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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 26.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 69 von 104

 

Jetzt möchte ich abschließen, denn auch 22 Minuten gehen einmal vorbei. Noch einmal danke schön, ich zahle es dir zurück, ich verspreche es dir. Die Frage der Stadtplanung von Kollegin Olischar ist wirklich etwas sehr, sehr Ernstes. Das weißt du auch. Ich sage es dir als Kollege zu Kollegin: Ich tu mir ein bisschen schwer, wenn du mir Anträge vorlegst, denen ich beitreten soll oder wo ich meiner Fraktion sagen soll, sie möge beitreten, wenn du davor sagst, wir können es grundsätzlich gar nicht. (GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Geh, bitte! Die Formulierung ist nicht drin!) Du hast es auch in deiner Wortmeldung gesagt. Ich wollte jetzt versöhnend wirken, ich wollte meine Interessenslagen wirklich ganz ehrlich auf den Tisch legen. (GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Dann legst du mir einen Antrag vor, wo drinnensteht, dass alles exzellent ist! Geh, bitte!) Da tu ich mir ein bisschen schwer, da tu ich mir ein bisschen schwer. Ich möchte aber dazusagen, die Themen, die du da ansprichst, müssen in Wirklichkeit Schwerpunktthemen des STEP sein. Ich sehe die zeitliche Not noch lange nicht, der STEP 25 ist bis Ende 2025 gültig. Das heißt, wir müssen 2025 den 35er beschließen, und da haben wir auch noch genügend Zeit, inhaltlich gemeinsam zu diskutieren.

 

Ich möchte aber eine Bitte daran anschließen. Wir sind uns allesamt einig - zumindest die meisten hier -, dass Versiegelung etwas ist, was nicht gut ist, was wir vermeiden sollten. Wenn wir dann aber in der Umsetzung sind und beispielsweise ein Gebiet entwickeln und wir sind in der Gebäudehöhe niedriger als die Häuser, die dort stehen - ich rede von Oberlaa -, und wir haben dann Bürgerinitiativen, die auch von einzelnen Parteien in diesem Haus unterstützt werden, die zum Ziel haben, dort weniger Wohnung zu bauen, komme ich jetzt mit den Grundrechnungsarten daher - Entschuldigung, bitte schön.

 

Wir haben in den letzten 15 Jahren die Bewohnerzahl von Graz dazubekommen, Graz, die zweitgrößte Stadt Österreichs. Wir haben in den letzten 20 Jahren die Einwohner von Linz und Salzburg dazubekommen. Das ist durchaus legal und durchaus in Ordnung, weil die der Meinung sind, was uns wiederum ehrt, dass es sich in Wien gut leben und gut arbeiten lässt. Dann werden wir, wenn wir keine Explosion der Wohnungspreise haben wollen, Wohnungen bauen müssen, und je mehr wir in die Breite gehen, desto mehr werden wir versiegeln, und desto mehr innerstädtische Lagen wir verdichten, aber auch gleichzeitig die Höhe richtig erreichen ... Da hoffe ich, dass du in Zukunft dann Partnerin von uns sein wirst. Wenn die Leute sagen, ja, aber das Haus ist zu hoch, dann wird unsere Antwort sein: Ja, aber wir tun das auch wegen dem Klimaschutz, denn du willst daneben einen Park haben, du willst daneben einen Wald haben, du willst daneben einen Spielplatz haben, du willst Freiflächen haben. Dazu lade ich alle ein, die guten Willens sind. Meine Damen und Herren, wir werden es brauchen, weil - und das ist das Gute dieses Gremiums - diese Landesregierung so erfolgreich ist, dass Wien weiterhin Spitzen-Rankings in der Beliebtheit haben wird und dass die Leute eben zu uns ziehen wollen und das in der Europäischen Union auch dürfen, meine Damen und Herren.

 

Lassen Sie mich schließen, damit ich nicht alle deine zehn Minuten verbrauche, und danke schön sagen. Meine Kolleginnen und Kollegen werden noch im Detail über Themenbereiche sprechen, wie beispielsweise Qualität der Öffis, wo wir auch hervorragend sind, und vieles andere mehr. Lassen Sie mich mit der Einladung schließen: Wir sind zu jeder Diskussion offen, die guten Willens ist und die uns hilft, anstehende Herausforderungen zu lösen, so wie wir es auch in der Vergangenheit gemacht haben. Ich ersuche Sie, diesem Rechnungsabschluss zuzustimmen. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Eine Anfängerkrankheit wäre mir beinahe passiert. Ich bin schon so auf DigiPol konditioniert, dass ich das händische Einbringen des Antrages fast verpasst hätte. (Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Wir machen uns Sorgen, Erich!) Du machst dir Sorgen. Du weißt, im höheren Alter überraschen die älteren Männer immer wieder mit merkwürdigen Ausführungen, aber manchmal auch mit Erkenntnissen. In diesem Sinne herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ. - GR Mag. Josef Taucher: Bravo, Erich! Sehr gut!)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Die tatsächliche Redezeit waren 20 Minuten. - Bevor ich dem nächsten Redner das Wort übergebe, habe ich einige Entschuldigungen festzuhalten. GR Wagner ist ganztägig entschuldigt, GRin Hungerländer ab sofort bis 19 Uhr und GRin Kriz-Zwittkovits ab 17.30 Uhr entschuldigt. - Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Kieslich. Die selbstgewählte Redezeit sind zehn Minuten.

 

16.46.39

†GR Wolfgang Kieslich (Klubungebundener Mandatar)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Jetzt hat man wieder einmal gesehen, wie unterschiedlich Dinge aufgefasst oder empfunden werden können. Für Kollegen Valentin sind 20 Minuten zu kurz, einigen ist es wie 1 Stunde vorgekommen, aber so sind die Sachen halt.

 

Ich möchte noch ein bisschen auf Vorredner eingehen, speziell auf jene, die halt über Verkehrs- oder Stadtplanungsthemen in den bisherigen Geschäftsgruppen gesprochen haben. Kollege Arsenovic - er ist gerade nicht hier, vielleicht hat er sich schon auf den Weg zum Achtelfinale gemacht - hat den Busterminal im 2. Bezirk als nur die zweitbeste Lösung definiert. Ich darf euch nur erinnern, zuständig waren eine grüne Planungsstadträtin und eine grüne Bezirksvorsteherin, also habt ihr die zweitbeste Planung zusammengebracht. Es ist interessant, dass das dann kritisiert wird.

 

Kollegin Arapović ist auch nicht hier. (GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović: Doch!) Entschuldigung, Entschuldigung, in dem Graublau habe ich dich fast nicht erkannt. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Photovoltaik und Fassadenbegrünung, die du angesprochen hast, haben wir schon 2011 gefordert. Das wurde leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Es ist 13 Jahre her, anscheinend waren wir da die Fortschrittlichen beim Thema Klimaschutz.

 

Kollegin Sequenz, es hat vier Jahre gedauert, aber jetzt, muss ich sagen, bin ich einmal wirklich deiner Meinung, was Fluglärm betrifft. Ich möchte mich da gar nicht auf diese bilaterale Kollision zwischen Grün und Rot begeben, Kollege Valentin hat eh schon gesagt, ihr klärt das

 

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