Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 90 von 116
Millionen, weil es einfach schon verbraucht ist, ist einfach ein massives Zeichen dafür, wie gut diese Maßnahmen angenommen werden, wenn man sie fördert und den Leuten auch die Möglichkeit gibt, sich entsprechend auszurüsten. Ich kann mich noch erinnern, ich bin sicher vor einigen Jahren am Brunnenmarkt noch ausgelacht worden, wenn ich gesagt habe, die Leute können ja auch mit dem Lastenrad kommen und die Einkäufe machen, weil es dort immer hieß, es müssen ja alle mit ihrem Auto zum Brunnenmarkt fahren. Mittlerweile ist es ganz normal, wenn ich am Brunnenmarkt spazieren gehe: In den Radständern in den Nebenstraßen stehen die Lastenräder, die Leute packen dort ihre Sachen rein. Das ist gut so und das ist auch eine Steuerungsmaßnahme der Stadt Wien, denn durch diese Förderungen können sich jetzt auch private Personen diese Räder, die ja nicht unerheblich teuer sind, durchaus leisten.
Nun aber zu den einzelnen Infrastrukturprojekten, die wir heute beschließen: Es gibt einige Projekte im 22., es gibt ein Projekt im 23. und im 10. Bezirk. Das sind ganze wichtige Bezirke, weil diese Projekte die Langstreckenverbindungen in der Stadt auch stark verbessern, denn es ist wichtig, dass die Menschen nicht nur in den innerstädtischen Bezirken gut und sicher mit dem Fahrrad unterwegs sein können, sondern es geht auch darum, dass man über lange Strecken von einem Bezirk in den anderen kommt, über mehrere Bezirke hinweg und vor allem auch von den Außenbezirken in die Innenstadt hereinkommt. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Deswegen sind Projekte wie im 22. Bezirk der Rennbahnweg, die Erzherzog-Karl-Straße, die Donaustadtstraße und die Wohnparkstraße und die Schleife Erlaa einfach wichtige Projekte, um diese Wege sicher und gut zu machen. Für mich persönlich, weil ich diese Strecke sehr oft fahre, freue ich mich besonders auch über die Davidgasse und die Herndlgasse. Diesen Lückenschluss hatten wir auch schon im Petitionsausschuss, da konnten wir die frohe Botschaft überbringen, dass wir da schon dran sind und dass wir den Wünschen gerne nachkommen. Ich freue mich sehr, dass wir das heute beschließen können.
Nun kommen wir schon auch zu einem Herzstück für jemanden, der wirklich viel Fahrrad fährt in dieser Stadt, die Argentinierstraße. Die Argentinierstraße hat eine komplette Neugestaltung auf 1,3 km, und es wird die erste Fahrradstraße in dieser Qualität sein. Mit 5 m breiter Fahrbahn, mit Durchbrechungen des Durchzugsverkehrs durch die Umdrehung der Einbahnstraßen wird es eine wirkliche Fahrradstraße von einer neuen Qualität sein, wie wir sie so eigentlich noch nicht gehabt haben. Das ist der Weg, den wir in der Zukunftskoalition auch gemeinsam gehen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Es ist eine Strecke, die ich selbst mehrmals wöchentlich fahre, und genau darauf freue ich mich, wenn wir diese Straße eröffnen, wenn ich diese Straße das erste Mal befahren kann.
Zusammen mit diesen heute beschlossenen Projekten und mit den schon zuvor beschlossenen Projekten wie der Praterstraße, wie jetzt der Pfeilgasse, die Fahrradstraße in der Pfeilgasse, der Krottenbachstraße, der fahrradfreundlichen Straße in der Kohlgasse im 5. Bezirk - und das sind nur die neuen Projekte, die mich selber betreffen, die ich auch immer wieder fahre - kann ich sagen, das ist genau die Radoffensive, die wir brauchen.
Ich möchte mich an dieser Stelle auch wirklich bei allen Beteiligten bedanken, vorneweg natürlich auch bei unserer Stadträtin für Mobilität, aber auch vor allem bei den Bezirken, denn ohne die Bezirke gehen diese Fahrradprojekte auch nicht vonstatten, und natürlich auch bei den Dienststellen für die Planung, denn ich weiß auch aus eigener Bezirkserfahrung, dass diese großen Objekte auch nicht einfach in der Planung und in der Umsetzung zu machen sind.
Meine Damen und Herren! Liebe KollegInnen! Das Fahrradfahren in der Stadt ist in der heutigen Zeit kein Freizeitvergnügen und kein Lifestyle mehr. Wenn wir unsere CO2-Ziele erreichen wollen, dann müssen wir mehr Rad fahren und es müssen mehr Rad fahren. Daran arbeiten wir in der Zukunftskoalition mit Hochdruck, und mit diesem Meilenstein sind wir auf dem richtigen Weg.
Die Vorgaben aus unserem Regierungsprogramm sind in diesem Bereich schon fast umgesetzt, und wir sind erst in der Mitte der Periode. In diesem Sinne freue ich mich sehr auf den heutigen Beschluss, denn wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist GR Stark. Bitte.
GR Kilian Stark (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Frau Kollegin Hase, es freut mich, jetzt auch hier vom Podium eine zusätzliche Mitstreiterin in der guten Sache gefunden zu haben. Ich weiß, auch Ihren Vorgänger habe ich immer wieder am Rad gesehen, es ist also insofern vielleicht eine gute Tradition. Was uns jedenfalls eint - und da möchte ich auch Kollegin Pipal-Leixner ansprechen -, ist die Begeisterung, das Engagement, den Radverkehr vorwärts zu bringen. Was ich auch teile und sehr gut verstehen kann, ist: Alle, die das Thema Radverkehr in dieser Stadt vorantreiben, freuen sich, wenn Schritte passieren. Da freue ich mich auch. Ich freue mich über die Schritte, die passiert sind, und man muss tatsächlich sagen: Jedes dieser Projekte, das heute beschlossen wird, verbessert den Radverkehr in Wien. Jedes!
Was uns trennt, ist nun mal die Einschätzung: Sind diese Verbesserungen genug? Sind sie genug, um die hohen Ziele, die wir uns gesetzt haben, die uns einfach die Physik mit dem Klimawandel gibt, die uns das Wiener Klimaabkommen, aber auch die, die Sie sich selbst mit dem Klimafahrplan und mit den Zielen gegeben haben, zu erreichen? Da muss ich nun einmal auch immer wieder den Finger in die Wunde legen und das Ganze auch ein bisschen in Perspektive setzen.
Vor wenigen Wochen sind die Zahlen präsentiert worden, wie viel Förderung sich die einzelnen Bundesländer für den Radverkehr als Förderung vom BMK, vom
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