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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 22.04.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 52 von 76

 

Kind-Schlüssel, damit Deutschförderung dort besser vonstattengeht.

 

Ich möchte aber auch auf den Antrag, den Sie, Frau Kollegin Emmerling, gestellt haben, eingehen, vor allem auf die drei Punkte, die direkt mit Bildung zu tun haben, denn auf die anderen sind ja meine Kollegen schon vorhin eingegangen. Sie fordern zusätzliche Finanzmittel und Ressourcen für Personal an Schulen - das ist der erste Punkt. Jetzt würde ich schon ernsthaft darüber diskutieren, wenn alle Planstellen, die man in Wien hätte, auch besetzt werden würden. Wir wissen aber, dass alle diese Planstellen ja gar nicht besetzt werden können. Dafür müssten wir die Lehrer, die hier arbeiten wollen, auch bekommen. Dafür müsste man als Bildungsdirektion Verträge ausstellen, die rechtzeitig da sind. Dafür müsste man die Arbeitsbedingungen verbessern. Dafür müsste man auch Maßnahmen der Wertschätzung bringen, damit man gerne hier in Wien arbeitet.

 

Damit kommen wir zum nächsten Punkt: Sie fordern eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ein, in der man gemeinsam ausarbeiten soll, was man für die Lehrerinnen und Lehrer in diesem Bereich tun kann. Jetzt könnte man sagen, andere Bundesländer machen das selber, aber gut, ich finde es ja okay, wenn man sich etwas anderes abschauen möchte. Wir haben Ihnen aber auch schon ein Paket hingelegt, in dem wir sehr viele Beispiele gebracht haben, was denn andere Bundesländer machen. Wenn Sie Ideen brauchen, wie man das in Wien besser machen kann, dann schicke ich es gerne noch einmal zu, Frau Kollegin, damit wir da endlich etwas machen können. Es braucht dafür natürlich keine Arbeitsgruppe, sondern man könnte hier in Wien genügend dafür tun, dass sich das verbessert. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Und der dritte Punkt - und das ist das Nächste, wo es dann wieder um mehr Ressourcen geht: Ich habe es schon gesagt, wenn man in Wien denn Lehrer finden würde, die das tun wollen, und nicht alle abzuwandern begännen oder Abwanderungstendenzen hätten, dann könnten wir darüber diskutieren. Natürlich ist aber auch vollkommen klar, dass Wien die Planstellen, die man bekommt, auch zweckmäßig einsetzen muss, damit das besser funktioniert. Ich bin schon gespannt, ob wir bald ein Ergebnis unseres Prüfersuchens zu den Planstellen haben werden, nachdem wir ja in Wien durchaus, ich würde sagen, schon ein paar Beispiele aufgezeigt haben, wo es mit den Planstellen, die bezahlt werden, nicht korrekt zugeht.

 

Also wenn wir es hier in Wien endlich schaffen, alle Planstellen zu besetzen, die Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer so gut sind, dass sie kommen wollen, und die Stadt Wien alle Planstellen, die sie bekommt, richtig einsetzt, dann unterstütze ich diese Maßnahmen gern. Aber bis dahin, muss ich Ihnen sagen, werden wir diesen Antrag ablehnen, und ich würde mir wünschen, dass die Stadt Wien endlich Maßnahmen in ihrem Bereich setzt und nicht immer nur die Verantwortung abschiebt. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächste zum Wort gemeldet ist GRin Berger-Krotsch. Sie sind am Wort.

 

14.37.35

†GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal, auf der Galerie und liebe Zusehende via Livestream!

 

Ja, lieber Kollege Zierfuß, Deutsch ist der Schlüssel zu Integration, voll und ganz, das ist ganz in unserem Sinne. Unser Vizebürgermeister hat letzte Woche in einer Pressekonferenz schon dargelegt, was nächste Schritte sein werden, hat heute auch in der Fragestunde hier Rede und Antwort gestanden. Natürlich sind das nächste Bausteine oder Meilensteine zu einem Mehr an Deutsch in den Schulen und in den Klassen Wiens. Ich kann nur eines einmal gleich jetzt eingangs, bevor ich zu den weiteren Ausführungen komme, sagen: Die Deutschförderklassen sind es nicht - das sei einmal in deine Richtung und in Richtung der ÖVP gesagt. Diese sind einfach nicht wirksam und erreichen nicht das, was wir für die Schülerinnen und Schüler wollen. - Da brauchst du gar nicht so zu lächeln. - Die Deutschförderklassen sind nicht das Ziel, wenn es darum geht, mehr Deutsch in die Klassen zu bringen. (Beifall bei der SPÖ. - GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Sondern? - GR Dr. Markus Wölbitsch, MIM: Und was war damals eure Alternative, als wir sie eingeführt haben?)

 

Ich möchte nun nach den Ausführungen von Kollegen Zierfuß auch noch ein bisschen auf den gemeinsamen Antrag und auf das, was seit Beginn der Debatte zu dieser Geschäftsgruppe gesagt wurde, zu sprechen kommen, auch etwas Klärung in die Debatte reinbringen und auch, wie es meine Kollegin Bettina Emmerling in ihrem Redebeitrag schon gesagt hat, die Wichtigkeit des gemeinsamen Vorgehens hervorstreichen und dahin gehend auch an eine Zusammenarbeit appellieren.

 

Wir haben immer wieder bei Schulbauten, aber auch generell das Thema, dass Wien wächst, und zwar rasant und stetig, kontinuierlich. Wir sind eine Zuwanderungsstadt, und dass wir seit den 1990er Jahren um rund 500.000 EinwohnerInnen gewachsen sind, ist etwas, das hier wirklich auch festgemacht werden muss. Wenn man diese Zahl umlegt, dann entspricht das etwa der Bevölkerung von Graz und Linz zusammen. Wir haben ja letztes Jahr bei der Einwohnerzahl Wiens schon die Zweimillionenmarke überschritten. In vielen Bereichen tragen wir dieser Entwicklung schon wunderbar Rechnung - ich nenne nur den Bereich Wohnbau oder auch unsere Schulbauten, die auch jetzt hier Thema sind. Also die MA 56 leistet hier wirklich großartige, umsichtige Arbeit - wie man am vorhin behandelten Akt Leystraße sieht, ebenso wie jetzt hier am Beispiel der Feuchterslebengasse im 10. Bezirk, wo wir wieder acht Klassen einer Mittelschule und vier Klassen einer Volksschulexpositur bereitstellen, auf den Weg schicken. Das sind einfach verantwortungsbewusste und vorausschauende Maßnahmen, um Kindern diesen modernen Schulraum zur Verfügung zu stellen.

 

Es waren 1.200 Klassen - liebe Bettina, du hast es schon erwähnt -, die wir in den letzten 10 Jahren eröffnen konnten, um den SchülerInnen, den Kindern und den Jugendlichen, modernen Schulraum zur Verfügung zu stellen. Was aber heißt das jetzt ganz genau? Was machen die MA 56 und ihre MitarbeiterInnen? Wir haben ja neben

 

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