Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 40 von 116
Ich muss kurz schauen, ob ich eh nichts vergessen habe. - Nein.
Es gelangt Post 6 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft einen weiteren Zuschuss an die Vereinigte Bühnen Wien GmbH zur Finanzierung der Sanierung und Modernisierung des Theaters an der Wien. Ich bitte den Herrn Berichterstatter GR Prof. Kaske, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Prof. Rudolf Kaske: Sehr geschätzte Frau Vorsitzende! Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Poststück.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank. Ich eröffne die Debatte, und zu Wort gemeldet ist GR Berger. Bitte.
GR Stefan Berger (FPÖ): Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Sitzungssaal und zu Hause vor den Bildschirmen!
Beim vorliegenden Antrag geht es, wie bereits von der Vorsitzenden eingeleitet wurde, um einen weiteren Zuschuss an die Vereinigten Bühnen Wien zur Sanierung und Modernisierung des Theaters an der Wien in der Höhe von bis zu 10 Millionen EUR. Ich werde mich insgesamt relativ kurz halten können.
Das Theater an der Wien ist mit Sicherheit eines der traditionsreichsten Theater, der traditionsreichsten Bühnen, die wir in Wien überhaupt haben, das immerhin vor rund 223 Jahren, also im Jahre 1800 errichtet wurde. Es ist auch eines der größten Theater, das wir in Wien haben und eben im Eigentum der Vereinigten Bühnen Wien beziehungsweise wiederum der Wien Holding. Die Vereinigten Bühnen Wien erhalten jährlich von der Stadt Wien für ihre Bühnen, wozu unter anderen auch das Ronacher, das Raimund Theater und die Kammeroper zählen, immerhin eine stattliche Subvention von 50 Millionen EUR. Sie ist erst unlängst auch im Rahmen der Corona-Situation beziehungsweise der vergangenen Krisen von jährlich 40 auf immerhin 50 Millionen EUR erhöht worden.
Was man aber den Vereinigten Bühnen Wien durchaus zu Gute halten muss, trotz oder vielleicht auch auf Grund der entsprechenden Förderhöhe haben wir bei den einzelnen Spielstätten eine Auslastungszahl deutlich über 90 Prozent, zum Teil an die 100 Prozent. Das ist also durchaus etwas, was herzeigbar ist und wo wir als Freiheitliche in den letzten Jahren hier auch zugestimmt haben, vor allem auch, weil die Theater der Vereinigten Bühnen Wien den Vergleich mit anderen Bühnen, mit anderen Theatern in der Stadt, insbesondere was den Publikumszuspruch anbelangt, sicher nicht scheuen müssen. Wir würden uns sehr wünschen, wenn es bei anderen Theatern ähnlich wäre. Daher halten wir nicht nur diese jährliche Subvention an sich für unterstützenswert, sondern haben auch der ursprünglichen Subvention seitens der Stadt Wien von 39 Millionen EUR zugestimmt. Das ist eine stattliche Summe, ist sehr, sehr viel Geld.
Was wir dem Akt durchaus entnehmen können, möchte ich auch einmal an dieser Stelle positiv anmerken. Wir sind ja dabei in der Geschäftsgruppe Finanzen. Es steht vielleicht nicht so viel drinnen, wie man sich das als Oppositionspolitiker wünschen würde, aber es ist schon in seiner Qualität und seiner Quantität eine ganz andere Dimension, als wir das von Akten aus dem Kulturausschuss gewöhnt sind. Das möchte ich an dieser Stelle anmerken. Es ist also sehr wohl aufgegliedert, worauf sich der deutliche Mehrzuschuss begründet, auf Grund der bauwirtschaftlichen Entwicklungen, der Kostensteigerung, der entsprechenden Lieferketten beziehungsweise der allgemeinen Preisentwicklung, aber auch auf Grund der bautechnischen Entwicklung. Das ist ein Informationsgehalt, der doch im ursprünglich zuständigen Kulturausschuss so jetzt nicht der Fall ist, der aber durchaus, wie ich meine, im Allgemeinen der Anspruch sein sollte.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (unterbrechend): Herr Gemeinderat, ich darf Sie nur ganz kurz unterbrechen. Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist wirklich ein bisschen sehr laut im Saal, ich kann den Herrn Gemeinderat kaum verstehen. Ich bitte, die Gespräche entweder einzustellen oder nach draußen zu verlegen. Herr Gemeinderat, Sie dürfen gerne fortsetzen. Danke.
GR Stefan Berger (fortsetzend): Vielen Dank. Es wird hier eben durchaus mit der bautechnischen Entwicklung beziehungsweise der wirtschaftlichen Entwicklung hinreichend argumentiert, weshalb es diesen zusätzlichen Zuschuss benötigt. Wir haben uns das ja reiflich überlegt, haben auch noch versucht, hier zu weiteren Informationen zu gelangen, und haben uns schlussendlich dazu entschlossen, diesem weiteren Zuschuss hier zuzustimmen, nicht aber ohne Kritikpunkte zu vermerken, die es unseres Erachtens schon für die Zukunft auch zu beachten gilt.
Dazu möchte ich drei Punkte ausführen. Wir haben in der Vergangenheit immer wieder bei Sanierungsarbeiten bei Kulturbetrieben in dieser Stadt einen zumindest mittelfristigen Investitionsplan verlangt, vereinfacht gesagt, welche Tätigkeiten, welche Planungen, welche Restaurierungsarbeiten in den nächsten fünf Jahren für eine entsprechende Spielstätte erforderlich sind. Das haben wir nie erhalten, ganz im Gegenteil, immer wenn - unter Anführungszeichen - etwas Kulturbudget übrig ist, gibt es etwas Geld aus dem zuständigen Ressort. Das wird dann beschlossen, nicht wissend, was in den nächsten ein, zwei, drei, vier, fünf Jahren ansteht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das wäre sehr sinnvoll, das haben wir auch in der Vergangenheit schon bei anderen entsprechenden Anträgen gesehen und das sehen wir leider Gottes auch hier.
Die letzte umfangreiche Sanierung ist beim Theater an der Wien in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts passiert, vor einer dementsprechend großen Summe stehen wir auch jetzt. Da wäre es eben durchaus sinnvoll, auch zwischendurch die spielfreie Zeit zu nützen, um entsprechende Maßnahmen vorzunehmen, denn bis auf kleine Instandsetzungsarbeiten ist hier beim Theater an der Wien in den letzten Jahrzehnten leider Gottes nichts passiert, und vor einer entsprechend großen finanziellen Herausforderung stehen wir eben jetzt.
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