«  1  »

 

Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 68 von 110

 

Taucher greift sich mit weit ausholender Geste ans Herz.) - Unglaublich, und das aus meiner … (Zwischenruf von GRin Patricia Anderle.) - Na, selbstverständlich, weil ich das ernst nehme, Frau Anderle. Und da gebe ich Ihnen recht, ich habe im Nachhinein viel darüber nachgedacht, ob diese Geste vielleicht für Sie verletzend war. Aber ich kann Ihnen nur versichern, dass ich in dem Moment, als ich mir selbst ein Glas Wasser geholt habe, weil bei uns war das Wasser aus, ich rübergegangen bin, ein Glas Wasser eingeschenkt habe … (GR Mag. Thomas Reindl: Das ist nicht in Ordnung!) - Bitte Entschuldigung, war es das, das ist nicht in Ordnung? Wir halten fest, es ist nicht in Ordnung, jemandem ein Glas Wasser anzubieten. (Zwischenruf von GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM.) Nein, Thomas, Markus, ich habe über diese Geste wirklich nachgedacht. Wenn sie das so aufgenommen hat, als würde ihr jemand von oben herab … (GR Mag. Thomas Reindl: Sie hat es als bedrohlich empfunden!) Sie hat das als bedrohlich empfunden. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Ich finde das ehrlich gesagt, na ja, gut, wenn sie das so aufgenommen hat, tut mir das sehr leid für sie. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Nein, es tut mir leid für sie. Ich glaube, dass viele in dem Raum das anders wahrgenommen haben. Ich rede auch gerne jederzeit mit Frau Zemlyak weiter. Ich stelle auch gerne weiterhin Fragen und stehe auch nicht an, zu sagen, was für eine geniale Arbeit diese Abteilung und auch Frau Zemlyak leisten. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

 

Dass der Ton, der ihr gegenüber der Opposition manchmal vielleicht über die Stränge schlägt, und dass uns das nicht gefällt, ist etwas (GR Kurt Wagner: Das ist aber keine tatsächliche Berichtigung!), ich habe noch Zeit, ist etwas, was wir (Zwischenrufe von GR Kurt Wagner und GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM.) - soll ich es einfach fertig sagen? (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Sag’s einfach fertig!) - im persönlichen Austausch einmal klären würden. Wenn Sie etwas mit mir klären wollen, jederzeit. Sie wissen, ich rede gerne mit Ihnen, Herr Wagner. (Beifall bei der ÖVP. - GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: ... uns drei Minuten Lebenszeit gestohlen! - Rufe und Gegenrufe bei ÖVP und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort. (Weitere Rufe und Gegenrufe bei ÖVP und SPÖ.)16.02.00 Wir kommen nun zur Abstimmung, die getrennt durchgeführt wird. Ich bitte um Aufmerksamkeit, auch innerhalb der Postnummern wird getrennt abgestimmt.

 

Postnummer 48, ich lasse über den Punkt 5 abstimmen. Wer dem Punkt 5 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das ist einstimmig.

 

Ich lasse über die restlichen Punkte 1 bis 4, 6 und 7 abstimmen. Wer hier die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE gegen FPÖ und GR Kieslich und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen zu Postnummer 49, auch da gibt es eine getrennte Abstimmung.

 

Wer dem Punkt 3 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Ich sehe hier die Einstimmigkeit.

 

Wer den restlichen Punkten 1, 2 und 4 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das sind die ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ und GR Kieslich und somit mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen zu Postnummer 54, auch da ist eine getrennte Abstimmung.

 

Wer den Punkten 1, 12 und 13 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das ist die Zustimmung von ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ und GR Kieslich und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

Wer den Punkten 2, 7 und 16 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das sind die FPÖ, GR Kieslich, NEOS, SPÖ und GRÜNE gegen die ÖVP und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

Wer den restlichen Punkten 3 bis 6, 8 bis 11, 14, 15 und 17 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Ich sehe hier die Einstimmigkeit.

 

Bei der Postnummer 54 haben wir auch einen Beschlussantrag der ÖVP betreffend konsumfreie Zonen am Donauinselfest. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind die ÖVP, die FPÖ, GR Kieslich und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ, hat nicht die ausreichende Mehrheit und ist somit abgelehnt.

 

16.05.41Es gelangt die Postnummer 60 der Tagesordnung zur Verhandlung, sie betrifft die Förderung für die Stadt Wien Kunst GmbH. Es liegt keine Wortmeldung vor.16.05.51 Wir können gleich zur Abstimmung kommen. Wer der Postnummer 60 die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Hat die Zustimmung von NEOS, SPÖ, FPÖ, GRÜNEN und GR Kieslich gegen die ÖVP und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

16.06.00Ich schlage vor, die Verhandlung über die Geschäftsstücke 61 und 34 der Tagesordnung, sie betreffen eine Förderung an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser sowie eine Sachkrediterhöhung für die Sanierung des Objektes des WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in Wien 9., Währinger Straße 59 zusammenzuziehen, die Berichterstattung und Abstimmung der Postnummer 34 jedoch bei der zuständigen Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen durchzuführen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Ich bitte die Frau Berichterstatterin, Frau GRin Anderle, die Verhandlung einzuleiten.

 

16.07.12

Berichterstatterin GRin Patricia Anderle: Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Nittmann, und ich erteile es ihr. Bitte, Frau Gemeinderätin.

 

16.07.30

†GRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, allenfalls vor den Bildschirmen!

 

Ich freue mich sehr, wieder Teil dieses Gremiums zu sein, und ich habe mich sehr gefreut über diese freundliche und herzliche Wiederaufnahme. Danke schön.

 

«  1  »