Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 74 von 110
ckelt. Es hat eine großartige internationale Position entwickelt, hat heute Produktionen, die wirklich von absoluter Weltklasse sind, große Dirigenten, große Orchester. Die Wiener Symphoniker spielen dort, das ORF Radio-Symphonieorchester, die Kooperation mit dem Arnold Schönberg Chor, mit großen internationalen Chören, mit weiteren Orchester, und so weiter, also da werden Oper, Operette, Musical auf absolutem Höchstniveau produziert.
Es ist legitim, dass die Opposition natürlich versucht, auch die kritischen Fragen zu entwickeln. Es ist aber genauso legitim, dass die Regierungsfraktion dem auch entgegenhält. Wenn man den Vergleich zieht, dann muss man auch zwei Dinge beachten. Schon bei der Größe dieser drei Theater und bei den Ressourcen, die da einzusetzen sind, und bei den Betriebskosten, die zu berücksichtigen sind, also bei den wirtschaftlichen Kennziffern, braucht man den Vergleich zum Beispiel zu den Bundestheatern nicht zu scheuen. Die Bundestheater bringen auch tagtäglich großartige Leistungen und sind vielfach, wenn ich nur an die Staatsoper denke, de facto jeden Tag fast ausverkauft. Wenn man aber die Kennziffern der Vereinigten Bühnen Wien mit jenen der Bundestheater vergleicht, ob das im Servicebereich ist, ob das im Ressourcenbereich ist, ob das im Bereich der Personalkosten ist, dann ist das absolut konkurrenzfähig. Wenn man das dann auch noch im internationalen Vergleich macht, dann wird man erkennen, dass auch die Vereinigten Bühnen Wien, aber auch die Bundestheater diesen internationalen Vergleich nicht zu scheuen brauchen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, man kann über konkrete Dinge immer diskutieren und sie werden auch geprüft, und es ist jede Idee, die zu einer Optimierung des Betriebes führt, eine gute Idee. Ich glaube aber, dass man unterm Strich sagen kann, dass die Vereinigten Bühnen Wien eine gute Arbeit, eine sehr gute Arbeit für diese Stadt leisten, dass hier auch im internationalen Vergleich tagtäglich Spitzenleistungen geboten werden. Ich ersuche daher um Unterstützung und um Beschlussfassung des Geschäftsstückes. Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen daher zur Abstimmung über die Postnummer 66. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist mit Stimmen der SPÖ, NEOS, GRÜNEN, FPÖ und GR Kieslich gegen die ÖVP mehrstimmig angenommen.
Bevor wir zum nächsten Poststück kommen, gebe ich zu Protokoll, dass GR Konrad ab 18 Uhr entschuldigt ist.
Wir kommen jetzt zu Postnummer 70 der Tagesordnung, sie betrifft Förderungen an Institutionen im Bereich darstellende Kunst. Es ist dazu niemand zu Wort gemeldet. Das heißt, wir kommen zur Abstimmung. Es gibt eine getrennte Abstimmung, die ein bisschen „tricky“ ist, deswegen bitte ich um entsprechende Aufmerksamkeit.
Ich lasse erstens über die Punkte 3, 49 und 73 abstimmen. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist mit Stimmen der NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ und GR Kieslich mehrstimmig angenommen.
Der zweite Block betrifft die Punkte 1, 8, 10, 16, 24, 26, 30, 41, 42, 47, 51, 55 und 65. Wer dieser Kolonne zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ und GR Kieslich.
Abschließend alle restlichen Punkte. Wer zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist einstimmig so angenommen.
Es liegt hier ein Antrag der ÖVP betreffend Evaluierung der Tanzvereine vor. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GR Kieslich. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zu Postnummer 73, sie betrifft eine Erhöhung der Zuwendung an die Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts Museen der Stadt Wien. Es ist dazu kein Redner gemeldet. Wir kommen daher zur Abstimmung über die Postnummer 73. Wer da zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei SPÖ, NEOS, GRÜNEN, FPÖ und GR Kieslich gegen die ÖVP, das ist mehrstimmig angenommen.
Wir kommen zu Postnummer 75 der Tagesordnung, sie betrifft Förderungen im Bereich Forschung und Wissenschaft. Auch dazu ist kein Redner gemeldet. Auch da ist eine getrennte Abstimmung verlangt.
Ich lasse abstimmen, erstens über die Punkte 2 und 6. Wer diesen beiden Punkten zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ, GRÜNEN und ÖVP gegen FPÖ und GR Kieslich.
Zweitens alle restlichen Punkte, das heißt, Punkte 1 und 3 bis 5. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist einstimmig.
Wir kommen zu Postnummer 77, sie betrifft Änderungen der Förderrichtlinien der MA 7. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Anderle, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Patricia Anderle: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank. Ich eröffne die Debatte, und zu Wort gemeldet ist Herr GR Dr. Gorlitzer. Sie haben das Wort.
GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!
Ich muss hier und jetzt ein äußerst unangenehmes Thema ansprechen, unangenehm deswegen, weil jedes Mal, wenn man dieses Thema anspricht, kriegt man einen Shitstorm von Seiten der SPÖ-Fraktion. Empörungen sind angebracht, wenn es um das Thema der Transparenz bei den Förderungen im Kulturbereich geht. Seit Jahren sehen wir, dass da Steuergelder, zum Teil in Millionenhöhe, an Vereine und Projekte vergeben werden, ohne dass wir das wirklich nachvollziehen können.
Kollege Berger hat es heute schon einmal ausgeführt, wir wissen eigentlich nicht genau, wofür dieses Geld ausgegeben wird. Aktuell beschäftigen wir uns im Kulturausschuss mit einer Reihe von zusätzlichen Förderungen auf Grund der Teuerung, und siehe da, in jedem Akt steht dazu der gleiche Satz und überall ist in diesem Satz auch der Wortlaut gleich formuliert. Es ist ein bisschen eigenartig und bemerkenswert, dass offensichtlich alle Kulturinsti
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
