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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 20.11.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 100

 

neben den vielen Beteiligungsmöglichkeiten mehr zu schaffen.

 

Ich darf auch das kurz zusammenfassen: In den nächsten Monaten geht es darum, ein umfassendes Programm nicht nur zu organisieren, sondern auch mit Leben zu erfüllen, das im Wesentlichen auf drei Säulen basiert. Erstens sollen Dialoge geführt werden. Es soll und wird unterschiedlichste internationale Formate geben, bei denen wir Partner und Partnerinnen aus ganz Europa einladen, gemeinsam mit der Initiative European Capital of Democracy Menschen nach Wien zu bringen, damit auch wir neue Perspektiven kennen lernen und neue Ideen entwickelt werden.

 

Zweitens geht es natürlich darum, Demokratie zu erleben. Das soll heißen, die vielfältigen Initiativen, die es in Wien gibt, auszubauen und das Demokratiejahr zu nutzen, um auch zu zeigen, welche Möglichkeiten es in Wien gibt. Ich möchte an der Stelle sagen: Demokratieengagierte sind in Wien überall. Allein der Prozess im Programm hat gezeigt: In den wenigen Monaten der Vorbereitung haben sich schon über 150 Dienststellen der Stadt, NGOs, Vereine und Einzelpersonen gemeldet, sich eingebracht und damit dazu beigetragen, dass das Programm auf Grund der Fülle schon jetzt vielleicht ein bisschen unübersichtlich, aber jedenfalls gefüllt ist. Das ist aber erst der Start.

 

Last but noch least geht es natürlich darum, die Beteiligung weiter zu fördern. Das heißt, wir wollen als Demokratiehauptstadt auch aufzeigen, in wie vielen Bereichen Alltagsbeteiligung und Teilhabe möglich sind und wo wir daher den Auftrag auch annehmen wollen, diese Beteiligung auszubauen. Darum geht es uns - vielleicht auch mit einem ganz spezifischen Schwerpunkt, der Wien ausmacht, wie ich finde.

 

Wir wollen ein Ort sein, der besonders einen Aspekt in den Vordergrund stellt: Laut sein für die Leisen, also jenen eine Stimme zu verschaffen, die gemeinhin zu wenig gehört werden. Menschen, die am Rand der Gesellschaft stehen, die weniger Ressourcen und vielleicht auch weniger Zeit haben, sich einzubringen, sind besonders Menschen, die wir empowern wollen, um einen wesentlichen Beitrag in der Stadt zu leisten. Kurz zusammengefasst: Viel Sinn und viel Grund für Aktivität.

 

Auf der Website der Europäischen Demokratiehauptstadt kann man ein vielfältiges Programm finden. Dort gibt es einen Überblick über die Veranstaltungen der kommenden Monate und vielleicht ein paar Highlights, die größer sind als die vielen kleinen und vielfältigen Veranstaltungen.

 

Es gibt beispielsweise im Februar die Save Democracy Convention im Rathaus. Dabei geht es um Daten- und Informationssicherheit, um Fake News, und um vieles mehr. Es gibt das International Forum Against Loneliness, also um Strategien und auch eine bessere Bewusstseinsschaffung für den Umgang mit und die Prävention von Einsamkeit und damit auch um ein rücksichtsvolles Zusammenleben in einer Demokratie.

 

Mit Beteiligungsprozessen und der Frage, wie sie institutionalisiert werden können, befasst sich die European Cities Conference. Die Arbeiterkammer Wien organisiert am 3. Dezember eine große Stadttagung zum Thema Demokratie und politische Mitbestimmung.

 

Das zu ein paar wenigen Highlights, aber wie gesagt: Vereine, Organisationen und auch Sie alle sind in Ihren Netzwerken aufgerufen, Teil zu werden, nicht nur dabei zu sein, sondern auch Angebote beizusteuern. Das können Veranstaltungen, Workshops, Feste und Kursangebote sein. Alle werden dabei vom Büro für Mitwirkung der Stadt Wien unterstützt, das das Demokratiejahr umsetzt.

 

Last but not least darf ich hier vielleicht noch kurz für alle, die gestern nicht dabei sein konnten, berichten: Der Auftakt der Demokratiewerkstatt, der gestern im Reaktor - so heißt ein wunderbarer Veranstaltungsraum in Wien - stattgefunden hat, war wirklich ein wunderbares und kraftvolles Zeichen einer Community, die schon da ist und gewillt ist, wirklich etwas zu tun und im nächsten Jahr zusammenzuarbeiten. Ich finde, es war auch ein Zeichen, das Mut für das gemacht hat, was im nächsten Jahr kommt. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um allen, die daran beteiligt waren und dies noch sein werden, herzlich zu danken. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 1. Zusatzfrage wird von Herrn GR Dipl.-Ing. Al-Rawi gestellt. Bitte, Herr Gemeinderat.

 

10.01.12

GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi (SPÖ): Danke, Herr Stadtrat, für die ganz beeindruckende Vorstellung. Was da wirklich geleistet worden ist und welche Ideen dahinterstecken! Wie hat sich die Stadt Wien auf all diese Dinge vorbereitet?

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ich merke gerade selber, dass ich das teilweise schon beantwortet habe. Nachdem ich oft das Feedback bekomme, dass ich zwar schnell, aber lang rede, mache ich es nun sehr kurz: Die Zeit von Februar bis jetzt war verhältnismäßig kurz, konnte aber intensiv genutzt werden, namentlich vor allem für sehr, sehr viele Netzwerktreffen, die ermöglicht haben, dass wir sehr breit und sehr schnell über die Stadt hinaus wirken konnten.

 

Wie gesagt, haben da 150 Vertretungen aus der Stadt, aus Vereinen und aus NGOs zusammengefunden. Auch zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich eingebracht und dabei einen Rahmen für Zweierlei aufgeschlagen, würde ich sagen: Einmal ganz besonders für die Bedürfnisse, also für jene Bereiche, bei denen es gilt, besonders hinzuschauen. Da ging es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Büro für Mitwirkung besonders darum, mit Menschen zu reden, die für Menschen arbeiten, die es sich nicht richten können, sondern in aller Regel unsere Unterstützung brauchen, und dann eben darum, die vielen, vielen Arbeiten, die es jetzt schon gibt, vorwegzunehmen und einzubauen.

 

Jetzt ist es so, dass alle diese Anregungen zusammengefasst werden konnten, dass schon sehr, sehr viele Beitragseinmeldungen gekommen sind, Dinge neu entwickelt worden sind und ein Programmkalender fertig ist. Den findet man unter „www.wien.gv.at/demokratiehauptstadt“. Ich lade Sie ein, draufzuschauen und vielleicht die

 

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