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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 27.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 111

 

angesetzt und der Materialaufwand - auch immer in Diskussion - ist mit rund 7,19 Millionen EUR geplant, das den Apotheken- und medizinischen Materialaufwand betrifft. Da geht man von den Wachstumsraten der vergangenen Jahre aus, damit dieser rasante medizinisch-technische Fortschritt auch bewerkstelligt werden kann. In Summe haben wir aber ein ausgeglichenes Ergebnis der Verlust- und Gewinnrechnung.

 

Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, Wien modernisiert bis 2040 alle Gemeindespitäler. Es ist eine Investition in die Gesundheitsmetropole Wien, um für die nächsten Jahrzehnte angesichts des technologischen und demographischen Entwicklungsprozesses in einer wachsenden Stadt vorbereitet zu sein. Es ist das größte und umfassendste Investitionsprogramm in der Geschichte des WIGEV. Die Spitäler werden bei Vollbetrieb nachhaltig umgebaut.

 

Dieses Investitionsprogramm stärkt den Wirtschaftsstandort Wien und sichert hochwertige Arbeitsplätze. Bis inklusive 2030 ist dafür in einer ersten Phase ein Investitionsbudget in der Höhe von 3,3 Milliarden EUR aus dem Wiener Stadthaushalt vorgesehen. Hinzu kommen die Mittel aus dem Gesundheitsfonds. Für die Klinik Hietzing wurde bereits im November das Ergebnis des Architekturwettbewerbs präsentiert. Baustart für den Klinikbau ist 2026, das Bauprojekt soll bis 2038 umgesetzt werden. Die Klinik Ottakring wird bis 2040 eine Klinik der kurzen Wege, 3 zentrale Gebäude mit klinischen Funktionen werden 80 Pavillons ersetzen. Es ist das größte Modernisierungsprojekt, wofür bis 2040 rund 1,4 Milliarden EUR veranschlagt sind. Natürlich sind auch viele weitere Kliniken zu nennen, Klinik Favoriten, Landstraße, Donaustadt, wo es eine Vielzahl von konkreten Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen gibt, professionell geplant in einer Planungs- und Projektentwicklungsbaumanagement GmbH von einem Team aus ProjektleiterInnen, ArchitektInnen, IngenieurInnen, ZiviltechnikerInnen, Haustechnikplanern, Betriebsorganisationsplanern - auch eine Folge der Diskussion im Anschluss an das Krankenhaus Nord -, die die Sanierung beziehungsweise die Neubauten professionell vorantreiben.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, unter schwierigen Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt und als tatsächliche Herausforderung ist natürlich der Personalbereich zu sehen. Bereits in den Jahren 2017 bis 2022 konnte bei den ärztlichen Stellen, was die Dienstposten betrifft, ein Plus von 12,4 Prozent erreicht werden, im Pflegebereich konnten bereits in den Jahren 2017 bis 2022 zusätzliche Stellen aufgebaut werden mit einem Plus von 6,2 Prozent. Aber natürlich bedarf es einer Vielzahl von Maßnahmen, wie zusätzliches Personal rekrutiert werden kann, die durch den WIGEV gesetzt werden und über die wir uns sicherlich am Mittwoch noch ausführlich unterhalten werden.

 

Bereits jetzt ist der Wiener Gesundheitsverbund der größte Ausbildner für alle Gesundheitsberufe in Österreich. Im April dieses Jahres startete der WIGEV die Aktion „MitarbeiterInnen als FürsprecherInnen für Unternehmen gewinnen“, wo im Rahmen einer Bonusaktion 460 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewonnen wurden. In der Tat war es letzten Freitag ein Paukenschlag - er wurde ja bereits von mehreren Rednerinnen und Rednern erwähnt -, als von Bgm Michael Ludwig gemeinsam mit Gesundheitsstadtrat Peter Hacker ein Gesamtprogramm in der Größenordnung von 150 Millionen EUR präsentiert wurde. Dieses Gesamtpaket sind 150 Millionen EUR zusätzliche Mittel, um die Tätigkeit im WIGEV noch attraktiver zu gestalten und auch einen wichtigen Beitrag für mehr medizinisches Personal, das wir dringend brauchen, zu leisten. (Beifall bei der SPÖ und von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich brauche nicht zu erwähnen, dass es auch eine Mehrjahresplanung für die Jahre 2024 bis 2028 gibt, in der der WIGEV als wesentliches Element der öffentlichen Infrastruktur, auch als wesentlicher Teil der kritischen Infrastruktur dargestellt ist und damit einen hohen Stellenwert eines funktionierenden kommunalen Gesundheitswesens ausweist und daher auch die Festlegung getroffen ist, dass auf Grund der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung, der demographischen Veränderungen auch Anpassungen im medizinischen Leistungsangebot vorzusehen sind, wie eben die Schaffung von Schwerpunktzentren, Versorgungsregionen, aber auch, die Kliniken zu erneuern, und - ein wesentlicher Schwerpunkt - die Sicherung des Personalbedarfs, was ein zentrales Anliegen des WIGEV ist.

 

Als strategisches Ziel des Gemeinderates für die Unternehmung WIGEV für die Jahre 2024 bis 2028 wird ein Mal mehr der Zweck der Unternehmung in Erinnerung gerufen, nämlich die medizinische, pflegerische sowie psychosoziale Betreuung kranker und pflegebedürftiger Menschen sicherzustellen. Die Stadt Wien bekennt sich dazu. Die Stadt Wien bekennt sich zu einem öffentlichen Gesundheitswesen mit gleichem Zugang zu allen Leistungen für alle Wienerinnen und Wiener, unabhängig von Einkommen, Alter, Geschlecht, sozialem Status oder Herkunft. Daher möchte ich mich ganz herzlich bei allen Ärztinnen und Ärzten, Pflegerinnen und Pflegern, allen Menschen, die in den unterschiedlichsten Bereichen des Gesundheitswesens in dieser Stadt tätig sind, auch bei den Magistratsdienststellen bedanken, die für die Rahmenbedingungen und auch dafür sorgen, dass jene Menschen, die Hilfe und Unterstützung bedürfen, die notwendige pflegerische und medizinische Betreuung erhalten. Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Die tatsächliche Redezeit war elf Minuten. Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Mag. (FH) Konrad, die selbstgewählte Redezeit ist neun Minuten.

 

16.44.17

†GR Mag. (FH) Jörg Konrad (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich darf nach der Debatte zu Gesundheit nun den Reigen der RednerInnen eröffnen, die zum Thema Soziales in ihrer Geschäftsgruppe sprechen. Soziales - ein Bereich, der natürlich in einer Metropole wie Wien ganz besondere Herausforderung mit sich bringt und damit mit einem entsprechenden Mitteleinsatz verbunden ist. Dieser liegt in diesem Doppelbudget für die nächsten beiden Jahre bei rund 5,6 Milliarden EUR.

 

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