Gemeinderat, 56. Sitzung vom 26.06.2024, Wörtliches Protokoll - Seite 72 von 104
Dort findet man den neuen Radweg in der Lorenz-Müller-Gasse vor und hat auch wunderbare neue Rampen hinunter auf beide Seiten des Donaukanals. Um in meiner Gegend zu bleiben: Die Radwege in der Krottenbachstraße und das Radfahren gegen die Einbahn in der Cottagegasse, wichtige Verbindungen hinüber in den 17. und 18. Bezirk, et cetera.
Der erste Fahrrad-Highway ist so gut wie fertig, beginnend bei der Aspernbrücke. Über die Aspernbrückengasse, also bei der Urania, startet das Ganze dann über die Praterstraße, die gerade umgebaut wird, über die Lassallestraße und die Wagramer Straße. Es ist der erste Wiener Fahrrad-Highway, aber es wird nicht der einzige bleiben. (Beifall bei den NEOS.)
Im 22. ist auch die Donaustadtstraße zu erwähnen, ein Radweg, der zum Beispiel auch für die Schülerinnen und Schüler der HTL dort interessant sein wird. Ich hoffe, dass ihn viele annehmen werden und das Radfahren im Alltag für sich entdecken werden. Im 14. Bezirk ist noch die Hüttelbergstraße zu erwähnen. Auch das war eine Straße, die früher mit dem Fahrrad extrem unangenehm und gefährlich zu befahren war. Jetzt gibt es dort endlich einen sicheren Radweg.
Eine Sache, die sehr klein wirkt, die aber das Radfahren im Alltag auch ein bisschen flotter macht, sind die Grünpfeile. 228 davon wurden in Wien im Jahr 2023 umgesetzt. Das bedeutet, dass man bei Rot geradeaus fahren oder rechts abbiegen darf, wenn man auf einer Radverkehrsanlage bleibt. Das heißt, die Flüssigkeit des Radverkehrs ist damit sichergestellt. Das macht das Radfahren wiederum eine Spur komfortabler. Wien hat dabei Österreich-weit eine Vorreiterrolle eingenommen. All das tun wir, damit immer mehr Wienerinnen und Wiener das Fahrrad als ideales Verkehrsmittel für viele Wege in Alltag und Freizeit für sich entdecken, gerade auch Familien, Kinder und Jugendliche. Denn diese werden natürlich nur dann aufs Rad umsteigen, wenn es sicher ist. Darum kümmern wir uns.
Ein paar Worte zur Mobilitätsagentur: Ich möchte mich hier nicht nur bei der Mobilitätsagentur, sondern bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der planenden und ausführenden Magistratsabteilungen bedanken, die gemeinsam das große Radwegeausbauprogramm, diese riesige Radwegoffensive, koordinieren und planen und die die entsprechende Kommunikation untereinander und mit der Bevölkerung durchführen, zum Beispiel über die erwähnte Radoffensive Floridsdorf oder die Projekte in der Argentinierstraße oder in der Äußeren Mariahilfer Straße. Die Mobag kümmert sich aber nicht nur um den Radverkehr, sondern auch um den Fußverkehr und hat 2023 sechs Bezirke bei der Erstellung von Masterplänen für das Gehen unterstützt.
Ich komme schon zum nächsten Thema, und zwar zu meinem zweitliebsten Thema nach dem Radverkehr, das ist die Umgestaltung von Straßen, Gassen und Plätzen im Sinne des Klimawandels und im Sinne der Lebensqualität in einer heißer werdenden Stadt. Diesbezüglich haben wir 2023 schon viele Projekte begonnen und auch schon fertiggestellt. Etliche andere sind schon in der Pipeline, werden demnächst begonnen oder sind bereits im Bau. Weitere sind in Planung.
Um jetzt nur einige zu erwähnen: Es gibt zum Beispiel in der Praterstraße - meine Kollegin Selma Arapović hat schon mehr dazu erzählt - nicht nur einen wunderbaren neuen breiten Radweg, sondern die ganze Straße wurde beziehungsweise wird gerade noch umgestaltet, sodass sich dort alle wohler fühlen - auch die, die zu Fuß unterwegs sind und flanieren. Auch die Argentinierstraße ist viel mehr als eine Fahrradstraße. Auch dort wurden an den Kreuzungen viele kleine Grünflächen mit Sitzgelegenheiten, neuen Bäumen, Schatten und Wasserspielen für mehr Aufenthaltsqualität geschaffen.
Es wurde am Supergrätzl Favoriten weitergearbeitet. Gerade für die Schulen und den Kindergarten dort ist es ein wahnsinniger Gewinn, wenn das Grätzl verkehrsberuhigt ist und die Kinder den öffentlichen Raum direkt vor ihrer Schule nutzen können. Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung des Mikroklimas sind dort natürlich immer genauso dabei wie bei der Gestaltung der Favoritenstraße, der Fußgängerzone oder des Enkplatzes in Simmering.
Ich komme zum Thema Gewässer. Wien hat eine spannende Lage an der Donau. Wir haben aber nicht nur die Donau, wir haben auch die Alte Donau, wir haben die Neue Donau. Wir haben so viele Gratisbadeplätze direkt in der Natur. Ich glaube, das ist etwas ganz Besonderes für eine Großstadt. Auch dass die Gewässerqualität so gut ist, ist ein Riesenglück. Es ist aber nicht nur ein Glück, sondern natürlich steckt auch viel Arbeit dahinter: die Arbeit der MA 45, die sich um den Gewässerschutz kümmert. Zu erwähnen sind auch zwei spannende EU-Projekte: Einerseits für den Naturschutz und die Klimawandelanpassung der Donauinsel und andererseits ein Projekt zum Schutz der Störe. Last but not least - es blinkt schon - ist auch die Dotation der Oberen Lobau, der Panozzalacke zu erwähnen. Die Altarme werden wieder mit mehr Wasser versorgt, sodass die Aulandschaft dort erhalten bleibt.
Noch einmal Danke an alle, die in der Geschäftsgruppe mitarbeiten, damit Wien auch in Zukunft so lebenswert bleibt. Machen wir weiter so! (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Fürs Protokoll gebe ich bekannt, dass GR Mantl von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr verhindert ist, an der Sitzung teilzunehmen. - Als Nächster ist GR Stark zu Wort gemeldet. Die selbstgewählte Redezeit beträgt 12 Minuten, die Restredezeit für die Fraktion wären 19 Minuten. Ich stelle aber einmal 12 ein. Bitte.
GR Kilian Stark (GRÜNE): Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Zunächst möchte ich ganz kurz auf Vorreden eingehen, zunächst ganz kurz auf die FPÖ. Abgesehen von einer tatsächlichen Berichtigung: Es gibt in diesem Haus keine Oppositionspartei, die bei Radwegen so oft diese Stadtregierung unterstützt wie die GRÜNEN. (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Das stimmt nicht! Blödsinn!) Ja,
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