Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 72 von 110
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen daher zur Abstimmung über die Postnummer 62. Wer der Postnummer 62 zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist mit Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE gegen FPÖ und GR Kieslich mehrstimmig angenommen.
Wir kommen zu Postnummer 63 der Tagesordnung, sie betrifft eine Förderung an die Dschungel Wien - Theaterhaus für junges Publikum GmbH. Es ist dazu niemand zu Wort gemeldet. Wir kommen daher zur Abstimmung über die Postnummer 63. Wer der Postnummer 63 zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist einstimmig so angenommen.
Postnummer 64 der Tagesordnung betrifft eine Förderung an den Verein Wiener Tanzwochen. Auch hier ist kein Redner gemeldet. Das heißt, wir kommen zur Abstimmung. Wer der Postnummer 64 zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist mit Stimmen von SPÖ, NEOS, GRÜNEN, FPÖ und GR Kieslich gegen die ÖVP mehrstimmig angenommen.
Postnummer 65 der Tagesordnung betrifft eine Förderung an die Wiener Festwochen GesmbH. Auch dazu ist kein Redner gemeldet. Wer der Postnummer 65 zustimmt, bitte um ein Zeichen. Das ist mit Stimmen von SPÖ, NEOS und GRÜNEN mehrstimmig gegen ÖVP, FPÖ und GR Kieslich angenommen.
Postnummer 66 der Tagesordnung kommt zur Verhandlung, sie betrifft eine Förderung an die Vereinigte Bühnen Wien GmbH. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Neumayer, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Jörg Neumayer, MA: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank. Ich eröffne die Debatte, und zu Wort gemeldet ist Herr GR Eppinger. Sie haben das Wort.
GR Peter L. Eppinger (ÖVP): Liebe Kollegen und Kolleginnen! Servus Gerhard (in Richtung GR Dr. Gerhard Schmid), wir haben uns noch nicht begrüßt!
Die Vereinigten Bühnen, ein Klassiker seit Jahrzehnten. Die Kritik an den Vereinigten Bühnen ist mittlerweile im Teenageralter angekommen und da gibt es einen legendären Spruch eines ehemaligen ORF-Kollegen von mir, Robert Hochner, den werden Sie vielleicht auch kennen: „Die Rache der Journalisten am Politiker ist das Archiv.“ (Heiterkeit bei GR Thomas Weber: Ich hab’s gewusst!) Und meine Wurzeln, Herr Weber, liegen im Journalismus. Ja, heute rede ich viel mit Ihnen und ich rede gerne mit Ihnen und Sie hören ja auch gerne zu.
Ich halte heute hier keine Rede zu den Vereinigten Bühnen, denn, liebe Frau Stadträtin, Sie kennen alle Zahlen, Sie kennen alle Argumente, Sie kennen unsere Meinung dazu. Jede Aufforderung nach Transparenz, nach Sparsamkeit, nach deutlich mehr Eigenproduktionen ist auch in der letzten Periode, als die NEOS das gefordert haben, hier im Raum verhallt, so sicher wie die Sonne jeden Tag untergeht.
53 Millionen EUR Förderung für nur 3 Bühnen im Jahr: Wir alle, die GRÜNEN, die Freiheitlichen, die Volkspartei haben viel darüber gesprochen in der aktuellen Legislaturperiode, die NEOS sehr viel auch davor, und daran erinnere ich heute. Also präsentiere ich Ihnen die Top Ten der Statements der NEOS aus den letzten fünf Jahren zu den Vereinigten Bühnen. Sie werden schnell merken, wie schnell der Standort den Standpunkt verändert. Früher sehr laut, heute haben die NEOS alles verdaut.
Da gibt es ein weiteres leiwandes Zitat von einer CDU-Größe, Wolfgang Schäuble, der einmal gesagt hat: „Regieren ist ein Rendezvous mit der Realität.“ - Ich möchte es gerne für euch erweitern, liebe NEOS: Koalieren ist bei euch wie tindern, es wird schnell zur Seite gewischt.
Sehen wir es uns genauer an, die NEOS und die Vereinigten Bühnen: Ich möchte es jetzt auf Grund des Respekts nicht die „Les miserablen Top Ten“ nennen, aber wir sind ja bei den Vereinigten Bühnen, nennen wir es „Mamma Mia, das haben die wirklich gesagt“, also ein unglaublicher „Pflanz der Papiere“, was ihr alles eingereicht habt. (Heiterkeit bei GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM.)
Platz 10, Thomas Weber am 27.11.2018: „Es ist mir eben wichtig, den Status quo der Vereinigten Bühnen zu erheben und die Entwicklung der letzten Jahre und der nächsten Jahre anzusehen und vor allem auch hier mehr Transparenz zu schaffen, denn ich meine, dass Transparenz der Diskussion um die Vereinigten Bühnen auch gut tun würde.“ - Richtig, bitte tun Sie was dafür!
Platz 9, ebenfalls Herr Weber: „In der Debatte wird auch sehr oft argumentiert,“ - das ist übrigens sehr gescheit, was Sie da sagen, ist wirklich gescheit - „dass die Vereinigten Bühnen einen enormen touristischen, wirtschaftlichen Mehrwert haben. Ob es hier auch eine wirtschaftliche Nachhaltigkeit gibt,“ - sagt Herr Weber - „speziell im Fall des Bustourismus, der die Damen und Herren vor der Aufführung zum Theater bringt und unmittelbar nach der Theatervorstellung wieder weg aus Wien, wage ich zu bezweifeln.“ - Sind Sie dem schon nachgegangen, haben wir dazu schon Fakten, Zahlen? Sie wagen es ja zu bezweifeln, vielleicht können wir es durch Fakten belegen. Sie sitzen an der Quelle, vielleicht können Sie das angehen.
Platz 8, die NEOS zu den Vereinigten Bühnen: „Im Zusammenhang mit den Vereinigten Bühnen haben wir auch das Dauerthema der Gesamtevaluierung,“ - sagt Herr Weber - „bereits unter Thomas Drozda als Generaldirektor wurde uns ein Zukunftskonzept der Vereinigten Bühnen versprochen, das haben wir mit Stand heute noch immer nicht.“ - Ich vermute, das gibt es. (GR Thomas Weber - erheitert: Googeln?) - Ich google. In Anlehnung an Herrn Hacker, den ich gerade sehe, der heute gesagt hat, ich kann Dienstplan, sage ich, ich kann googeln. Und ich habe es gegoogelt, viel kann man von dem nicht lesen.
Platz 7, wir wechseln zu Ihrer Chefin Meinl-Reisinger, 26.5.2018: „Es braucht ein Zukunftskonzept. Dazu braucht es transparente, quantitative wie qualitative Evaluierungen, aber so weiterwurschteln ist meiner Meinung nach nicht der richtige Weg.“ - Ja, das ist richtig, das ist nicht der richtige Weg, so weiterwurschteln, trotzdem, 3
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