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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 24.01.2024, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 11

 

vermeiden. Aktuell gibt es keinen personellen Puffer, wenn Leute ausfallen. Trotzdem hat der Wiener Gesundheitsverbund laut einer Anfragebeantwortung von Stadtrat Hacker auf den Einsatz von Pool-Diensten verzichtet. Die Konsequenzen sind Abwanderungen der Pflegekräfte aus dem öffentlichen Bereich und das Ausbrennen des bestehenden Personals. Alleine 2022 verließen 909 Mitarbeiter in der Pflege den Wiener Gesundheitsverbund. Weshalb verzichtet der Wiener Gesundheitsverbund bis heute auf den Einsatz von Leih-Pflegepersonal?"

 

4. (AST-114566-2024-KNE/AG; ASTTH-123417-2024-KNE/AGTH) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des NEOS Rathausklubs eine Aussprache über das Thema "Welttag der Bildung: Zukunftschancen haben in Wien höchste Priorität" statt.

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, StR Dominik Nepp, MA, GRin Mag. Mag. Julia Malle, GR Harald Zierfuß, GRin Dr. Mireille Ngosso, GR Maximilian Krauss, MA, GRin Mag. Dolores Bakos, BA, StRin Mag. Judith Pühringer, GRin Sabine Keri und GR Benjamin Schulz)

 

5. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 8, des Grünen Klubs im Rathaus 6 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 5:

 

(PGL-1539179-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Förderung privater elementarer Bildungseinrichtungen II.

 

(PGL-1548196-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Nutzflächen der SPÖ-Parteizentrale in der Löwelstraße.

 

(PGL-1548197-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Bernadette Arnoldner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Status Quo Wiener Sportstätten-Entwicklungsplan II.

 

(PGL-1548198-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Nahversorgung rund um Gemeindebau NEU Montecuccoliplatz 1-3.

 

(PGL-1548200-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GR Dr. Peter Sittler an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Praxis städtebaulicher Verträge in Wien.

 

(PGL-1548201-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM und GR Dr. Peter Sittler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Auszug aus der SPÖ-Parteizentrale in der Löwelstraße II.

 

(PGL-17083-2024-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Bernadette Arnoldner und GR Markus Grießler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Substanzanalyse des Wiener Ernst-Happel-Stadions.

 

(PGL-78740-2024-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA und GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Kooperation der Stadt Wien mit Meinungsforschungsinstituten II.

 

(PGL-43394-2024-KGR/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Huem Otero Garcia und GR Georg Prack, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Grünschnittmaßnahmen Wohnhausanlage Ankerbrotgründe.

 

(PGL-43395-2024-KGR/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Huem Otero Garcia an den Bürgermeister betreffend Baumfällungen für PVA-Parkhaus im 2. Bezirk.

 

(PGL-48980-2024-KGR/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Huem Otero Garcia an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend frühzeitiges Heizen an Wiener Schulen.

 

(PGL-56654-2024-KGR/GF) Anfrage von GR Georg Prack, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zahlen zur wirtschaftlichen und technischen Abbruchreife 2023.

 

(PGL-127464-2024-KGR/GF) Anfrage von GR Ömer Öztas an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend Lehrstellenmangel in Wien.

 

(PGL-127465-2024-KGR/GF) Anfrage von GR Ömer Öztas und GR Nikolaus Kunrath an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend Inklusive Lehre innerhalb der Stadt Wien 2024.

 

(PGL-75036-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Wolfgang Seidl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend X-Jam Maturareise auf Kosten der Steuerzahler.

 

(PGL-129778-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Anton Mahdalik an den Bürgermeister betreffend E-Taxi bis 2025.

 

(PGL-129779-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Stefan Berger an den Bürgermeister betreffend Volksschule Speisinger Straße 44, 1130 Wien.

 

(PGL-129780-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GR Anton Mahdalik und GRin Mag. Ulrike Nittmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Taxilizenz.

 

(PGL-129892-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Firmiangasse 2.

 

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