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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 39 von 102

 

die Hochschulen und Universitäten zu bringen, kann es gelingen, mehr Toleranz gegenüber Wissenschaft und Forschung in bestimmten gesellschaftlichen Bereichen zu erzeugen. Je sinnvoller Menschen das erleben, desto mehr nutzen sie die Möglichkeiten, mit uns Antworten auf Herausforderungen der Gegenwart - Klima, künstliche Intelligenz, Gesundheit, et cetera - zu finden.

 

Wir wollen auch Aufklärung über Chancen und Studienmöglichkeiten erhöhen und zwar von Anfang an und auch in Schulformen, die wir dabei manchmal übersehen, ich denke da beispielsweise an die Mittelschulen. Warum nicht auch eine niederschwellige Kommunikation in den Pflichtschulen Wiens über die hunderte von Studienmöglichkeiten in Wien? Ich glaube, da könnten wir noch ein paar Ideen gemeinsam entwickeln.

 

Insgesamt also würden wir uns wünschen, dass es noch viel mehr direkte Auseinandersetzung und Kontaktmöglichkeit zwischen forschenden Personen und der Bevölkerung Wiens gibt. Es wäre auch schön, wenn sich Wien zum Ziel setzen würde, die zielgruppenspezifische Kommunikation noch weiter, als es bislang der Fall ist, zu erhöhen.

 

Bezogen auf die Teuerung wünschen wir uns natürlich wie alle, dass das Budget für die Wissenschaft auch in Zukunft so gut abgesichert ist und freuen uns auch diesbezüglich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit in diesem Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächste zu Wort gemeldet ist GRin Sachslehner, zehn Minuten. Sie haben das Wort.

 

13.11.46

†GRin Mag. Laura Sachslehner, BA (ÖVP)|: Vielen Dank, Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich wollte es mir heute eigentlich ersparen, auf die NEOS zu replizieren, ich versuche, mich da immer zurückzuhalten, aber nachdem Herr Kollege Gara doch spannende Ausführungen von sich gegeben hat, kann ich nicht anders. Also irgendwelche Zahlen in ein Dokument zu klatschen und uns das dann 24 Stunden vor der Rechnungsabschlussdebatte zu übermitteln, wo dann niemand wirklich erklären kann, was es mit diesen Zahlen auf sich hat und wofür das genau ausgegeben wurde, hat wirklich nichts mit Transparenz zu tun, sondern das ist ein schlechter Witz. (Beifall bei der ÖVP und von GRin Mag. Ulrike Nittmann.)

 

Jetzt zu meiner eigentlichen Wortmeldung: Ich möchte gerne auf zwei Themenbereiche eingehen, die durchaus schon genannt wurden, aber die mir auch sehr am Herzen liegen. Ich darf mit dem Thema der Wiener Museen starten. Wenn wir uns die Zahlen aus dem Rechnungsabschluss anschauen, dann sehen wir, dass 2022 angeblich etwa 43 Millionen EUR für die Museen in Wien ausgegeben wurden. Das ist an sich wirklich eine schöne Summe. Wenn man sich dann aber genauer anschaut, wofür das Geld ausgegeben wurde, dann wird es durchaus spannend, denn man sieht, dass auch bei den Museen das Geld in dieser Stadt immer für die Projekte ausgegeben werden, die der Stadträtin entsprechen. Da werden Millionen in das Wien Museum gepumpt (Heiterkeit bei GR Jörg Neumayer, MA.) und auf der anderen Seite gibt es für die Bezirksmuseen - Herr Kollege Weber, Sie brauchen gar nicht so irritiert zu schauen - 5.000 EUR Förderung pro Museum für ein ganzes Jahr. 5.000 EUR für ein ganzes Jahr, das ist absurd.

 

Es werden auf der einen Seite Millionen für den Umbau des Pratermuseums ausgegeben und auf der anderen Seite gibt es für viele kleine Wiener Museen nicht einmal irgendeine Förderung, die ihnen dabei hilft umzubauen, hin zu mehr Barrierefreiheit. Wir haben eine Anfrage an die Frau Stadträtin gestellt, die uns in der Antwort dazu sagt, sie steht dem Thema grundsätzlich offen gegenüber, aber sie fühlt sich dafür nicht zuständig. Das ist eine schlechte Ausrede.

 

Es gilt wie überall, auch im Kulturbereich: Es gibt Millionen für die Großen, für das Volkstheater, für die Vereinigten Bühnen, für die Wiener Festwochen, egal, ob diese vom Publikum angenommen werden oder nicht, egal, ob sich die Tickets verkaufen oder nicht. Es ist jedes Jahr eines sicher: Es kommt ganz zuverlässig die Förderung der Stadträtin, und da lässt es sich natürlich auch entspannt damit leben und man muss sich dann auch keine Gedanken über notwendige Änderungen machen.

 

Frau Stadträtin, Sie wissen, ich habe das schon mehrmals betont und es ist mir wichtig, das auch heute noch einmal klarzustellen, die Prioritäten, die Sie im Kulturbereich, in der Kulturförderung setzen, sind schlichtweg die falschen. Wir haben das gestern in der Rede des Stadtrates gehört und heute auch schon oft, dass Wien so eine große Kunst- und Kulturmetropole ist, und das stimmt, das sehe ich genauso. Wien ist eine große Kunst- und Kulturmetropole, aber sicher nicht wegen Ihrer Kulturpolitik. Wien ist eine Kunst- und Kulturmetropole, weil es Kulturschaffende in dieser Stadt gibt, die Ihre fehlgeleitete Kulturpolitik ausgleichen, weil es Kulturschaffende in dieser Stadt gibt, die durch ihren Einsatz und ihr Engagement das ausgleichen, was Sie offensichtlich nicht zustande bringen.

 

Dieser Zustand kann ja nicht zufriedenstellend sein, weder für Sie, liebe Kollegen von SPÖ und NEOS, noch für uns. Daher bringen wir heute auch eine Reihe von Anträgen ein. Wir verlangen eine längst überfällige Evaluierung der Struktur der Museen der Stadt Wien, denn, ich sage es noch einmal: Wie kann es denn sein, dass Millionen Euro in dieser Struktur des Wien Museum versickern und bei den ohnehin schon chronisch unterfinanzierten Bezirksmuseen nichts ankommt? (GR Thomas Weber: Versickern, versickern!) Ich sage es noch einmal, 5.000 EUR im Durchschnitt für ein Bezirksmuseum, bei manchen ist es sogar weniger, für ein ganzes Jahr, das ist eine Frechheit. (Beifall bei der ÖVP. - GRin Katharina Weninger, BA: Fragen Sie einmal, wie viel der Benko ... Wie viel hat der bekommen?) Frau Kollegin, also das ist jetzt wirklich billig. Das ist wirklich billig, aber ich gehe jetzt gleich weiter.

 

Wir verlangen endlich eine Initiative für mehr Barrierefreiheit in den Wiener Museen, denn wir haben es vorhin schon oft gehört: Herr Kollege Schmid und Herr Kollege Weber haben sehr richtig gesagt, es geht um die kulturelle Teilhabe, dass Menschen an diesen kulturellen Angeboten teilhaben können. Wir können es also nicht zulassen,

 

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