Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 67 von 110
GRin Patricia Anderle (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!
Der Antrag der ÖVP ist schlichtweg abzulehnen, da er einfach nicht wahr ist. (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM Wie bitte?!) Es darf ausreichend Trinken mitgenommen werden, und sinnerfassend lesen hilft. Und es gibt darüber hinaus auf der Insel verteilt ausreichend Wasserspender mit super Wiener Wasser, das gratis zu konsumieren ist. Und, werte ÖVP, hören Sie endlich auf, die Wienerinnen und Wiener an der Nase herumzuführen. Ja, die Menschen haben Probleme, sich ihr Leben leisten zu können, aber abgesehen von persönlichen Umständen hat die einzige Kostenfalle, die alle Österreicherinnen und Österreicher betrifft (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Richtig, Wien Energie!), einen Namen und der lautet ÖVP. Von habgierigen Turbokapitalisten unterstützt haben Sie Wahlen gewonnen, aber damit ist es jetzt endgültig vorbei. Milliarden an Corona-Hilfen für Ihre Klientel sind an der Bevölkerung, an den normalen Menschen, die Sie unlängst auch plakatiert haben, nicht spurlos vorübergegangen. Mondpreise bei fast allen Gütern des täglichen Bedarfs, sind wir froh, dass Sie hier nichts zu entscheiden haben. Wir machen etwas für die Menschen in dieser Stadt, gerechte Teilhabe steht bei uns ganz oben. Wir setzen Initiativen, die das Leben der Menschen verbessern. Wir sorgen dafür, dass die Bewohnerinnen und Bewohner vieles und vor allem auch die Kultur kostenfrei genießen können. Ja, vom Kultursommer bis zum Donauinselfest und noch viel mehr, und daher sind auch die nachfolgenden Förderungen so wichtig.
Und Wien wächst und mit unserer schönen Stadt auch das Kunst- und Kulturangebot. Ein wichtiges Thema dabei ist die Schaffung beziehungsweise Erhaltung von lebendigen Stadtteilen. Das Programmangebot ist dabei vielseitig, von Ausstellungen über Workshops bis hin zu Chor-Festivals und Lern-Cafés. Dieses Angebot vor Ort bringt Kultur in die Grätzl, schafft Räume für sozialen Austausch und stellt sicher, dass Kultur für alle Menschen in ihrer unmittelbaren Umgebung erlebbar ist. Da gibt es zum Beispiel den Verein „space and place“. Der Verein schafft Wohlfühlorte und Klimaoasen im urbanen Raum, egal, ob es darum geht, Wohnstraßen für die BewohnerInnen attraktiver zu gestalten, als Outdoor-Proberaum zu verwenden, Plätze zu beleben oder urbane Picknicks zu veranstalten. „space and place“ will verbinden, kreativ sein und die Menschen einbinden. Und es ist auch schön, dass das Kulturhaus Brotfabrik die Zusammenführung von bisherigen Veranstaltungsformaten und Kooperationen plant. So werden neue Synergien und Möglichkeiten geschaffen. Die Idee, mit externen Workshops, Konzerten und Ausstellungsprojekten ein neues Publikum in unmittelbarer Nähe zum Viktor-Adler-Markt anzusprechen, ist einfach großartig. Es ermöglicht den Zugang zu Kunst und Kultur für Menschen, die sonst möglicherweise nicht die Chancen hätten, an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.
Und in einer Stadt wie unserer, in der Vielfalt und kulturelle Offenheit einen hohen Stellenwert haben, spielen auch Musik und Theater eine zentrale Rolle. Nicht nur schön anzusehen und zu hören, sie sind auch wirtschaftlicher Motor für unsere Stadt. Sie ziehen TouristInnen an und schaffen Arbeitsplätze. Seit 30 Jahren bietet das Porgy & Bess ein buntes Programmangebot für die österreichische und internationale Jazzszene. Die Förderung solcher Kulturräume ist von großer Bedeutung, um die kulturelle Vielfalt und den musikalischen Reichtum unserer Stadt zu bewahren. Ich gratuliere dem Porgy & Bess herzlich zu seinem 30. Jubiläum. Und Kultur ist Freiheit und Kultur ist nie fertig, das ist ein ständiger Entwicklungs- und Schaffensprozess. Daher sind diese Förderungen für 2023 auch wieder so wichtig.
Was mir zum Abschluss noch ganz besonders am Herzen liegt, da zitiere ich jetzt aus dem Gemeinderatsprotokoll vom 11. Dezember 2020: „Wir alle kennen den Spruch, der Ton macht die Musik. Das Erste, was wir alle für die Kultur tun können, ist unsere Gesprächskultur. Damit können wir sofort beginnen, das kostet nichts, das belastet auch nicht das Budget.“ - Zitat Ende.
Sehr geehrter Herr GR Peter Eppinger, erinnern Sie sich an Ihre Worte? Sie in ihrer Vorbildfunktion als Abgeordneter dieses Hauses sollten sich nicht an Ihren Parteikollegen, sondern an Ihren gesprochenen Worten orientieren. (Beifall bei der SPÖ.) In unserer letzten Ausschusssitzung haben Sie diesen Respekt gegenüber der Leiterin der MA 7 nicht nur vermissen lassen, sondern gänzlich verloren. Und diese Umfangsformen sind Ihrer und den Umfangsformen dieses Hauses nicht würdig. Und das Mindeste, was angebracht ist, wäre, dass Sie sich bei Frau Anita Zemlyak entschuldigen. Wie Sie am 11.12.2020 ja erwähnt haben, schreiben Sie gerne Briefe, und ich bin mir sicher, dass die Leiterin der MA 7 eine Entschuldigung mittels handschriftlich verfassten Briefes auch annehmen wird. Ich meine, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine hervorragende Arbeit leisten und es verdient haben, dass ihre Arbeit honoriert wird und sie nicht von Mitgliedern dieses Hauses permanent insistiert bekommen, dass sie ihre Aufgaben mangelhaft erledigen. Ich frage mich dabei ja immer, was manche Abgeordneten daran hindert, den Sachverhalt zu verstehen.
Ich jedenfalls danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser Stadt, ohne sie würde Wien nicht zu den lebenswertesten Städten der Welt zählen und auch in diversen Rankings nicht immer wieder den Platz 1 einnehmen. - Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Eppinger zu Wort gemeldet, und ich erteile es ihm.
GR Peter L. Eppinger (ÖVP): Nachdem Sie dieses Thema mit der Frau Zemlyak aufgemacht haben, Frau Anderle, möchte ich Ihnen gerne erzählen, was passiert ist. Das war im Moment zwischen uns beiden nach dem … darf ich erzählen, dass Sie zu mir gekommen sind oder soll das ein Moment sein … (Zwischenruf von GRin Patricia Anderle.) Das lassen wir unter uns, alles klar.
Aber nachdem viele hier im Kulturausschuss ja auch anwesend waren, der Peko, der Herr Weber, auch der Gerhard, möchte ich Ihnen kurz erzählen, was ich aus Sicht der Frau Anderle anscheinend Furchtbares getan habe. Ich habe die Arbeit der MA 7 gelobt. (GR Mag. Josef
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