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Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 86 von 116

 

immerhin ein Mann, der zwölf Jahre in Wien gelebt hat. Der sagt dort: Ich betrachte mich nach wie vor als der beste Botschafter Österreichs in Saudi-Arabien und ich vergesse nicht die guten Kontakte und Freundschaft auch zu Bgm Ludwig. Er lässt dich auch sehr schön grüßen. Das ist ein Mann, dem wir in Wirklichkeit seine Organisation geschlossen haben und den wir aus Wien vertrieben haben. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Kollege, bleiben Sie beim Thema!) Der hat sich eingesetzt, dass er für Wien etwas macht. Das ist nicht etwas zum Lachen, mal sollte dankbar sein. Lernt einmal ein bisschen Diplomatie (Zwischenruf von GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM.) und wie man mit anderen Menschen umgeht als diese Peinlichkeit, die ihr die ganze Zeit liefert. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich habe mich nicht selbst gelobt, ich habe mich bei jemand bedankt, der sich für Wien eingesetzt hat. Nehmt das zur Kenntnis! Ich will dir nicht erzählen, was der uns für G’schichteln über Sebastian Kurz erzählt hat. (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Oh, oh, oh!) Ich kann ja diese Geschichte dann sehr lieb erzählen, falls ich noch Zeit habe.

 

Ich möchte mich auch bei Mohammed Al Aidaros, dem Leiter der saudi-arabischen Delegation in Riad bedanken, der auch diesen Antrag eingebracht hat, und beim Botschafter von Oman, dem Leiter der omanischen Delegation, Botschafter Hamad Al Hammadi. Sie haben sich für Wien, für Österreich eingesetzt und mit aller Kraft auch unseren Abänderungsantrag eingebracht, ihn begründet und auch dafür gesorgt, dass am Ende einstimmig von allen Ländern, auch inklusive Russland, die Resolution angenommen worden ist. Das ist ein Erfolg unserer Delegation, nicht nur Wiens, sondern auch des Bundes. Wir haben als Team gearbeitet. Und es ist auch ein Sieg der Diplomatie, den wir dort geliefert haben. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Und diese letzte Geschichte, soll ich, glaube ich, nicht erzählen. Das lassen wir lieber, aber ich kann es euch gerne dann privat weitergeben. Danke, meine lieben Damen und Herren, dass Sie mir zugehört haben, und 2024 werden wir gemeinsam in Indien erfolgreich die Streichung von der Roten Liste erleben. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist GRin Dipl.-Ing. Olischar. Ich erteile es ihr.

 

18.09.17

†GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP)|: Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Bürgermeister! Frau Stadträtin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich möchte mich zunächst einmal bedanken, einerseits für die Anfragebeantwortung, aber auch für die eine oder andere Wortspende von Kollegen Woller und auch Kollegen Al-Rawi. Ich finde es ja fast schade, dass es eine Dringliche braucht, um zu solchen Informationen zu kommen.

 

Das ist nämlich insofern nicht so trivial, Frau Stadträtin und Herr Bürgermeister, weil Sie auch, Herr Bürgermeister, in Ihrer Beantwortung darauf eingegangen sind, dass Sie einerseits als Bürgermeister, aber auch seitens der Stadtplanung Kollegen Woller beauftragt haben, sich um dieses Thema zu kümmern, was ja grundsätzlich legitim ist. Ich brauche Ihnen aber auch nicht sagen, dass es rein parlamentarisch natürlich für mich problematisch ist, weil Herr Kollege Woller - er wird sich wahrscheinlich darüber eher freuen - nicht dem Interpellationsrecht unterliegt. Insofern muss ich einen von der Stadtregierung anfragen. Insofern ist es natürlich immer ganz nett, darauf zu verweisen, dass sich Kollege Woller eh darum kümmert und da der Ansprechpartner ist, nur fragen kann ich ihn offiziell leider nichts, weder schriftlich noch hier noch in einer Fragestunde. (GR Mag. Josef Taucher: Natürlich! Jederzeit kannst du ihn fragen!) Insofern freue ich mich, wenn wir hier auch im Zuge dessen debattieren können.

 

Ich möchte auf ein paar Dinge eingehen und auch replizieren, denn, wahrscheinlich eh nicht verwunderlich, kann ich nicht alles zur Kenntnis nehmen. Frau Kollegin Arapović, Sie haben in Ihrem Redebeitrag kurz angesprochen, dass es auch schon andere Städte gab, bei denen das Weltkulturerbe aberkannt wurde. Sie haben auch richtigerweise gesagt, dass es im Zuge dessen eine öffentliche Debatte und auch größere Diskussionen darüber gegeben hat. Das ist etwas, was es bei uns in Wien öffentlich nie gegeben hat. Deswegen pochen wir auch so darauf, dass wir sagen, wenn wir uns offiziell zu dem Welterbe bekennen, dann sind auch gewisse Rahmenbedingungen entsprechend einzuhalten.

 

Frau Kollegin Kickert hat mir eine Brücke geliefert, indem sie gesagt hat, ja, rückblickend gesehen, ist man immer ein bisschen klüger und kann natürlich auch aus der Erfahrung schöpfen. Das hätte ich mir beim Heumarkt ja auch gewünscht. Jetzt weiß ich, einige Vertreter, die heute „in charge“ sind, sind nicht dafür verantwortlich, was in der Vergangenheit passiert ist, aber sie sind schon dafür verantwortlich, dass diese gewissen Dinge in der Zukunft nicht mehr passieren.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, da muss ich leider tatsächlich noch einmal kurz in die Vergangenheit blicken, weil auch der Herr Bürgermeister gleich zu Beginn seiner Anfragebeantwortung das kooperative Planungsverfahren erwähnt hat, das ja 2012 initiiert wurde. Sie haben mit einem Satz kurz daraus zitiert. Nur, die Broschüre, die von der MA 21 herausgegeben wurde, umfasst ja ein paar mehr Seiten, aus denen ich jetzt auch das eine oder andere zitieren möchte. Ich finde es nämlich insofern ganz interessant, weil es offensichtlich 2012 im Zuge dieses Planungsverfahrens, wo Sie schon richtigerweise gesagt haben, da sind viele Stakeholder von Politik über Interessensvertreter, Wirtschaft, InterCont, et cetera alle zusammengekommen, um gemeinsam zu entwickeln, Ideen zu sammeln, was dort für eine Entwicklung möglich sein könnte. Die MA 21 hat dann eine Publikation mit der Zusammenfassung dieses kooperativen Planungsverfahrens erstellt, und ich möchte da ein paar Passagen herausgreifen und zitieren.

 

Die erste bietet ein bisschen einen Rückblick, was die Bestandsaufnahme betroffen hat. Ich zitiere: „Mit 44 m Höhe stellte das InterContinental Wien eines der ersten Hochhäuser dar. Ursprünglich sollte die Höhe 50 m betragen, was jedoch wegen der städtebaulichen Folgen nicht umgesetzt werden konnte. Einerseits wäre

 

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