlich keine durchschnittlichen SchülerInnen, sondern tatsächliche, und man wird dann auch tatsächlich wissen, wie viele Klassen mehr eingerichtet werden müssen und wie viele LehrerInnen und wie viele Räume mehr gebraucht werden. Ich hoffe, dass das relativ rasch geht, und ich werde mir dann auch erlauben, die Frage nach dem zusätzlichen Raumbedarf zu stellen.

 

Präsident Johann Hatzl: Ich habe eigentlich keine Frage gehört. Der Herr Landeshauptmann könnte sich die Beantwortung ersparen. Aber er wird zu Bemerkungen halt auch Bemerkungen machen.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Meine Bemerkung: Ich freue mich natürlich auf diese Frage, wenn wir das auf Basis des gesicherten Datenmaterials abhandeln können werden! Ich fürchte aber, dass es sehr schwer werden wird, sich mit der Frage der durchschnittlichen SchülerInnen in den Klassen auseinanderzusetzen. Es wird nämlich mit Sicherheit in jeder Klasse durchschnittliche Schüler geben, aber auch bessere und schlechtere. Im Sinne der Gauß’schen Normalverteilung werden wahrscheinlich eine ganze Reihe durchschnittlicher SchülerInnen in den Klassen sein. Je größer die Klasse ist, umso mehr durchschnittliche SchülerInnen wird es wahrscheinlich geben. Das bringen schon die Grundbegriffe der Mathematik mit sich. Ich freue mich aber jedenfalls, wenn wir uns dann darüber unterhalten können.

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Abg Jung.

 

Abg Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Bürgermeister! Sie haben an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen, bei welchen es auch um die Klassenschülerhöchstzahlen ging.

 

Ich kann mich erinnern, dass Sie im Vorfeld dazu einmal geäußert haben, dass die SPÖ kein „Äuzerl“ von den Forderungen abweichen wird. Deswegen meine Frage: Warum wurde die Schülerhöchstzahl als Kann-Bestimmung in diese Verhandlungen genommen?

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Landeshauptmann, bitte.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Erstens ist ein Koalitionsübereinkommen kein Gesetz. Bei meiner doch einigermaßen reichhaltigen Erfahrung mit Koalitionsübereinkommen würde ich außerdem vorschlagen, insbesondere auch jene aus dem Jahr 2000 einmal auf eine ganze Menge von – wie ich sagen möchte – Rechtsbrüchen in der Folge zu überprüfen.

 

Zweitens kann ich Ihnen das auch in der Sache sehr einfach begründen: Alle Landeshauptleute, die in diesen Gesprächen anwesend waren, haben penibel darauf geachtet, dass Parteienverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung strengstens getrennt werden von Finanzausgleichsverhandlungen. Das ist wirklich etwas ganz anderes. Daher ist es auch vollkommen klar, dass die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen im Hinblick auf die Aufteilung der Aufbringung der Finanzen zwischen Bund und Ländern unerlässlicherweise auch in den Finanzausgleichsverhandlungen verhandelt werden muss, wie vieles andere auch, Stichwort: Mindestsicherung. Daher ist im Regierungsübereinkommen eine Kann-Bestimmung und keine Muss-Bestimmung enthalten, denn sonst wäre es wahrscheinlich für die Länder schwierig, die Finanzausgleichsverhandlungen seriös und vernünftig zu führen.

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Abg Jerusalem.

 

Abg Susanne Jerusalem (Grüner Klub im Rathaus): Herr Landeshauptmann! Wir senken heute die Klassenschülerhöchstzahl in den Volksschulen und auch in den Hauptschulen und in den polytechnischen Schulen von 30 auf 25. Bei den Berufsschülern bleibt es allerdings bei der Zahl von 30. Diese wird nicht gesenkt. Das hat mich ziemlich erstaunt, weil ich im Grunde genommen nicht verstehe, warum die Sozialdemokratie ausgerechnet die Berufsschüler und Berufsschülerinnen benachteiligen will.

 

Wie erklären Sie sich denn diese Diskriminierung der BerufsschülerInnen?

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Landeshauptmann, bitte.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Ich kann das einfach beantworten: Gar nicht! Ich werde mich aber erkundigen, warum das so ist. Das wird sicherlich seinen Sinn haben.

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Abg Aigner.

 

Abg Dr Wolfgang Aigner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Landeshauptmann! Wir beschließen heute erst das Gesetz über die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl.

 

Ich möchte Sie fragen, ob im schon abgeschlossenen Aufnahmeverfahren im Bereich der Volksschulen und im jetzt zu startenden Aufnahmeverfahren in Hauptschulen schon mit Eröffnungszahlen zwischen 20 und 25 agiert wurde?

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Landeshauptmann, bitte.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Ich habe die Frage nicht ganz verstanden, akustisch schon, aber nicht vom Inhalt her. Ich glaube, der Satz war nicht ganz abgeschlossen. (Zwischenruf von Abg Dr Wolfgang Aigner.) Danke vielmals! Jetzt habe ich es auch verstanden. Ich bin manchmal ein bisschen begriffsstutzig, das bringt vielleicht das zunehmende Alter mit sich. – Danke schön.

 

Selbstverständlich werden wir uns und wird sich auch der Wiener Stadtschulrat an ein gültiges Gesetz halten. Davon gehe ich, ehrlich gesagt, schon aus. Das wird geschehen.

 

Präsident Johann Hatzl: Wir kommen zur 5. Anfrage (FSP - 00268-2007/0001 - KSP/LM), die von Frau Abg Krotsch gestellt wurde und an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt gerichtet ist. (Das Wiener Arten- und Lebensraumschutzprogramm Netzwerk Natur gibt über die Bezirksleitlinien Ziele und Maßnahmen für die einzelnen Bezirke vor. Wie ist der momentane Stand der Planung und Umsetzung?)

 

Ich bitte um die Beantwortung.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ihre Frage beschäftigt sich mit dem Netzwerk Natur. Ich berichte gerne darüber, weil das ein Projekt ist, auf das wir sehr stolz sind.

 

Das Netzwerk Natur hat die dauerhafte Erhaltung der

 

«  1  »