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Landtag, 16. Sitzung vom 26.09.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 24 von 35

 

die in der Verordnung vorgegeben ist.

 

Wir haben im Kulturausschuss schon mit dem Vorsitzenden des Kuratoriums darüber diskutiert und sind übereingekommen, dass es nach Abschluss des laufenden Organisationsentwicklungsprozesses im Museum, den wir sehr unterstützen und worüber ich sehr froh bin, das der läuft – ich glaube, das ist dringend notwendig –, zu einer schnellstmöglichen Änderung und Veränderung der Verordnung und auch zu einer etwaigen Veränderung und Novellierung des Gesetzes kommen muss.

 

Ich glaube, dass der Bericht eines sehr deutlich zeigt: Wenn man eine Anstalt öffentlichen Rechts gründet, wenn man eine Institution der Stadt aus der direkten Verantwortung des Magistrats entlässt, dann gehört eine gehörige Portion Augenmerk darauf gerichtet, wie es mit dem Personal weitergeht, wie es mit den Objekten und dem Eigentum dieser Organisation weitergeht und wie man Bedingungen schafft, die sicherstellen, dass die Situation für die Bediensteten, aber auch für das Museum und die Museumsarbeit und damit auch für das Publikum nachher besser ist als vorher.

 

Ich hoffe, dass das Kuratorium seine sehr kritische Arbeit weiter fortsetzen wird und auch im nächsten Jahr einen kritischen Blick darauf wirft, wie sich das Museum entwickelt. Ich hoffe auch, dass es der neue Direktor Wolfgang Kos mit seinem Programm schaffen wird, das Museum aus dem Dornröschenschlaf zu wecken. Wir werden ihn gerne dabei unterstützen. – Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Präsident Johann Römer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abg Dr Salcher. Ich erteile es ihm.

 

Abg Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wie haben damals, als wir mitregiert haben, selbst die Ausgliederung des Museums sehr massiv betrieben. Wir haben das auch unbedingt für notwendig empfunden, weil ja quasi die wesentlichen Mitbewerber des Historischen Museums der Stadt Wien, der Museen der Stadt Wien, schon ausgegliedert waren, und jene, die schon länger im Kulturausschuss tätig sind, wissen, was es bedeutet, wenn so eine Institution als Abteilung geführt wird. Sie wissen sicher noch ein bisschen, dass wir immer wieder teilweise wirklich sehr kleine Beträge, die übriggeblieben sind, umwidmen mussten, sie wissen, dass zusätzliche Einnahmen aus geplanten Ausstellungen nicht direkt den Museen zugeführt werden konnten, sondern immer nur über den Umweg der Kameralistik. Daher war das einfach ein dringend notwendiger Schritt.

 

Ich glaube auch, dass im Prinzip hier eine gute Arbeit geleistet wurde, trotzdem soll man sich aber natürlich die Kritik des Kuratoriums schon sehr genau anschauen. Das haben wir ja auch getan. Der Vorsitzende des Kuratoriums, Dr Lachs, war in der letzten Kulturausschusssitzung, und für die, die nicht das Vergnügen hatten, dort dabei zu sein, möchte ich nur bemerken, dass offensichtlich die Kommunikation zwischen dem Kuratoriumsvorsitzenden, dem Stadtrat und der Kulturverwaltung durchaus noch steigerbar ist, denn das war ja, ich will nicht sagen ein Disput, aber ein sehr interessanter Dialog, der dort stattgefunden hat. So hat etwa der Vorsitzende gesagt, dass dem Kuratorium vom Gesetz her Vorgaben gemacht wurden, Zeitabläufe vorgegeben wurden, die eigentlich in der Realität nicht erfüllbar waren. Das Kuratorium wurde überhaupt erst am 29. Jänner ernannt, es hat sich am 21. Februar konstituiert und sollte seine Arbeit erst am 8. März aufnehmen. Zu diesem Zeitpunkt hätte aber bereits eine Vielzahl von Aktivitäten erledigt sein sollen.

 

Der für mich interessanteste Satz, der in dem ganzen Bericht drinnen steht – und das ist halt schon spannend, wie mit solchen Themen hier in Wien umgegangen wird –, ist aber eigentlich der Satz oder die Sätze, die da fehlen, denn da steht nämlich drinnen: "In sechs seiner Sitzungen, von denen drei ausschließlich diesem Thema gewidmet waren" – damit war die Erstbestellung des Direktors des ausgegliederten Museums gemeint –, befasste sich das Kuratorium mit der Erstellung eines Dreiervorschlages an den amtsführenden Stadtrat für Kultur und Wissenschaft für die Neubesetzung der Position des Direktors der Anstalt per 1. April 2003."

 

Und dann kommt ein zweiter Satz: "Am 10. September 2002 hat die Wiener Landesregierung Herrn Dr Wolfgang Kos zum neuen Direktor ernannt."

 

Zwischen diesen beiden Sätzen, würde ich sagen, fehlt ein bisschen etwas vom Übergang her, also sozusagen wie ein schwarzes Loch im Weltall. Ich werde für alle, die nicht im Kulturausschuss tätig sind, ein bisschen etwas sagen, was zwischen den beiden Sätzen liegt und was bei der Berichtabfassung entweder irgendwo im Computerprogramm verlorengegangen ist oder aus anderen Gründen hier nicht vorkommen sollte. Dazwischen liegt, dass man für 72 000 EUR, also rund – für die, die noch in Schilling denken – eine Million Schilling, eine Findungskommission eingesetzt hat, die sich dann auf drei Kandidaten geeinigt hat. Der Herr Stadtrat hat dann aber einen Kandidaten, der dort nicht herausgekommen ist, zum neuen Direktor gemacht, nämlich Dr Wolfgang Kos, dem wir übrigens auch als ÖVP einen Vertrauensvorschuss gegeben und den wir gewählt haben, weil wir ihn für eine sehr qualifizierte Persönlichkeit halten. Nur, 72 000 EUR dafür auszugeben, zu denen man noch die Zeitkosten der in diese sechs Sitzungen involvierten Persönlichkeiten dazunehmen muss, das war, glaube ich, keine sehr sinnvolle Vorgangsweise. Wenn man als politisch Verantwortlicher jemand haben will, dann ist das ja kein Problem, nur soll man dann auch dazu stehen und ihn gleich von Anfang an dazu bestellen.

 

Was da auch fehlt bei diesen Sätzen dazwischen, ist, dass aus Protest gegen diese Vorgangsweise das Kuratoriumsmitglied, Frau Prof Wodak, zurückgetreten ist, und zwar auch auf Grund der Tatsache ... (Abg Mag Marie Ringler: Das steht im Bericht!) Das steht im Bericht? Nein, es steht nur ganz klein hinten drinnen, dass sie mit diesem Datum ausgeschieden ist, aber es steht nicht der Grund drinnen. Wir haben uns das angeschaut, aber ich bin gerne bereit, noch dazuzulernen. Jedenfalls

 

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