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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 27.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 73 von 111

 

das Trainingszentrum für den ÖFB in Aspern, wo wir ja hier im Haus schon abgestimmt haben, ich glaube, es war einstimmig. Dann haben wir das Projekt „Wien läuft“, Förderungen im Mädchensport, im Behindertensport, die Handball-EM 2024 der Damen, in der Wiener Stadthalle die EuroGames 2024 in Wien - auf die ich mich nächstes Jahr besonders freue -, und wir werden natürlich auch laufend und vor allem im nächsten Jahr einen Fokus darauf legen, uns auch die Sportförderung in unserem Koalitionsprogramm entsprechend genau anzusehen und zu schauen, wo können wir hier wichtige Schritte für den Wiener Sport unternehmen. Punktlandung. - Vielen Dank, schönen Abend noch. (Beifall bei NEOS und SPÖ sowie von GR Johann Arsenovic.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit der NEOS ist damit erschöpft. Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Arsenovic, Restredezeit der GRÜNEN fünf Minuten. Bitte.

 

17.24.54

†GR Johann Arsenovic (GRÜNE)|: Herr Vorsitzender! Verehrte Kolleginnen und Kollegen.

 

Danke, Markus, Dankesworte, ich habe nur fünf Minuten, aber es wurde von dir schon fast alles gesagt, was Sportstättenentwicklung betrifft. Wir haben es auch beim letzten Gemeinderat als Schwerpunkt gehabt, deswegen möchte ich über das Thema nur wenig sagen. Vielleicht zur Erinnerung, es werden insgesamt 200 Millionen in nachhaltige und grüne Investitionen getätigt. Die bringen die Sportanlagen in Wien wirklich in einen sehr guten Zustand, das passt, deshalb möchte ich mir heute anschauen, was eigentlich mit diesen Anlagen passiert.

 

Du hast es gesagt, Markus, 151 Sportanlagen werden an Wiener Sportvereine zu sehr günstigen und eigentlich, muss man sagen, de facto gratis - es sind 3 Cent pro Jahr und Quadratmeter - verpachtet und viele dieser Anlagen sind wirklich schon seit Jahrzehnten an denselben Verein verpachtet. Natürlich, viele Sportarten im Freien gab es damals nicht, deshalb sind es hauptsächlich Fußballvereine. Das heißt, die Stadt investiert Millionen in eine Sportstätte, stellt sie dann den Vereinen de facto gratis zur Verfügung und verlangt dafür im Gegensatz genau zwei Dinge: Erstens, lieber Verein halte die Anlage in Schuss, repariere Kleinigkeiten, tu das, was notwendig ist, größere Sachen werden so und so wieder von der MA 51 übernommen. Zweitens, erfülle alle gesellschaftliche Verantwortung, die wir dir als Stadt eben vorgeben - ich sage jetzt, Gesundheit, Bewegung, junge Leute zum Sport zu bringen, aber auch natürlich soziale Aspekte, Integration oder zum Beispiel eine besondere Förderung für Frauensport. Und wenn man sich diese Vereine genauer ansieht, dann muss man sagen, die meisten leisten wirklich großartige Arbeit. Sie stemmen immer höhere Kosten, die anfallen. Jeder, der in einem Verein aktiv ist, weiß das, weil natürlich die Rahmenbedingungen immer schwieriger werden, die Energiekosten sind höher, aber natürlich auch das Sportsponsoring, das immer schwieriger für kleine Vereine wird. Und sie tun somit alles, um den WienerInnen und vor allem den Jüngsten ihren Sport möglich zu machen.

 

Das funktioniert natürlich - Sie wissen es - durch viele, viele ehrenamtliche Arbeit, und genau solche Vereine gehören gefördert. Aber leider, und das möchte ich auch in aller Deutlichkeit sagen, gibt es auch einige Vereine, die Pächter einer Anlage sind und das eben nicht mehr ordentlich tun, die zum Beispiel aus einer extrem günstig gepachteten Anlage - wie gesagt, fast gratis - ein Geschäftsmodell entwickelt haben, indem sie zum Beispiel die Anlage teuer untervermieten, die Anlage zu ganz anderen Zwecken verwenden oder zum Beispiel Kinder wegweisen, weil Kindertraining vielleicht zu aufwändig ist, oder, was auch leider passiert, die Anlage verfallen lassen, manchmal sogar lebensgefährlich verfallen lassen, wie zum Beispiel Decken mit einem Besenstiel stützen, der dann in einen Bürosessel eingeklemmt ist. Und ich finde, dass wir hier viel genauer und viel kritischer hinschauen müssen. Hier erwarte ich aber auch, dass die Dach- und Sportverbände, die natürlich ebenfalls großzügig von der öffentlichen Hand unterstützt werden, auch ihrer Verantwortung nachkommen und hier vielleicht auch ein bisschen kritischer hinsehen. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Man muss diesen - ich sage es noch einmal - sehr wenigen schwarzen Schafen und den Vereinen aber auch klipp und klar sagen, wenn es notwendig wird, dann wird die MA 51 das Pouvoir haben, den einen oder anderen Pachtvertrag auch zu kündigen. Und dafür müssen wir in diesem Haus sorgen, dass die MA 51 auch dieses Pouvoir dann hat. Auf der anderen Seite sollen aber Vereine, die gute Arbeit leisten oder zum Beispiel neue Schwerpunkte setzen - ich wiederhole noch einmal - den Schwerpunkt auf Mädchen- und Frauensport zum Beispiel legen -, gefördert werden, und denen sollte man dann dafür auch rascher die Möglichkeit geben, diese frei gewordenen Sportanlagen zu pachten. (Beifall bei den GRÜNEN.) Die sollten dann tatsächlich auch zusätzliche Unterstützung erhalten, ich denke hier zum Beispiel an eine gemeinsame Facility-Gesellschaft, die eingesetzt werden könnte, damit kleine Vereine bei der Wartung ihrer Sportanlage unterstützt werden. Und bei großen Sportanlagen, auch das hat Markus Ornig bereits gesagt, muss man wirklich generell nachdenken, ob es nicht gescheiter ist, dass es eine Betriebsgesellschaft ist, die sich um diese Anlage kümmert. (Beifall bei der FPÖ und von GR Markus Ornig, MBA.) - Danke für das Zuhören, danke für die Zustimmung, danke für den Applaus. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit der GRÜNEN ist erschöpft. Als Nächster ist GR Dr. Gorlitzer zu Wort gemeldet. Selbstgewählte Redezeit sind sieben Minuten, Restredezeit seiner Fraktion zwölf Minuten. Bitte, Herr Doktor.

 

17.30.19

†GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Schon seit Beginn der Koalition reden wir ja über das Thema Gesundheit, und das Thema ist ein schwieriges, denn die Situation wird zunehmend schlechter, verschärft sich auch in den letzten Jahren zunehmend. Das vorliegende Budget - den Wirtschaftsplan haben wir ja gemeinsam beschlossen - ist ein milliardenschweres Paket zum Umbau der Wiener Spitäler bis 2040. Insbesondere die Kliniken Ottakring, Donaustadt, Landstraße und Hietzing

 

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