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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 20.11.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 82 von 100

 

damals, dass vertragliche Möglichkeiten rund um die entstandene Verzögerung geprüft werden. Welche Ergebnisse es diesbezüglich gab, ist aus meiner Sicht nach wie vor unbekannt.

 

Monat für Monat werden Wienerinnen und Wiener vertröstet, wenn es um die Benutzung der U-Bahn geht. Dass das Ungeduld schürt, ist verständlich, wenn dann auch, wie schon angesprochen, Ersatzlinien fehlen. Vor allem subjektiv hat man den Eindruck, dass derzeit an jeder zweiten Ecke in Wien eine Baustelle ist, ob das jetzt der U-Bahn Ausbau oder Straßenprojekte an der Oberfläche sind. Es läuft sehr viel gleichzeitig. Du (in Richtung StR Peter Kraus, BSc) hast es gesagt. Das ist auch sehr ambitioniert und immer ein sehr schmaler Grat oder ein gewisser Spannungsbogen. Denn natürlich möchte man, dass etwas weitergeht, dass der Ausbau vorangetrieben wird und auch die Qualität verbessert wird. Natürlich ist aber auch immer die Frage: Wo reißt man gleichzeitig etwas auf, um auch nicht zu einem Stillstand zu kommen und sich dann als Stadt zu überfordern?

 

Wie schon anfangs angesprochen, ist der Öffi-Ausbau wichtig. Nicht nur die U-Bahn, sondern die Verbesserungen des gesamten Öffi-Netzes sind uns ein Anliegen, sehr geehrte Damen und Herren, und in einer Großstadt vor allem wichtig, wenn die Öffis echte Alternativen zum PKW darstellen sollen.

 

Wir sehen gerade jetzt durch das U1-Ereignis gestern, aber auch durch das Hochwasser - nicht nur in Wien, sondern natürlich auch durch die Auswirkungen, die es in Niederösterreich mit sich gebracht hat - und sogar - sind wir uns ehrlich - wenn es einmal zwei Tage regnet, steigen viele einfach nach wie vor auf den PKW um. Dass der PKW auch eine entsprechende Rolle hat, kann man nicht wegleugnen. Insofern braucht es da aus meiner Sicht sicher Maßnahmen, die die Attraktivität, die Qualität und auch die Bequemlichkeit der Öffis verbessern.

 

Wir dürfen aber auch nicht vergessen: Wir werden den PKW noch längere Zeit in der Stadt haben. Wir sehen vor allem in den Außenbezirken, dass er nach wie vor eine sehr, sehr große Rolle spielt, gerade auch dort, wo das Öffi-Netz nicht entsprechend gut ausgebaut ist, und vor allem, wenn es um die Verbindung der Außenbezirke untereinander geht. Dazu gibt es auch unsererseits sehr, sehr viele Vorschläge. Wir haben uns seit Jahren mehr Tempo gewünscht, wenn es um die Verknüpfung der Bezirke untereinander geht.

 

Diesbezüglich auch ein Projekt, das gerade in der Schublade vor sich hinwelkt, ist die Straßenbahn von Wien nach Niederösterreich und umgekehrt: Seit Jahren de facto auf Eis gelegt. Ja, dass es konkret beim 72er auch politische Kräfte aus Niederösterreich gibt, die auf der Bremse stehen, ist bekannt, aber auch andere Streckenführungen - auch im Gespräch und geplant waren ja Groß-Enzersdorf sowie südlich nach Perchtoldsdorf - sind derzeit vom Tisch. Neben diesen neuen Strecken gibt es aber auch auf bestehenden Strecken sehr viel Potenzial, um die Attraktivität zu erhöhen. Manchmal sind es nur Kleinigkeiten: Adaptierungen von Linienführungen oder auch eine Intervallverdichtung. Auch dazu haben wir in der Vergangenheit schon sehr, sehr viele Vorschläge gemacht.

 

Immer wieder ein Thema, bei dem Gefühl und Gegendarstellung seitens der Stadt auseinandergehen, ist, wie es um die Kapazitäten bei den Öffis aussieht, vor allem bei der U-Bahn und vor allem beim Thema U2 - ich habe das auch im Zuge von Diskussionen rund um die Erweiterung von Stadtentwicklungsprojekten diskutiert und thematisiert -, aber tatsächlich auch bei der U6.

 

Auch die Erfassung von Zahlen, Daten und Fakten im Zusammenhang mit den Erhebungsmethoden der Wiener Linien - Stichwort: Modal-Split - wurde nicht nur von uns, sondern auch von den Medien, aber auch von Experten immer wieder kritisiert.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, wir tun uns da auch sehr schwer, weil wir unsere Kontrollfunktion nicht umfassend ausführen können, da die Wiener Linien bekanntermaßen ausgegliedert sind und eben nicht dem Interpellationsrecht unterliegen. Da gibt es aus unserer Sicht sehr, sehr viel Verbesserungspotenzial.

 

Umso wichtiger - damit möchte ich jetzt auch schließen - und mindestens genauso wichtig sind neben diesem wichtigen Öffi-Ausbau - natürlich gepaart mit dem U-Bahn-Ausbau, den wir auch unterstützen und bei dem wir auch gern Paten sind, wenn es um gute und weiterzuentwickelnde Ideen geht - Professionalität, Transparenz und Nachvollziehbarkeit. - Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Dr. Stürzenbecher, und ich erteile es ihm. Bitte, Herr Gemeinderat.

 

18.00.30

†GR Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, geschätzter Herr Stadtrat, liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich habe, wie ich zuerst erfahren habe, dass die GRÜNEN heute diese Anfrage stellen, gedacht: Na, ist denen nicht ein besseres Thema eingefallen? Aber ich muss jetzt im Nachhinein sagen, es ist auf jeden Fall natürlich ein wichtiges Thema und vor allem die sehr ausführliche, sehr profunde und wirklich detailreiche Antwort des Herrn Stadtrat hat bewiesen, dass es sinnvoll war, diese Anfrage zu stellen (Rufe bei den GRÜNEN: Ooohhh!), weil sehr viel Klarheit geschaffen worden ist vor allem durch den Herrn Stadtrat und etwas vielleicht auch durch unsere Debatte.

 

Ich muss nur bei einem dem Kollegen Kraus widersprechen: Wenn er sagt, Klarheit und Vertrauen sollen geschaffen werden, dann muss man schon sagen, wir haben Klarheit und Vertrauen. Klarheit und Vertrauen können höchstens noch weiter verbessert werden. Das sei einmal festgesellt.

 

Aber im Prinzip halte ich es für gut, dass wir das heute diskutieren, weil für dieses Haus, für die Mitglieder, aber auch für den Livestream und vielleicht auch für die Medien, die darüber berichten, doch einige sehr wichtige zusätzliche Informationen an die Frau und an den Mann gebracht wurden, die sonst vielleicht nicht in diesem Ausmaß so gekommen wären. So gesehen: gut. Denn zuerst

 

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