Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 116 von 116
69 Prozent davon stehen unter Denkmalschutz, und ich denke, jeder hier in diesem Haus weiß es. Ich traue mich, zu sagen, es sind soweit alle hier alte Häsinnen und Hasen, die wissen, dass mit diesem Grundsatzbeschluss nichts anderes als eine Stellungnahme gefasst wird, dass wir das gemeinsam angehen wollen. Und jeder hier in diesem Haus weiß, dass für jedes einzelne Amtshaus ein detaillierter Plan vorgelegt wird. (Zwischenruf von GR Mag. Dietbert Kowarik.) - Herr Kowarik, erklären Sie mir nicht, dass Sie das nicht wissen. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Das habe ich ja nicht gesagt!)
Ich freue mich also heute hier mit meinem Koalitionspartner, den NEOS, mit den Sozialdemokraten, dass wir vorhaben, in den nächsten 20 Jahren 51 Amtshäuser zu sanieren. Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin hat auf ein Schlusswort verzichtet.
Wenn keine Ruhe herrscht, kann ich nicht zur Abstimmung kommen, und es müssen alle länger hier bleiben.
Ich versuche es noch einmal: Wer der Postnummer 30 die Zustimmung gibt, darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Ich sehe die Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ. Somit ist der Antrag mehrstimmig angenommen.
Es liegt noch ein Beschlussantrag der GRÜNEN vor betreffend grüne Energie für den Gemeindebau. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das ist bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ. Das ist nicht die ausreichende Mehrheit, und somit ist der Antrag abgelehnt.
Die heutige Tagesordnung ist erledigt. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend und ein gutes Nachhausekommen.
(Schluss um 21.39 Uhr.)
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