Landtag,
11. Sitzung vom 13.12.2002, Wörtliches Protokoll - Seite 81 von 90
einem Wort; da haben Sie völlig Recht.
Das Problem ist nur: Im Jahre 2002 - Sie sprechen
immer von einer gewaltigen Steigerung - weist Ihr Bericht ein Minus von
4 Prozent aus, nämlich 964 754 Tonnen anfallenden Abfall. Das
umfasst alles zusammen: Mischabfälle, inerte Abfälle, Altstoffe, Kompost,
Streumaterial, Problemstoffe, gefährliche Abfälle. Alles zusammen minus
4 Prozent! - Sie haben vorne allerdings etwas anderes geschrieben. - Gut,
macht nichts. Ist so.
Dann schauen wir uns noch Weiteres an. - Wie gesagt,
noch einmal: Da gibt es die Diskrepanz zwischen dem, was Sie vorne schreiben,
und dem, was hinten drinnen steht. Wenn man es genau liest, kommt man dann
dahinter.
Ein paar Dinge gibt es, die uns bei diesen beiden
wunderbaren Broschüren abgegangen sind:
Interessanterweise hat zum Beispiel der Umweltbericht
schon ein halbes Jahr vorher gewusst, was bei der Machbarkeitsstudie Wienerwald
herauskommen wird. Das nenne ich echte Hellseherei! Da steht drinnen: Biosphärenpark
und kein Nationalpark. - Ein halbes Jahr vorher! Das lässt auf wahrhaft
seherische Qualitäten der Frau Umweltstadträtin schließen. Nicht schlecht,
würde ich sagen.
Dann: Naturdenkmäler. Märzpark - eine schöne Geschichte:
Kaum wächst eine Garage aus dem Boden, werden die Bäume krank, müssen gefällt
werden. Von acht Naturdenkmälern sind vier im Weg gestanden, und -
komischerweise - ausgerechnet bei diesen vieren war die physiologische
Altersgrenze erreicht! - Das ist ein Euphemismus und heißt, die Bäume mussten
umgeschnitten werden. - So ist das Leben. In diesem Fall: Baumschutz - nein,
danke!
Eine interessante Angelegenheit ist natürlich immer
der Waldentwicklungsplan der MA 49, das habe ich schon gesagt. Der
funktioniert so, dass alle Jahre im Naturschutzbericht immer derselbe Text
drinnen steht. Das Einzige, was sich ändert, ist immer die Jahreszahl. (Heiterkeit
des Abg Dipl Ing Martin Margulies.) Also "Suchen" und
"Ersetzen" sind die Funktionen beim WORD. Man ersetzt immer die
Jahreszahl und ganz zum Schluss steht immer derselbe Satz: Leider konnte der
Waldentwicklungsplan noch nicht verwirklicht werden; im nächsten Jahr ist er im
Internet. (Neuerliche Heiterkeit des Abg Dipl Ing Martin Margulies.)
Also nächstes Jahr! - Das steht zumindest drinnen. Es
ist ein bisschen schwierig, weil natürlich teuer und dergleichen.
Die Luft habe ich schon erwähnt.
Eine weitere interessante Sache ist, dass Sie verschweigen
- und das verschweigt natürlich leider Gottes auch der Umweltbericht -, dass
Ihre gesamte Geschäftsgruppe voriges Jahr beim Budget ein Minus von
9 Prozent hatte. Das heißt, Ihr Budget wurde um durchschnittlich
9 Prozent reduziert, alle anderen Geschäftsgruppen um 2,5 Prozent.
Das nenne ich "wahres Verhandlungsgeschick"! Offensichtlich ist es
Ihnen gelungen, weniger Bäche zu renaturieren als alle Ihre Vorgänger zusammen.
- Macht nichts! Kollege Svihalek ist lieber mit dem BMW gefahren. Sie denken
sich natürlich: Auch nicht schlecht! Es interessiert mich eigentlich nicht, was
die MA 45 macht. Wahrscheinlich ein paar Bacherln aufheben für die
überüberüberübernächste Legislaturperiode - das kann sich vielleicht noch ausgehen.
Kommen wir jetzt noch zu einem ganz wichtigen Punkt,
nämlich zum Biolandbau, einem meiner Lieblingsthemen. - Wunderbar: Sie
schreiben oder Sie lassen schreiben, es gibt immer wieder den hohen Bioanteil
der Stadt Wien. Man schreibt - ich habe es gestern auch schon gesagt - nur von
der Ökonomie Lobau. Dass es eine Zweite auch noch gibt, verschweigen Sie
getrost, denn da gibt es gewisse Schwierigkeiten mit dem Umweltminister, weil
der Umweltminister, der auch Landwirtschaftsminister ist, gerade dabei ist,
diese Ökonomie Schafflerhof an seine Freunde zu verhökern. - Macht nichts! Die
Stadt Wien hat ein Problem, aber Sie werden das schon lösen.
Damit bin ich schon fast am Ende meiner Ausführungen.
Eine Kleinigkeit habe ich mir noch vorgenommen: Vor ein paar Monaten haben Sie
gemeinsam mit zwei KollegInnen, und zwar dem Kollegen Schicker und, wenn ich
nicht irre, der Kollegin Laska, ein Projekt am Donaukanal präsentiert. Das war
wirklich eine tolle Geschichte. Man muss sich vorstellen: Am Donaukanal gibt es
Wildwasser, ein Wasserkino - eine total tolle Idee! -, weiters gibt es einen
mädchengerechten Spielplatz und, und, und - also eine wunderbare Sache. Der Hermannpark
hätte zwar eine Busgarage und ein Hotel bekommen, und noch eine Kleinigkeit
wäre am Donaukanal verbaut worden, aber das war es dann.
Der Donaukanal-Koordinator hat wahrscheinlich im
Süden Wiens ein bisschen zu viel gesprochen, daraufhin hat man ihn sozusagen in
die Wüste geschickt. Das Projekt ist zwar noch im Umweltbericht enthalten, aber
de facto gibt es dieses Projekt nicht mehr, weil die Stadt Wien auch gar nichts
budgetiert hat.
Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie Ihr Vorgänger
mit großem Trara die Umweltmeile eröffnet hat. Er hat nur vergessen, für Klos,
für WC-Anlagen vorzusorgen, und die MA 45 hat nicht einmal das Budget für
normale, wie man in Wien so schön sagt, Häusln! Geht nicht, dafür gibt es kein
Geld. Jetzt weiß niemand wirklich, was mit der Umweltmeile passiert. Es ist
nämlich ein Glaskasten und wenn die Sonne draufscheint, kann man verfolgen, wie
warm es in einem Glascontainer tatsächlich werden kann. Das verursacht ein
kleines Problem. Aber die MA 49 und die MA 48 und wie sie alle
heißen, bis hinunter zur MA 22, werden jetzt der Reihe nach vergattert,
dort eine Ausstellung nach der anderen zu machen. Aber es wird in Wirklichkeit
nichts weitergehen, und Sie werden sicherlich bald wieder einmal ein virtuelles
Projekt haben, das Sie uns vorstellen.
Ganz zum Schluss möchte ich noch ein Schmankerl zum Besten
geben. Wir haben eine Anfrage in folgender Angelegenheit gestellt: In
Niederösterreich wurde seinerzeit ja die Altspeiseölsammlung unter der
Bezeichnung "NÖLI" - das war ja wirklich wahnsinnig originell und
stand für "niederösterreichisches Öli" oder so ähnlich -
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