Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 41 von 116
Im Vergleich zu einem Akt aus dem Kulturausschuss ist das durchaus - unter Anführungszeichen - inhaltlich schon relativ fett, um es einmal so zu formulieren, die meiste Information erhält man aber doch tatsächlich aus Tageszeitungen, wie ich vernommen habe. Ich habe recht interessiert einen Zeitungsbericht aus der Gratiszeitung „Heute“ gelesen. Dort stehen sehr viele Sachen drinnen, die sich hier im Akt nicht finden. Das wäre vielleicht auch einmal eine Anregung für die Zukunft, dass Gemeinderäte ihre Informationen tatsächlich voll umfänglich aus den bereitgestellten Akten erhalten und nicht zwingend Tageszeitungen durchstöbern müssen.
Mit Sicherheit haben die Vereinigten Bühnen Wien hier einen anderen Zugang als so manch andere Theater, wo sich die Fördersummen in Millionenhöhe mehr oder weniger ja im Endeffekt aus einem Einzeiler ergeben. Es ist also nicht so, dass es ganz katastrophal wäre, aber die Herangehensweise, dass man mehr aus Zeitungen erfährt als aus Aktenstücken, ist doch etwas verwunderlich.
Weil wir schon beim Thema Transparenz sind: Wir erfahren erst jetzt im Zuge dieser umfangreichen Sanierung des Theaters an der Wien, dass die Vereinigten Bühnen Wien offensichtlich über ein Millionenvermögen an Rücklagen verfügen. Ich habe mir die Akte der letzten Jahre, Jahrzehnte angeschaut. Nirgendwo, in keinem Finanzplan, in keiner Kalkulation war ersichtlich, dass die Vereinigten Bühnen Wien bei diesen 40 Millionen EUR jährliche Förderung auch noch über Rücklagen verfügen, selbst als diese Förderung in der Vergangenheit von 40 auf 50 Millionen erhöht wurde. Auch da haben wir noch gesagt: Ja, allgemeine Gehalts- und Preisentwicklung, und so weiter, und so fort. Es ist für uns soweit in Ordnung. Erst jetzt sehen wir aber auf Grund dieser Preisexplosion, die wir eben auf Grund der entsprechenden Sanierungsarbeiten haben, dass im Akt drinnensteht, als Erstes sollen die Vereinigten Bühnen Wien ihre Rücklagen aufbrauchen und erst dann soll dieser maximale Zuschuss von der Stadt in der Höhe von 10 Millionen EUR aufgebraucht werden.
Meine Damen und Herren, so ein Millionenvermögen an Rücklagen ist vielleicht doch etwas Entscheidendes für Förderkriterien. Wir fühlen uns in unserer Ansicht immer wieder bestätigt, weil dann zufälligerweise doch wieder solche Punkte aufpoppen. Daher rege ich an dieser Stelle noch einmal eindringlich an, dem politischen Entscheidungsgremium wirklich alle Informationen zur Verfügung zu stellen, denn das ist nun einmal der Gemeinderat, damit es hier größtmögliche Nachvollziehbarkeit gibt. Danke schön. (Beifall bei der FPÖ sowie von GR Wolfgang Kieslich und GR Peter L. Eppinger.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist GR Mag. Reindl. Bitte.
GR Mag. Thomas Reindl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Berichterstatter! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
In Teilen der Rede von Kollegen Berger habe ich mir eigentlich gedacht, das ist ja sehr positiv. Ich war ganz überrascht, sage ich einmal ehrlich. In anderen Teilen: Ja, man kann schon gewisse Dinge hinterfragen, aber nur, weil man ewig etwas behauptet, wie, dass es im Kulturausschuss unvollständige Akten gibt, wird es nicht wahrer. Es gibt im Kulturausschuss selbstverständlich Akten, es gibt auch immer laufende Gespräche während der Sitzung, während des Ausschusses. Ich erinnere, auch wenn Neubaupläne und Neubauten kritisiert werden, dass wir in jeder Kulturausschusssitzung zum Beispiel einen Bericht über den Neubau des Wien Museums hatten. Es hat hier vollste Transparenz, Klarheit und Wahrheit gegeben, und nebenbei wurden auch das Budget eingehalten, der Bauzeitplan eingehalten, und auch die Eröffnung wird halten.
Was die Art der Sanierungen in Wien betrifft, wurde auch im Kulturausschuss - wobei wir aber jetzt ja eigentlich einen Akt vom Finanzausschuss haben - gesagt, dass die großen Häuser de facto fertig sind. Das Volkstheater ist ein schönes Schmuckkästchen geworden, die Josefstadt ist ein schönes Schmuckkästchen, und das Raimund Theater ist jetzt im Finanzbereich auch saniert worden. Jetzt kommt das Theater an der Wien, das Ronacher schon vor vielen Jahren. Hoffen wir, dass dort nicht bald wieder eine erneute Sanierung fällig ist, aber an und für sich haben wir da als Stadt schon sehr, sehr viel Geld investiert.
Ja, auch Unternehmen, wenn sie die Rechtsform der Ges.m.b.H. haben, haben in ihren Bilanzen Rückstellungen. Das ist auch gut so, zum einen zum Beispiel auch fürs eigene Personal und zum anderen, weil halt mit Zustimmung des Fördergebers etwas angespart wird. Ich sage, Gott sei Dank ist genau jetzt in diesem Bericht und auch im Akt ja auch klar ersichtlich, dass diese Rücklagen nun für die Renovierung und für die Mehrkosten sind, die fürs Theater an der Wien entstanden sind. Wir dürfen nicht vergessen, bei einem Theater oder einem Gebäude, das hunderte Jahre alt ist, kann man noch so viel Vorerhebung machen, in welchem Zustand es ist, wie es wirklich ist - und das wissen alle, die bauen, und alle, die renovieren -, sieht man erst, wenn alles runter- und rausgerissen ist und wenn die Statiker das letzte Wort gehabt haben. Dann weiß man, was sich bewegt und was sich nicht bewegt.
Dass wir halt voriges Jahr eine Inflation von 10 Prozent, heuer von 7 Prozent hatten, ist auch nicht förderlich für die Subventionen, aber darauf hat Kollege Berger eh auch hingewiesen. Ich möchte aber auch sagen, die Aufstockung der Förderung von 40 auf 50 Millionen für die Vereinigten Bühnen Wien ist im Wesentlichen ja auch dadurch begründet, dass wir das Ausweichquartier fürs Theater an der Wien, die Halle E im MuseumsQuartier anmieten mussten, dort auch die Büroarbeitsplätze und die Technik und alles unterbringen mussten. Das bedeutet halt einen entsprechenden Aufwand. Man kann immer sagen, ja, es ist zu viel, das habe ich aber eh nicht vernommen. Wer dort hingeht und wer sich die Vorstellungen auch jetzt unter der neuen Direktion anschaut, erlebt, dass das künstlerische Niveau auch in der Halle E fürs Theater an der Wien überhaupt nicht gelitten hat, sondern im Gegenteil, es hier auch ganz phantastische Inszenierungen gibt, die auch mit den räumlichen Gege
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