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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 34 von 97

 

committet, verpflichtet. Daher ist es umso wichtiger, dass wir all diese Initiativen auch entsprechend bündeln. Denn worum es hier geht, ist auch eine Standortpolitik im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz, im Zeitalter des „Machine Learnings“, aber auch im Zeitalter anderer Technologien wie Quantentechnologie. Ich glaube, Wien hat da wirkliches Potenzial. Wir haben sehr viele Einzelaktivitäten, und da werden wir sicherlich auch noch eine stärkere Bündelung in der Richtung vornehmen.

 

Österreich hat ja insgesamt eine sehr gute Ausgangsposition, aber wir müssen wirklich aufpassen, dass wir Europa-weit, aber auch weltweit Schritt halten können und dass wir am Ende nicht zwar am Anfang einige Schritte machen, aber uns die anderen dann zum Schluss überholen. Das ist gerade in der Bündelung all dieser Kräfte bei den Initiativen bei Künstlicher Intelligenz wichtig, denn die durchdringen in vielen, vielen Bereichen unser tägliches Leben. Das ist in den Bildungseinrichtungen, das ist sehr stark im Gesundheitssystem verankert, das ist in der Wirtschaft und vielen, vielen anderen Bereichen stark verankert. Daher glaube ich - das ist das, was wir als Digitalisierungshauptstadt auch leisten können -, dass wir auch darauf schauen, wie wir diese Aktivitäten bündeln, damit Wien wirklich dem auch entspricht und zu einem Hot Spot wird.

 

Ich sage es immer: Wir schaffen es dann, als Wissenschaftsstandort diese internationale Anerkennung zu bekommen, wenn internationale Wissenschaftler sagen: Ja, in meinem Lebenslauf sollte Wien stehen, dass ich auch einmal in Wien war. Das schaffen wir im Bereich der Life Sciences und das, glaube ich, sollten und können wir auch im Bereich digitale Technologien schaffen, von „Arteficial Intelligence“ über „Machine Learning“ und über Quantentechnologie. Das heißt, hier werden wir auch als Stadt diesen Schritt gehen, dass wir auch ein Zentrum für jene Menschen und ForscherInnen sind, die sagen, ja, in Wien passiert Zukunft, in Wien findet tatsächlich etwas statt. Dort möchte ich auch einen Teil meiner wissenschaftlichen Karriere verbringen. Vielen Dank. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist GRin Mag. Malle. Selbstgewählte Redezeit zehn Minuten. Bitte.

 

12.40.25

†GRin Mag. Mag. Julia Malle (GRÜNE)|: Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen!

 

Natürlich auch danke von meiner Seite, danke an die Kulturstadträtin Veronika Kaup-Hasler, aber natürlich auch allen MitarbeiterInnen aus den Magistraten für die gute Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaft und Forschung. Wir sind uns ja sehr oft einig, auch fraktionsübergreifend erstaunlich häufig einig. Wo wir uns auch einig sind in diesem Raum, ist, dass Wissenschaft und Forschung Eckpfeiler unserer Gesellschaft sind. (Beifall bei den GRÜNEN.) Okay, fast alle. Sie sind ein Fundament für eine gute Zukunft, eine Medizin für Verschwörungsmythen und Fake News. Auch dazu muss man ordentlich investieren, und da ist aus unserer Sicht doch noch einiges möglich.

 

Herr Weber, Sie haben den Regierungsmonitor angesprochen, und deshalb kann ich es mir leider nicht verkneifen: Ich habe mir einmal angesehen, was das im Bereich Wissenschaft bedeutet, was hier als umgesetzt oder in Umsetzung gilt, also etwas kommt vielleicht oder etwas ist in Planung. Wenn wir uns ehrlich sind, in Planung könnte möglicherweise auch bedeuten, kommt vielleicht nicht, oder kann man auch abschreiben, denn Sie führen hier natürlich alle Projekte im Bereich der Wissenschaft an, die Sie in Ihrem Regierungsprogramm festhalten. Man muss jetzt fairerweise sagen, der Umsetzungsgrad ist höher als im Bereich Bildung. Das ist natürlich schon einmal gut. Sie haben sich 21 Projekte vorgenommen, 11 Vorhaben umgesetzt, die gelten tatsächlich als umgesetzt, 8 sind in Umsetzung und 2 sind in Planung. (GR Thomas Weber: Es ist Halbzeit!)

 

Wenn man jetzt aber hernimmt, was unter Wissenschaft alles genau subsumiert wird und was hier unter „umgesetzt“ läuft, muss man doch ein bisschen schmunzeln. Das ist überhaupt kein Vorwurf an Ihr Ressort, das ist nur auch ein bisschen exemplarisch dafür, wie absurd dieser Regierungsmonitor eigentlich ist, wenn die Regierung ihre eigenen Vorhaben kontrolliert. Das ist ungefähr so - ich bin nebenbei noch Lehrerin -, als würde ich die Eltern bitten, das Zeugnis ihrer Kinder zu schreiben. Da schaue ich mir an, was dann rauskommen wird. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Schauen wir uns da aber zwei Formulierungen exemplarisch an. Da steht zum Beispiel: Bis 2030 wird Wien zu einer der fünf führenden Forschungs- und Innovationsmetropolen - in Umsetzung. Das ist als planbares Projekt, wie es hier angegeben ist, tatsächlich schwierig, so zu planen. (GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara: Das haben die GRÜNEN mitbeschlossen!) Natürlich, wenn man Rankings hernimmt, kann man das vielleicht belegen und beweisen. Ich tue mir da schwer, alles mit Rankings quasi zu beziffern oder irgendwie den Wert daraus zu bemessen, und mit 2030 haben Sie es ja eh schon recht großzügig kalkuliert. Ich hoffe aber doch auch, dass es Ziel einer Stadt ist, nicht nur in einer Legislaturperiode irgendwo ins Spitzenfeld zu kommen, sondern das immer gelten muss.

 

Oder zweiter Punkt, den finde ich fast noch ein bisschen lustiger: Wien wird Magnet für internationale SpitzenforscherInnen. Das ist übrigens schon unter „umgesetzt“ tituliert. Ganz ehrlich, das klingt so ein bisschen wie Anton Zeilinger - check. Der war allerdings auch schon vor Rot-Pink in Wien aktiv. Das sind für mich so zwei Kategorien, wo ich Ihnen einfach einmal zeigen wollte, wie absurd dieser Regierungsmonitor eigentlich ist. (Beifall bei den GRÜNEN.) Ich könnte auch reinschreiben: Michael Ludwig eröffnet den Weihnachtsmarkt - umgesetzt. Das wäre ungefähr so eine ähnliche Kategorie wie manche Punkte in diesem Regierungsmonitor. (GR Thomas Weber: Dafür, dass es absurd ist, reden Sie aber ganz schön lange darüber!)

 

Weiters bemerkenswert: Von den elf umgesetzten Vorhaben betreffen vier den WWTF - da komme ich gleich noch dazu. Das ist grundsätzlich ja gar nichts Schlechtes, aber die Darstellung ist auffallend. Den Präsidenten des WWTF kennen wir ja alle gut, das ist Michael Häupl. Der

 

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