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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 110

 

von 12,5 Millionen EUR im Jahr, sage ich jetzt, einnimmt, einmal darstellt, was sie denn selber an Einnahmen haben. Was leisten sie denn für einen Eigenbeitrag?

 

Ich glaube, dass die Zukunft auch in der Kultur und für Kulturschaffende in die Richtung gehen muss, dass man zumindest teilweise in die Selbsterhaltungsfähigkeit geht. Es kann nicht sein, dass diese Kulturinstitute zu 100 Prozent am Fördertropf hängen, und dann müssen wir uns noch ein linkes Nischenprogramm geben, das zu 100 Prozent vom Steuerzahler finanziert wird. (Beifall bei der FPÖ.) Die Subventionen und die Steuergelder, die ins WUK fließen, kommen von jedem Wiener, und es kann nicht sein, dass da ausschließlich dieses linke Nischenprogramm übergebührlich gefördert wird, und deshalb lehnen wir diese zwei Poststücke ab. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Neumayer, und ich erteile es ihm.

 

16.16.08

†GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielen herzlichen Dank!

 

So sehr ich Frau Kollegin Matiasek geschätzt habe, wollte ich mich zu Beginn schon genauso freuen, dass Kollegin Nittmann heute wieder bei uns im Haus ist. - Ich wollte mich gerade freuen, dass Sie wieder bei uns im Haus sind, und in den letzten drei Sätzen kam aber dann doch dieses ideologische Geplänkel durch. Eigentlich hätte ich gerne damit begonnen, dass ich mich freue, dass es nach diesen Blitzlichtern der Vorredner jetzt zu einer sachlichen Debatte kommt.

 

Ganz am Ende haben Sie das gesagt, was Sie eigentlich stört. (Heiterkeit bei GR Mag. Josef Taucher.) Sie haben das WUK, eine der großen, freien Kultureinrichtungen unserer Stadt als linkes Nischenprogramm empfunden, und ich darf Sie beruhigen. Erstens einmal hat in unserer Stadt jegliche Couleur ihren Platz (GR Maximilian Krauss, MA: Wirklich?), und darauf sind wir auch stolz. Zweitens ist gerade das WUK eine Einrichtung, wo alle Generationen zusammenkommen, wo Kinder, Erwachsene, Seniorinnen und Senioren, also ein sehr breites Zuschauerpublikum zusammenkommt und dort Kunst und Kultur auf unterschiedlichsten Ebenen erfahrbar und erlebbar werden. Das hat für mich kein politisches Mascherl, sondern das hat für mich eine ganz klare Haltung, eine Haltung der Vielfalt dieser Kulturhauptstadt Wien. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Die genannten, nein, in der Debatte leider noch nicht genannten Dinge, die dort aufgeführt und veranstaltet werden, sind Performancekunst, Musik, Kinderbetreuung, bildende Kunst und auch im Bildungsbereich alles Mögliche, bis hin zu Kinderbetreuung und Hort. Das ist also eigentlich eine Einrichtung, die in unserer Stadt vielleicht sogar öfter von Bedarf ist als nur ein Mal in diesem Ausmaß.

 

Wenn Sie das Konzept an sich kritisieren, dann möchte ich Ihnen sagen, es tut mir leid, das gibt es in dieser Stadt öfter. Das Beispiel, das ich jetzt nennen möchte, ist der Verein für freie Musiktheater. Auch da hat die Stadt Wien mit den Mitteln der Kulturabteilung einen Bereich saniert, adaptiert und dann der freien Szene zur Verfügung gestellt, am Siegesplatz beispielsweise. Ja, das ist so, wenn man als Kulturhauptstadt Szenen unterstützen möchte, die vielleicht nicht ganz so wohlhabend sind.

 

Um zum WUK zurückzukommen: Die Verhältnisse sind alle geklärt. Sollte das in Ihrer Abwesenheit passiert sein, denke ich mir, ist es nachlesbar. Wir kommen da eindeutig der Kultur entgegen und stehen auch dazu. Ich glaube, dass die Entscheidung, zu sanieren und zur Verfügung zu stellen und nicht irgendwelchen privaten Eigentümern oder sonst wem zur Verfügung zu stellen, eine ganz wichtige war. Die Sanierung läuft und seien wir froh darüber, dass das auch in diesem umfassenden Ausmaß geklärt ist.

 

Wenn wir auf die aktuelle Erhöhung eingehen, möchte ich nur ein paar Eckdaten nennen, damit es für die Zuseherinnen und Zuseher nachvollziehbar ist. Wir reden in der größten Kostenexplosion, in der größten Teuerungswelle der Zweiten Republik über Energiemehrkosten im sechsstelligen Bereich, die zu tragen sind. Wir reden natürlich auch über Personalkostensteigerungen in Bezug auf die Teuerung. Und ja, da haben unsere Frau Kulturstadträtin und die Stadt Wien eine ganz klare Haltung und das ist die Haltung von Fair Pay. Es geht darum, dass man unter einem gewissen Niveau einfach nicht bezahlen soll, und wir sind froh darüber, dass ein Großteil der Kultureinrichtungen mit dieser Haltung mitgeht. (Beifall bei der SPÖ und von Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler.)

 

Diese Sanierung, die wir in den letzten Jahren diskutiert haben - Sie haben es schon selbst gesagt, Frau Kollegin Nittmann, auch zu der Zeit, als Sie noch da waren -, ist im Laufen. Dementsprechend brauchen wir uns nicht zu wundern: Während einer Sanierung kann ein Haus nie zu 100 Prozent die Aufführungen und den künstlerischen Beitrag liefern, aber ich freue mich schon, wenn die Sanierung abgeschlossen ist. Vielleicht sehen wir uns dann einmal im WUK, geben wir uns einmal gemeinsam eine Performance, eine Musikaufführung. Vielleicht waren Sie schon einmal bei einem Konzert, vielleicht haben Sie auch das Kinder- oder SeniorInnenprogramm schon einmal in Anspruch genommen. (Heiterkeit bei Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler.)

 

Vielen herzlichen Dank, ich bitte um Zustimmung. Wien ist eine Kulturhauptstadt auf Grund ihrer Vielfalt und nicht auf Grund der Eingrenzung gewisser Haltungen. Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ und von Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

16.20.52Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 61. Wer der Postnummer 61 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das sind NEOS, SPÖ und GRÜNE gegen ÖVP, FPÖ und GR Kieslich, somit mehrstimmig angenommen.

 

16.21.19Es gelangt nunmehr die Postnummer 62 der Tagesordnung zur Verhandlung, sie betrifft eine Erhöhung … (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Postnummer 34?) - Postnummer 34, das habe ich gesagt, wird bei der Geschäftsgruppe Wohnen abgestimmt, so haben wir das auch ausgemacht. (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM:

 

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