«  1  »

 

Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 97

 

(Wiederaufnahme um 9 Uhr.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Einen schönen guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Darf ich Sie ein bisschen um Ruhe ersuchen!

 

Wir nehmen die Sitzung des Gemeinderates wieder auf.

 

09.00.57Ganztägig entschuldigt sind GR Eppinger, GR Gstöttner, GR Ing. Holawatsch, GRin Dr. Kickert, GR Mahdalik, GRin Dr. Ngosso, GRin Nowak, GRin Ing. Rompolt, GRin Rychly und GR Stark. Zeitweise entschuldigt sind die GemeinderätInnen Mag. Arnoldner, Mag. Aslan, GR Ornig und GR Taborsky.

 

Die Beratung der Voranschlagsentwürfe der Bundeshauptstadt Wien für die Jahre 24 und 25 sowie des Gebührenprüfantrages wird fortgesetzt.

 

09.01.53Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität, und ich darf die Frau Amtsf. StRin Mag. Sima ersuchen, hier Platz zu nehmen.

 

Als erste Rednerin ist heute Frau GRin Dipl.-Ing. Arapović zu Wort gemeldet. Selbstgewählte Redezeit sind elf Minuten. Bitte, Frau Gemeinderätin.

 

9.02.03

†GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović (NEOS)|: Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Stadträtin, guten Morgen! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream!

 

Heute um 9 Uhr machen wir weiter mit unserer Budgetdebatte, und ich darf beginnen, über die Stadtplanung zu reden, Stadtplanung, Innovation und Mobilität. Ich habe schon oft die Gelegenheit gehabt, hier meine Faszination für die Stadtplanung kundzumachen und ich nutze auch diesmal die Gelegenheit, zu sagen, wie faszinierend diese Aufgabe ist, eine Stadt zu planen. Aber es ist auch eine sehr herausfordernde Aufgabe. Es geht um Stadtentwicklungsgebiete, Stadtquartiere. Es geht einerseits um die neu zu erschließenden Gebiete, die den Anforderungen an den Klimaschutz, die Ressourcenschonung, bezahlbaren Wohnraum, Freizeitmöglichkeiten, ausreichend Grünflächen und attraktiven öffentlichen Räumen gerecht werden müssen. Andererseits ist es auch die kontinuierliche und bedachte Modernisierung des Bestandes, um hier auch mit den Entwicklungen Schritt zu halten und unsere Stadt auch für die Zukunft noch lebenswerter zu erhalten. Und für diese Doppelfunktionen braucht es wirklich eine gute Klarheit, Innovationsgeist und Engagement von vielen, vielen Beteiligten in dieser Stadt. (Beifall bei den NEOS.)

 

In der Geschäftsgruppe haben wir wirklich viele einzelne kleine Projekte, aber andererseits auch ganz, ganz große. Und ich möchte hier betonen, dass auch die kleinsten Projekte, sei es Asphaltierungen der Straßen oder Ähnliches, nicht so unbedeutend sein können, weil sie auch ihren Beitrag für unsere lebenswerte Stadt und die Zukunft Wiens leisten. (Beifall bei den NEOS.)

 

Aber wenn wir von den großen Bildern sprechen, was ganz wichtig ist und was ich hier hervorheben möchte, ist ein zentrales Steuerungsinstrument der Stadtentwicklungsplan 2035, der gerade jetzt in Ausarbeitung ist. Worum geht es da? Einerseits geht es um die Fortschreibung vom Stadtentwicklungsplan 2025, aber andererseits wird dieser unter neuen Schwerpunkten auch aktualisiert und erweitert. Der STEP 2035 soll wesentlich zum Klimaschutz in unserer Stadt und zu Anpassungen an den Klimawandel beitragen und auch die Themen der Leistbarkeit, der sozialen Infrastruktur, Digitalisierung, Mobilität, neuen Arbeitsformen und die regionalen Perspektiven adressieren. Er formuliert auch unsere öffentlichen Stadtentwicklungsziele und ist auf Grund der Langfristigkeit, auf die er aufgesetzt ist, eine Grundlage für sowohl die öffentlichen als auch die privaten Investitionen in unserer Stadt.

 

In der Stadtplanung werden generell keine Inseln gestaltet. Für das Funktionieren der Stadt ist es essenziell, dass die einzelnen Stadtquartiere, die einzelnen Grätzl nicht nur in sich gut erschlossen, sondern dass sie auch in ein funktionierendes, dichtes Netzwerk eingebunden sind. Und dieses Netz besteht aus vielfältigen Verkehrs- und Kommunikationsverbindungen, die die Lebensader unserer Stadt darstellen. Es umfasst ja auch Straßen, Wege, Plätze, Verkehrsmittel, Radwege, die die Stadt sowohl zusammenziehen, sie aber auch so verbinden, damit sie auch in sich gut funktionieren kann.

 

Hier möchte ich nur ein wichtiges Projekt hervorheben, das im Jahr 2024 sehr stark als Schwerpunkt ausgearbeitet wird, und das ist die Verlängerung von der U1-Alaudagasse zum Stadtentwicklungsgebiet Rothneusiedl. Diese Anbindung leitet eigentlich die gesamte Entwicklung in Rothneusiedl ein. Dort werden wir vor die Herausforderungen gestellt, nachhaltige Energiekonzepte umzusetzen, energieeffiziente Gebäude zu errichten und die städtische Landwirtschaft einzubinden. Auch historische Vorgaben wie der Haschahof sollen eingebunden werden, dort soll der Zukunftshof weiter geleitet werden, der für Nachbarschaft, Kunst, Kultur erhalten bleiben und so als produktive Stadtlandwirtschaft sowie Reallabor funktionieren soll.

 

Auf der anderen Seite, im 20. Bezirk, gibt es das letzte innerstädtische Stadtentwicklungsgebiet Nordwestbahnhof, wo wir auch viele verschiedene Aufgaben zu lösen haben, und wo wir uns auch die Ziele gesetzt haben wie, wie gehen wir mit der klimafitten Stadtgestaltung um, wie funktioniert eine soziale Durchmischung, wie können die Grünräume gestaltet werden. Und darüber hinaus geht es auch um die gute Anbindung von diesem innerstädtischen Stadtentwicklungsgebiet durch die Straßenbahnlinie 12, die neu errichtet wird. Auch hier haben wir Teile, die zum Bestand gehören, das sind die Backsteinhallen, die zum Teil restauriert, zum Teil erweitert und einer neuen öffentlichen Nutzung zugeführt werden.

 

Neben all diesen physischen Verbindungen ist das Netz auch ein soziales Gefüge, das Menschen, Ideen, Räume verknüpft, es besteht aus Parks und Grünflächen, die zur Erholung und als Treffpunkte dienen. Daher ist auch in dieser Geschäftsgruppe ein massiver Ausbau dieser Infrastrukturstruktur wichtig, und es wird viel investiert. Gerade jetzt geht es zum Beispiel um die Planung und Vorbereitungsarbeiten vom Freizeitpark Mühlschüttel an der Oberen Alten Donau, wo in den nächsten zwei Jahren Erholungsflächen samt Badezugang entstehen sollen. Genauso haben wir auch die Renovierung der Sunken City gegenüber der Copa Beach vor, auch hier mit vielen

 

«  1  »