Landtag,
16. Sitzung vom 26.09.2003, Wörtliches Protokoll - Seite 24 von 35
die in der Verordnung vorgegeben ist.
Wir haben im Kulturausschuss schon mit dem
Vorsitzenden des Kuratoriums darüber diskutiert und sind übereingekommen, dass
es nach Abschluss des laufenden Organisationsentwicklungsprozesses im Museum,
den wir sehr unterstützen und worüber ich sehr froh bin, das der läuft – ich
glaube, das ist dringend notwendig –, zu einer schnellstmöglichen Änderung und
Veränderung der Verordnung und auch zu einer etwaigen Veränderung und
Novellierung des Gesetzes kommen muss.
Ich glaube, dass der Bericht eines sehr deutlich
zeigt: Wenn man eine Anstalt öffentlichen Rechts gründet, wenn man eine
Institution der Stadt aus der direkten Verantwortung des Magistrats entlässt,
dann gehört eine gehörige Portion Augenmerk darauf gerichtet, wie es mit dem
Personal weitergeht, wie es mit den Objekten und dem Eigentum dieser
Organisation weitergeht und wie man Bedingungen schafft, die sicherstellen,
dass die Situation für die Bediensteten, aber auch für das Museum und die
Museumsarbeit und damit auch für das Publikum nachher besser ist als vorher.
Ich hoffe, dass das Kuratorium seine sehr kritische
Arbeit weiter fortsetzen wird und auch im nächsten Jahr einen kritischen Blick
darauf wirft, wie sich das Museum entwickelt. Ich hoffe auch, dass es der neue
Direktor Wolfgang Kos mit seinem Programm schaffen wird, das Museum aus dem
Dornröschenschlaf zu wecken. Wir werden ihn gerne dabei unterstützen. – Danke. (Beifall
bei den GRÜNEN.)
Präsident Johann Römer: Als Nächster zu
Wort gemeldet ist Herr Abg Dr Salcher. Ich erteile es ihm.
Abg Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!
Wie haben damals, als wir mitregiert haben, selbst
die Ausgliederung des Museums sehr massiv betrieben. Wir haben das auch
unbedingt für notwendig empfunden, weil ja quasi die wesentlichen Mitbewerber
des Historischen Museums der Stadt Wien, der Museen der Stadt Wien, schon
ausgegliedert waren, und jene, die schon länger im Kulturausschuss tätig sind,
wissen, was es bedeutet, wenn so eine Institution als Abteilung geführt wird.
Sie wissen sicher noch ein bisschen, dass wir immer wieder teilweise wirklich
sehr kleine Beträge, die übriggeblieben sind, umwidmen mussten, sie wissen,
dass zusätzliche Einnahmen aus geplanten Ausstellungen nicht direkt den Museen
zugeführt werden konnten, sondern immer nur über den Umweg der Kameralistik.
Daher war das einfach ein dringend notwendiger Schritt.
Ich glaube auch, dass im Prinzip hier eine gute Arbeit
geleistet wurde, trotzdem soll man sich aber natürlich die Kritik des
Kuratoriums schon sehr genau anschauen. Das haben wir ja auch getan. Der
Vorsitzende des Kuratoriums, Dr Lachs, war in der letzten
Kulturausschusssitzung, und für die, die nicht das Vergnügen hatten, dort dabei
zu sein, möchte ich nur bemerken, dass offensichtlich die Kommunikation
zwischen dem Kuratoriumsvorsitzenden, dem Stadtrat und der Kulturverwaltung
durchaus noch steigerbar ist, denn das war ja, ich will nicht sagen ein Disput,
aber ein sehr interessanter Dialog, der dort stattgefunden hat. So hat etwa der
Vorsitzende gesagt, dass dem Kuratorium vom Gesetz her Vorgaben gemacht wurden,
Zeitabläufe vorgegeben wurden, die eigentlich in der Realität nicht erfüllbar
waren. Das Kuratorium wurde überhaupt erst am 29. Jänner ernannt, es
hat sich am 21. Februar konstituiert und sollte seine Arbeit erst
am 8. März aufnehmen. Zu diesem Zeitpunkt hätte aber bereits eine
Vielzahl von Aktivitäten erledigt sein sollen.
Der für mich interessanteste Satz, der in dem ganzen
Bericht drinnen steht – und das ist halt schon spannend, wie mit solchen Themen
hier in Wien umgegangen wird –, ist aber eigentlich der Satz oder die Sätze,
die da fehlen, denn da steht nämlich drinnen: "In sechs seiner Sitzungen,
von denen drei ausschließlich diesem Thema gewidmet waren" – damit war die
Erstbestellung des Direktors des ausgegliederten Museums gemeint –, befasste
sich das Kuratorium mit der Erstellung eines Dreiervorschlages an den
amtsführenden Stadtrat für Kultur und Wissenschaft für die Neubesetzung der
Position des Direktors der Anstalt per 1. April 2003."
Und dann kommt ein zweiter Satz: "Am
10. September 2002 hat die Wiener Landesregierung Herrn Dr Wolfgang
Kos zum neuen Direktor ernannt."
Zwischen diesen beiden Sätzen, würde ich sagen, fehlt
ein bisschen etwas vom Übergang her, also sozusagen wie ein schwarzes Loch im
Weltall. Ich werde für alle, die nicht im Kulturausschuss tätig sind, ein
bisschen etwas sagen, was zwischen den beiden Sätzen liegt und was bei der
Berichtabfassung entweder irgendwo im Computerprogramm verlorengegangen ist
oder aus anderen Gründen hier nicht vorkommen sollte. Dazwischen liegt, dass
man für 72 000 EUR, also rund – für die, die noch in Schilling denken
– eine Million Schilling, eine Findungskommission eingesetzt hat, die sich dann
auf drei Kandidaten geeinigt hat. Der Herr Stadtrat hat dann aber einen
Kandidaten, der dort nicht herausgekommen ist, zum neuen Direktor gemacht,
nämlich Dr Wolfgang Kos, dem wir übrigens auch als ÖVP einen
Vertrauensvorschuss gegeben und den wir gewählt haben, weil wir ihn für eine
sehr qualifizierte Persönlichkeit halten. Nur, 72 000 EUR dafür
auszugeben, zu denen man noch die Zeitkosten der in diese sechs Sitzungen
involvierten Persönlichkeiten dazunehmen muss, das war, glaube ich, keine sehr
sinnvolle Vorgangsweise. Wenn man als politisch Verantwortlicher jemand haben
will, dann ist das ja kein Problem, nur soll man dann auch dazu stehen und ihn
gleich von Anfang an dazu bestellen.
Was da auch fehlt bei diesen
Sätzen dazwischen, ist, dass aus Protest gegen diese Vorgangsweise das
Kuratoriumsmitglied, Frau Prof Wodak, zurückgetreten ist, und zwar auch
auf Grund der Tatsache ... (Abg Mag
Marie Ringler: Das steht im Bericht!) Das steht im Bericht? Nein, es steht
nur ganz klein hinten drinnen, dass sie mit diesem Datum ausgeschieden ist,
aber es steht nicht der Grund drinnen. Wir haben uns das angeschaut, aber ich
bin gerne bereit, noch dazuzulernen. Jedenfalls
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