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Gemeinderat, 36. Sitzung vom 23.03.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 58 von 95

 

wird eben hier vermittelt. Wie gesagt, die Teams waren unter der bekannt gemachten Telefonnummer gut erreichbar, um Menschen bei ihren Anliegen rasch und vor allen Dingen unkompliziert zur Seite zu stehen. Und genau deshalb, auf Grund dieser positiven Erfahrungen, werden die Awareness-Teams auch dieses Jahr wieder unterwegs sein, den Menschen in dieser Stadt zur Seite stehen und für ein gutes Miteinander vor allen Dingen auch abends und nachts sorgen. - Vielen Dank. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Öztas. Ich erteile es ihm.

 

15.00.13

†GR Ömer Öztas (GRÜNE)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich fasse mich kurz, weil wir diesem Poststück auch zustimmen werden. Für alle, die es nicht wissen, was die Awareness-Teams sind: Es wurde auch von den KollegInnen vorhin erwähnt, aber ich möchte es gerne wiederholen. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Wir wissen es inzwischen! Danke!) - Na, warum stimmen Sie dann nicht zu, Herr Kollege? Ich meine, vielleicht kann ich Sie ja jetzt noch überzeugen, dass Sie zustimmen. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Schauen wir einmal, Herr Kollege!)

 

2021 gab es die Eskalation zwischen der Polizei und Jugendlichen am Karlsplatz und am Donaukanal, und der Ruf nach Nacht-Streetworkern war sehr groß. Auch wir GRÜNE haben damals gefordert, was die Jugend eigentlich gesagt hat, dass es Awareness-Teams geben soll, die in anderen Großstädten Europas bereits gang und gäbe sind. Von der Stadtregierung, im Besonderen von Jugendstadtrat Wiederkehr kam dazu eine klare Absage. Einige Wochen vergingen, dann gab es eine große Ankündigung mit einer Pressekonferenz mit dem Titel „Runder Tisch zum Donaukanal“. Eine dieser Forderungen, die da drinnen waren, waren die Awareness-Teams, die wir bereits gefordert haben. Die NEOS haben bei dem Thema doch eingelenkt und die Teams finanziert, die sich in den letzten zwei Jahren als großer Erfolg herausgestellt haben. Die Lebensdauer der Teams war aber kurz, nach etwa vier Wochen wurden sie wieder eingestellt, weil der Herr Vizebürgermeister dann gemeint hat, dass die Nachtgastronomie offen hat und die Teams nicht mehr nötig sind.

 

Dann kamen die Teams zu unserer Verwunderung und zu unserer Freude aber wieder, zirka sechs Monate später wurden sie dann wieder eingestellt und jetzt kommen sie wieder. Diese On-off-Politik finden wir nicht gut, das finden die Jugendlichen, die beim Karlsplatz immer abends herumhängen, die am Donaukanal immer ihren Samstag beziehungsweise Freitag verbringen, auch nicht gut. Wir fordern eine ganzjährige Finanzierung dieser Teams, denn es wurde vorhin von der Kollegin erwähnt, die Teams sind die Schnittstelle zwischen AnrainerInnen, Politik, Verwaltung und Blaulichtorganisationen und ermöglichen mit ihrer deeskalierenden Arbeit ein gemeinsames und friedliches Miteinander. Für die ganzjährige Finanzierung haben wir auch einen Antrag gestellt und bitten um Zustimmung. Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.) Nicht überzeugt? (GR Mag. Dietbert Kowarik: Ich überleg es mir noch! - GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Nicht so schlecht!)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Zierfuß. Ich erteile es ihm.

 

15.02.17

†GR Harald Zierfuß (ÖVP)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Unsere Familiensprecherin Silvia Janoch ist gesundheitsbedingt ausgefallen, deswegen werde ich kurz und bündig auf den Punkt bringen, was wir zu den Summer City Camps sagen wollen. Frau Kollegin Emmerling, wir finden es gut, dass die Plätze um 20 Prozent aufgestockt werden. Ich glaube, das ist ein wichtiger Schritt, genauso - und das haben wir im Ausschuss zum Ausdruck gebracht -, dass ab dem nächsten Jahr dann endlich eine Ausschreibung erfolgt, welche Träger auch wirklich Angebote anbieten können. Das ist ein Missstand, der jetzt seit Jahren geherrscht hat, dass immer die gleichen Träger ohne irgendeine Form der Ausschreibung dieses Angebot prägen konnten.

 

Wir wollen mit unserem Antrag aber noch einen Schritt weiter gehen, nämlich auf der einen Seite - Frau Kollegin Emmerling ist darauf eingegangen -, dass wirklich eine breite Masse an Trägern die Möglichkeit bekommt, wirklich ein Angebot zu schaffen, und auf der anderen Seite durch das Gutscheinmodell die Abrechnung leichter zu machen. Ich weiß, das ist ein weiterer Gedanke, und Sie haben eh gesagt, dass das durchaus ein netter Gedanke ist - so ist, glaube ich, das Wording gewesen. (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Man muss sie jedenfalls zertifizieren!) - Man muss sie zertifizieren, aber auf der anderen Seite muss man auch sagen, dass die Summer City Camps natürlich massiv in den Markt eingreifen. Wenn ich ein Angebot habe, wo pro Platz 400 EUR finanziert werden, dann ist das ein sehr gutes finanzielles Pouvoir, das man als Verein hat, für ein hoffentlich qualitativ hochwertiges Programm etwas anzubieten. Auf der anderen Seite ist es aber für all jene, die halt ein einfaches Sportcamp anbieten, die vielleicht auf den Wolfgangsee fahren oder Ähnliches, natürlich unschlagbar, wenn die anderen das gratis machen können, 400 EUR bekommen, und sie verlangen dann 250 EUR von den Eltern. Deswegen sollten aus unserer Sicht private Betreiber nicht benachteiligt werden, deswegen sollten mehr Träger drinnen sein und auf der anderen Seite das Gutscheinmodell, um die Eltern nicht zu benachteiligen.

 

Frau Kollegin Emmerling, Sie haben vorhin gesagt, dass ja niemand benachteiligt wird, weil die Eltern in OVSs und in GTVSs das Angebot brauchen, weil es in der anderen Form ja den Hort gibt. Es gibt sehr wohl auch eine Gruppe von Menschen, die von dem nicht mitinbegriffen ist, und die melden sich auch sehr zahlreich bei uns. Ich erinnere mich an eine Mutter, die sich an uns gewandt hat, die gerne einen Platz gehabt hätte. Das Kind geht in eine Halbtagsschule, hat keinen Hortplatz, weil sie es unter dem Jahr hinbekommt, dass sie ... (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Dann hat sie aber Anspruch, wenn sie nur halbtags hat!) - Dann, glaube ich, müssen Sie noch ordentlich kommunizieren, damit das dann hinkommt. (GR Markus Ornig, MBA: Besser zuhören!) Ja, ja, das stimmt. Bei den Eltern ist nichts angekommen, und deswegen, glaube ich, ist es umso wichtiger, dass wir das

 

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