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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 20.11.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 86 von 100

 

Süd. Da haben wir immer gehört: Na ja, der Kaufkraftabfluss. Meine Damen und Herren, das ist ein Lavendel. Den haben wir sowieso. Ich müsste ja alle Einkaufszentren zusperren. Das stimmt ja nicht. Also noch einmal: Wenn, dann gehört die dort verlängert bis in die SCS, das würde auch eine Entlastung bringen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ und von GR Wolfgang Kieslich.)

 

Die berühmte U7. Was war die U7? Eine Querverbindung Floridsdorf-Donaustadt, zwei der einwohnerstärksten Bezirke. Was wäre es gewesen? Strebersdorf, Floridsdorf - also der heutige Franz-Jonas-Platz-Bahnhof -, Kagran, Donauspital - heute Klinik Donaustadt -, Aspern. Nichts haben wir, gar nichts haben wir.

 

Ich habe meinen Präsenzdienst 1979 in der Erzherzog-Karl-Kaserne abgeleistet. (GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Auch schon lang her!) Ja, das ist schon lange her, ich bin ein alter Mann. Ich kann mich erinnern, da gab es gar keine Gleise mehr. Auf den alten Gleisen sind der 117er, 217er, 317er gefahren, und ich glaube, der 317er ist da bis Groß-Enzersdorf gefahren - eine gute Verkehrslösung. Die alten Amerikaner sind dort gefahren, und dann hat man die Schienen entfernt. Das heißt, ich bin mit dem Autobus gefahren. Ich weiß gar nicht - war das der 72A, mit dem ich bis zur Wagramer Straße gefahren bin? Und dann ein, zwei Stationen mit dem 25er und dann zu Fuß in die Karl-Kaserne.

 

Warum hat man die Straßenbahnschienen entfernt? Weil wir gesagt haben, es kommt ja eh die U7. Gekommen ist sie nie. Kostet zu viel, brauchen wir nicht, zu wenige Einwohner, bla bla bla, wie auch immer. Dann hat man die Straßenbahnschienen wieder verlegt. Dann hat es eine Zeit lang den 26er gegeben, meine Damen und Herren, weil der 25er eingestellt worden ist. Da hat es nur den 26er gegeben, die war eine Zeit lang die längste Straßenbahnlinie in Wien. Dementsprechend schwierig war es auch, die Fahrpläne einzuhalten. Dann hat man wieder den 25er eingeführt. Aber noch einmal: Die U7 ist leider nie gebaut worden.

 

Das sind die Dinge, meine Damen und Herren, die uns ein bisschen stören. Ich sage jetzt nicht, dass alles schlecht wäre. Das U-Bahn-Grundnetz ist durchaus gut, gar keine Frage. Aber gewisse Dinge sind bis heute nicht nachzuvollziehen. Wie gesagt, dass jede U1-Garnitur weiterfährt bis Oberlaa, ist kostengünstig zu machen. Da kann man nicht einmal sagen, das kostet so viel Geld, das können wir uns nicht leisten, oder das haben wir nicht im Budget.

 

Ich darf noch abschließend auf einen Beschlussantrag von uns hinweisen, allen Angehörigen des BMLV, des Bundesministeriums für Landesverteidigung, sofern sie Uniformträger sind und auch einen gültigen Dienstausweis vorweisen können, zu ermöglichen, dass sie auch gratis fahren können - Grundwehrdiener, Zeitsoldaten, et cetera. Das sollte für alle Militärpersonen gelten, für Beamte mit einem gültigen Dienstausweis, nicht in der Verwaltung, aber wenn sie Uniformträger sind, wenn sie eine Uniform ausgefasst haben und sie heute noch tragen dürfen, wie es in den einschlägigen Bestimmungen steht, das Beamten-Dienstrechtsgesetz anbelangend. Da würden wir uns wünschen, dass auch sie gratis die Wiener Linien beziehungsweise die öffentlichen Verkehrsmittel benützen dürfen. Ich glaube, der Antrag ist elektronisch eingebracht worden. (Beifall bei der FPÖ und von GR Wolfgang Kieslich.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist GR Ornig. Bitte, Sie sind am Wort.

 

18.24.34

†GR Markus Ornig, MBA (NEOS)|: Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Wir befinden uns in einer Dringlichen zum Thema U-Bahn, und ich wollte nur noch einmal alle abholen, weil wir, glaube ich, gerade ein bisschen abgeschweift sind.

 

Wie fange ich am besten an? Ich würde gerne zum Begründer kommen, zu Kollegen Margulies oder auch allgemein sagen: Es ist heute öfters einmal die Aussage gefallen, die Wiener Linien haben oder der Herr Stadtrat hat keinen Lauf. Ich glaube tatsächlich, jedes U-Bahn-Projekt - und ich werde gleich darauf eingehen -, das so ziemlich weltweit passiert, hat keinen Lauf. Das soll keine Entschuldigung sein. Ich glaube aber, dass uns eines verbindet: Ich glaube tatsächlich, dass der Bau der U-Bahn unumstritten ist, und ich glaube, dass dieses Projekt unumstritten ist, und ich glaube, dass es wirklich jeder will und jeder weiß, wie wichtig es ist.

 

Jeder hier im Raum will das so günstig wie möglich bauen und jeder hier im Raum will es so schnell wie möglich bauen. Auch wenn wir kurz vor Weihnachten sind, es ist halt kein Wunsch ans Christkind. Es ist die Realität, und dass wir weltweit eine Inflation haben - darauf gehe ich später nochmals ein -, ist auch eine Realität und dass das Auswirkungen hat auf Baupreise, und so weiter, ist auch eine Realität. Dessen müssen wir uns in der ganzen Diskussion einmal bewusst sein, weil alles andere eine Augenauswischerei ist und meiner Meinung nach keine ehrliche Debatte. (Beifall bei den NEOS.)

 

Eine Sache war sehr explizit von Kollegen Margulies. Darauf möchte ich als Erstes eingehen. Er hat gesagt: Muss man denn alles zugleich machen? Natürlich muss man nicht alles zugleich machen, aber man muss ein bisschen schauen, wie im Moment so die budgetäre und die Förderlandschaft auf allen Ebenen ist. Wir haben zahlreiche Investitions-EU-Förderungen, die leider vom Bund nicht zur Gänze abgeholt werden, wo es, glaube ich, sogar Strafzahlungen gibt. (GR Dr. Markus Wölbitsch, MIM: Ihr habt auch nicht alles abgeholt!) Eh nicht, wir haben auch nicht alles abgeholt, wir haben als Stadt Wien nicht alles abgeholt, wir haben Möglichkeiten, vom Bund querzufinanzieren.

 

Es geht ja auch ein bisschen um das Budget allgemein. Deswegen hat man natürlich, wenn es Investitionen und vor allem große Investitionen in der Stadt gibt, einen gewissen Zeitdruck, sich diese Förderungen abzuholen. Deswegen hat man sicher in der Zeit nach Corona, wo wir die Wirtschaft ankurbeln wollten, sehr, sehr viele Investitionen getätigt und sehr, sehr viele Projekte, weil man sich diese Förderungen ja abholen will. Deswegen passiert nämlich sehr, sehr viel in Wien, aber auch in allen andere Städten und Gemeinden in Österreich. Das hat durchaus

 

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