Gemeinderat, 49. Sitzung vom 24.01.2024, Wörtliches Protokoll - Seite 42 von 69
Was jetzt rund um die Gegend der Steigenteschgasse kommt, ist auch etwas sehr Schönes. Meine Kollegin Pipal-Leixner hat es schon erwähnt, es entstehen 8.000 m² Grünfläche. Ich bin bei der Steigenteschgasse immer ausgestiegen und ins Gymnasium in die Bernoullistraße gegangen. Wer das Gebiet kennt, weiß, das ist wirklich ein Gebiet, das diese Aufwertung braucht. Die Bevölkerung dort braucht dringend dieses Grün, diese Entsiegelung und ein bisschen Abkühlung der Stadt durch mehr Grün. Und es freut mich sehr, dass das trotz der stärkeren Nutzung als Radweg vereinbar ist miteinander und dass wir das so umsetzen können. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Das Thema Fahrradstraßen möchte ich auch noch einmal aufgreifen, weil eine Fahrradstraße immer wieder ein bisschen untergeht. Das ist die Fahrradstraße im Stuwerviertel. Die Ybbsstraße bietet eine verkehrsberuhigte Möglichkeit, vom Praterstern ganz entspannt in Richtung Vorgartenstraße zu kommen. Dort sind aber noch weitere Straßen als Fahrradstraße genützt, nämlich der Max-Winter-Platz, die Ennsgasse und die Wolfgang-Schmälzl-Gasse. Man kommt also bis zum Mexikoplatz in einer Verkehrsform, in der Radverkehr Vorrang hat. Die Wege sind immer mindestens 4 m breit, Radfahrende dürfen in dem Bereich sogar nebeneinander fahren, der motorisierte Verkehr darf nur zufahren, zum Beispiel, um zu parken oder zu queren, aber nicht durchfahren. Das sind Dinge, die weiß nicht jeder, und das ist doch für Menschen, die dort wohnen, glaube ich, ein wirklicher Zugewinn. Wer das Stuwerviertel kennt, weiß, das ist eine wunderschöne Wohngegend. Es ist fast jede Straße eine Allee mit einem gewaltigen Altbaumbestand. Ich nütze diese Gegend wahnsinnig gerne, wenn es in der ganzen Stadt heiß ist. Man kann dort sehr viel Rad fahren gegen die Einbahn, und es ist, wie gesagt, dort die Beschattung einfach einmalig. Das wissen auch viele nicht, Radfahren gegen die Einbahn ist eine der sichersten Arten, sich auf dem Fahrrad fortzubewegen, weil bei Radfahren gegen die Einbahn alle eine erhöhte Aufmerksamkeit haben und die Geschwindigkeit insgesamt langsamer ist, sowohl der Radfahrenden als auch der Kfz-Fahrerinnen und -Fahrer.
Vielleicht noch einmal kurz zum Nordbahnviertel zurück. Es sind 1.000 m neue Radwege, die dort entstehen. Ich wollte noch sagen in Bezug auf den Antrag, den wir vorhin eingebracht und auch gemeinsam beschlossen haben zu den Fahrradabstellplätzen: Fahrradparkplätze sind immer ein großes Thema, weil das ja der große Vorteil ist, wenn ich mich mit dem Rad durch die Stadt bewege, dass ich wirklich von Tür zu Tür fahren kann und eigentlich nie ein Parkplatzproblem habe. Die Parkplätze im Nordbahnviertel für Radfahrende werden im Anschluss ans Projekt durch die MA 46 verordnet. So ist auch dort gewährleistet, dass man auch immer eine gute Abstellmöglichkeit findet.
Ich möchte schon betonen, dass diese Radwegoffensive auch maßgebliche Vorteile für andere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer hat. Warum? Menschen wie mein Vater zum Beispiel, die mobilitätseingeschränkt sind, sind manchmal auf das Auto angewiesen. Jeder, der nicht Auto fährt, entlastet in Wirklichkeit diesen Kfz-Verkehr. So ist es einfach wichtig, dass wir die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, sowohl für den motorisierten Verkehr als auch für die sanfte Mobilität, für den Radverkehr und vor allem - und ich glaube, das ist die große Stärke in dieser Stadt - für den öffentlichen Verkehr. Auch das schaffen wir, gerade im 2. Bezirk, aber auch durch den U2/U5-Ausbau. Da schaffen wir wirklich eine Verbesserung für die gesamte Bevölkerung. Jeder wird Vorteile erleben dadurch, dass der Verkehr, der Modal-Split, so gut aufgeteilt ist.
Zum Thema Paris und andere Städte möchte ich auch noch einen Satz sagen. Ein guter Freund von mir ist sehr viel in Paris, und er hat mir gesagt - weil immer so viel geschwärmt wird von den Radwegen dort -, er ist dort Rad gefahren und fürchtete um sein Leben. Er hat gesagt, es ist unglaublich, die Radwege sind eben nicht immer baulich getrennt, es fährt einem dort der motorisierte Verkehr um die Ohren und er fürchtete um sein Leben. Ich glaube, wir sind da in Wien sehr gut aufgestellt, und ich glaube, was wir bieten und was wir bieten wollen, sind sichere Radwege, es sind baulich getrennte Radwege und es sind gute, direkte Verbindungen von A nach B, und das schaffen wir. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vielleicht abschließend noch, weil immer wieder diskutiert worden ist, ob wir Radwege haben und wie viele Kilometer oder Nichtkilometer Radwege wir haben. Ich habe heute nachgelesen, es gibt zehn unterschiedliche Arten von Radfahranlagen, vom Radweg bis Mountain-Bike-Strecke ist alles dabei. Wenn wir hier von Radwegen debattieren, reden wir von einem Überbegriff, auch wenn das nicht ganz der eigentlichen Definition entspricht. Ich möchte bitten, dass wir uns unsere Radwege in Wien nicht schlechtreden. Wir haben eine super Struktur, wir arbeiten in großen Schritten an einem wirklich extrem starken Ausbau dieses Netzes, und ich glaube, so schaffen wir die Klimawende in dieser Stadt, und da möchte ich mich auch noch einmal bei unserer Stadträtin Ulli Sima bedanken, die sich massiv eingesetzt hat in den letzten Jahren und weiter drauf bleibt und jeden Cent nützt, der freigestellt wird, um zu investieren, danke schön. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort. Er verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen daher zur Abstimmung über die Post 33. Wer der Post 33 zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit Stimmen von NEOS und SPÖ mehrheitlich gegen ÖVP, GRÜNE und FPÖ angenommen.
Es liegt ein Antrag der GRÜNEN vor betreffend Gestaltung des Taborplatzes als attraktiver Lebensraum. Wer dem Antrag zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind die Antragsteller, die GRÜNEN, alleine gegen ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ. Der Antrag ist somit abgelehnt.
Wir kommen zu Postnummer 34. Sie betrifft eine mehrjährige Vertragsgenehmigung über die Kostentragung bei Einbautenumlegungen mit der Wiener Netze GmbH und der Wien Energie GmbH. Es ist kein Redner zu Wort gemeldet, das heißt, wir kommen direkt zur Abstimmung über die Postnummer 34. Wer der zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist mit den Stimmen von SPÖ,
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular