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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 20.03.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 87 von 102

 

im Lauf der Zeit entwickelt hat, kann man, glaube ich, gut erkennen, dass sich diese Rolle, diese Aufgabe über die Jahre sehr stark weiterentwickelt hat. Die Bedürfnisse sind anders, die Wohnsituationen sind anders, die Stadt, wir haben es schon gehört, widmet jetzt im Zuge dieses Plandokuments auch ganzjähriges Wohnen, das heißt, auch die Nutzung und die Nutzbarkeit verändern sich, auch die Dimensionen der Gebäude verändern sich, die Ansprüche verändern sich. Wie ist das mit dem Energiethema, mit der Versorgung vor Ort? Auch da werden sich die Ansprüche weiterentwickeln, die Standards werden aus meiner Sicht auch steigen.

 

Wenn man es überspitzt formuliert, dann werden sich die Kleingartenbereiche über kurz oder lang nicht mehr wirklich von klassischen Einfamilienhausstrukturen unterscheiden. Die Frage, die sich uns stellt und weshalb ich glaube, dass es wert wäre, sich mit einer Kleingartenstrategie zu befassen, ist: Was wollen wir denn eigentlich heute noch mit dem Thema Kleingarten? Welche Aufgabe, welche Rolle, welche Idee sollte dahinterstehen? Wie lässt sich das auch weiterentwickeln, und wie lässt sich das mit den Bedürfnissen und mit den Ansprüchen von morgen vereinbaren? Deswegen, glaube ich, wäre es wichtig, dass sich die Stadt darüber Gedanken macht, und wäre es wert, sich die Situation noch einmal anzuschauen, um auch für die Zukunft gerüstet zu sein.

 

Wenn man sich mit der Stadtplanung und mit der Stadtentwicklung auseinandersetzt, dann, glaube ich, ist das auch ein ganz wesentlicher Punkt, ein Puzzlestein in der Struktur unserer Stadt, der sich weiterentwickeln wird. Ich glaube, es ist gut, wenn sich die Stadt oder auch wir als politische Kräfte uns aktiv darüber Gedanken machen und nicht, so wie jetzt, Fehler im Nachhinein legalisieren, die einfach passiert sind beziehungsweise toleriert wurden. Ich glaube, das ist der Anspruch der Politik, sich auch aktiv miteinzubringen. Vielen Dank (Beifall bei ÖVP und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Valentin, und ich erteile es ihm. Bitte, Herr Gemeinderat.

 

18.14.51

†GR Erich Valentin (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Berichterstatter, meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich würde ganz gerne wieder auf das Geschäftsstück zurückführen, weil sehr viel gesagt worden ist, was ich mit dem Geschäftsstück einfach nicht vereinbaren kann. Fangen wir einmal grundsätzlich an. Warum wird dort gewidmet? Ich erspare Ihnen jetzt nicht, dass Sie sich das etwas länger anhören müssen, weil Sie es offensichtlich nicht wissen oder sich fern der Realität etwas zusammenreimen, was mit der Realität sehr wenig zu tun hat.

 

Es gibt die Faustregel, dass alle 15 bis 20 Jahre jedes Gebiet einer Überarbeitung zuzuführen ist. Die Widmungsgruppen der Stadt sind in Teilwidmungsgruppen geordnet, und auch die Tatsache, ob Personalressourcen da sind oder nicht da sind, entscheidet dann, ob es im Jahr 12 ist, im Jahr 15 oder im Jahr 17. Deshalb ist das Plangebiet herausgenommen worden: Weil die Widmungsgruppe, die das zu bearbeiten hat, gerade Kapazitäten frei gehabt hat.

 

So. Der Kollege Stark - das ist das Einzige, was ich wirklich mit der Realität verbinden kann -, hat gesagt, das ist ein kleines Gebiet. Da hat er gewonnen. Es ist eines der kleinsten Kleingartenanlagen, die wir in Wien haben. Es hat rund 40 Parzellen. Das ist neu gewidmet worden, mit dem Ziel, dort ein ganzjähriges Wohnen möglich zu machen.

 

Die Frage, ob da oder dort etwas gebaut worden wäre, was nicht der derzeitigen Widmung entspricht, entzieht sich meiner Kenntnis. Es wird darüber mit Drohnen gemonitort, es wird vorbeigeschaut. Aber grundsätzlich wird diese Widmung durch folgende Rahmenbedingungen begleitet: Erstens ganzjähriges Wohnen, zweitens die Frage, dass es 40 Parzellen sind - die Anzahl bleibt gleich -, drittens, dass man sich bemüht hat, sicherzustellen, dass diese Widmung nicht zu weniger Grün, sondern zu mehr Grün führt. Das heißt, es sind unterirdische Erweiterungen verboten, es sind zusätzliche Erweiterungen, die den Baumbestand einengen, verboten, es werden zusätzlich Bäume gepflanzt. Das heißt, in Summe wird bei diesem Plangebiet nach der Widmung mehr Grün dort sein als vor der Widmung. Es hat im Bezirk bei der öffentlichen Auflage keine Einsprüche gegeben, es gibt eine Anrainerschaft, die dieses Grünidyll als Luftspender, als Frischluftspender sehr gerne in Anspruch nimmt, und das ist es grundsätzlich.

 

Ich weiß nicht, wo der Kollege Stark war, aber wenn er bei der Bezirksvertretungssitzung dabei gewesen sein sollte, dann muss er sich geschrumpft haben, denn ich war die ganze Zeit dort und habe ihn nicht gesehen (GR Kilian Stark: Wie berichtet wurde!) - ja, Hörensagen! Im Gegensatz zu ihm habe ich das, was er gehört hat, nicht gehört. Das mag vielleicht daran liegen, dass er nicht dort war, aber wenn er nicht dort war, dann soll er nicht behaupten, dass er das bei der Bezirksvertretungssitzung gehört hat, denn das ist unwahr. (GR Kilian Stark: Wie mir berichtet wurde, habe ich gesagt!) Gut. Dann gehen wir noch weiter - es ist ihm berichtet worden, dann sollte er sich verlässlichere, sinnerfassendere Berichterstatter zulegen oder beispielsweise nachfragen, auch das ginge, denn es gibt auch ein Protokoll von so einer Sitzung, und auch das wäre … (Beifall bei der SPÖ.) Wissen Sie (in Richtung des GR Kilian Stark), die Strategie, etwas zu behaupten, sich dann - Entschuldigung, falls ich dadurch einen Ordnungsruf bekomme - aufzupudeln, das ist Unrecht, und so weiter und dann in Wirklichkeit nicht zu hinterfragen, ob richtig berichtet worden ist, ist halt eine eigene Sache, die ich nicht unbedingt sehr seriös finde. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Also ich war dort, ich habe das nicht gehört. Vielleicht bin ich etwas älter als der Kollege Stark, schwerhörig, aber die haben dort eine Lautsprecheranlage, also es kann auch nicht sein, dass ich es überhört habe.

 

So. Jetzt kommt das zweite Tolle am Bericht: Ich erinnere mich düster daran, dass der Bauausschuss nicht öffentlich ist. Das heißt, in Wirklichkeit bin ich kleinlich, aber auch dort wurde mir nicht berichtet, dass so etwas gesagt worden wäre, und wenn dort Dinge berichtet werden, die in einer nicht öffentlichen Sitzung Gegenstand gewesen wären - ich verwende sehr bewusst den Konjunktiv, weil

 

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