Gemeinderat, 32. Sitzung vom 21.12.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 90 von 115
zu werden, die kinder- und jugendfreundlichste Stadt dieser Welt zu werden. Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter hat das Schlusswort. (GR Mag. Josef Taucher: Oh, oh, ist da!) Herr Berichterstatter Florianschütz verzichtet auf ein Schlusswort. Das heißt, wir kommen zur Abstimmung, die einzelnen Poststücke natürlich getrennt.
Wir kommen zur Postnummer 23. Wer der Post zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Das ist mit Stimmen der NEOS, SPÖ und GRÜNEN mehrheitlich gegen ÖVP und FPÖ angenommen.
Postnummer 24. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - SPÖ, NEOS und GRÜNE stimmen zu gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ.
Postnummer 25. Wer da zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Das sind SPÖ, NEOS und GRÜNE, gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ mehrheitlich angenommen.
Es liegt ein Antrag von den GRÜNEN betreffend Aufstockung der Mittel für Balu & Du vor. Wer dem zustimmt, bitte ich um ein Zeichen.- Das sind die Antragsteller selber, das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Post 26. Wer der Post 26 zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Das ist mit Stimmen der ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen der FPÖ mehrheitlich angenommen.
Postnummer 27. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Das ist einstimmig.
Auch hier liegt ein Antrag der GRÜNEN betreffend Aufstockung der Mittel für die Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien vor. Wer dem zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.
Post 30. Wer der Post 30 zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Einstimmig angenommen.
Auch hier liegt ein Antrag der GRÜNEN betreffend Aufstockung der Mittel für Sale für Alle, das offene Kinder- und Jugendzentrum vor. Wer dem zustimmt, bitte ich um ein Zeichen - Zustimmung bei ÖVP und den GRÜNEN, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.
Post 31. Wer der Post zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Das ist mit Stimmen von SPÖ, NEOS und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ mehrheitlich angenommen.
Post 32. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Das ist einstimmig.
Hier liegt auch ein Antrag der GRÜNEN vor betreffend Aufstockung der Mittel für Austrian Players League. Wer dem zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und den GRÜNEN, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.
Post 34. Wer der Post 34 zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN, gegen ÖVP und FPÖ mehrheitlich angenommen.
Post 35. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - NEOS, SPÖ und GRÜNE stimmen zu gegen ÖVP und FPÖ, somit mehrstimmig angenommen.
Post 36. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN, mehrstimmig angenommen.
Post 37. Ich bitte um Zustimmung. - Zustimmung bei ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNEN, gegen die FPÖ mehrstimmig angenommen.
Post 38. Ich bitte um Zustimmung. - Zustimmung bei ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNEN, gegen die FPÖ mehrstimmig angenommen.
Post 39. Ich bitte um Zustimmung. - NEOS, SPÖ und GRÜNE, mehrstimmig gegen ÖVP und FPÖ angenommen.
So, kurzer Check. Ich habe keinen Antrag vergessen, hoffe ich. (GRin Barbara Novak, BA: Nein!)
Dann kommen wir zur Post 28. Sie betrifft eine Förderung an Standbild - Verein zur Förderung audiovisueller Medienkultur. Es ist kein Redner zu Wort gemeldet. Das heißt, wir kommen direkt zur Abstimmung der Post 28. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ mehrheitlich angenommen.
Wir kommen zur Post 41 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein wienXtra, ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien. Auch dazu ist niemand mehr zu Wort gemeldet.
Bevor ich abstimme gebe ich zu Protokoll, dass sich folgende Gemeinderäte für befangen erklärt haben: Gemeinderäte Bakos, Hanke, Öztas, Vasold und Zierfuß.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer Post 41 zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Mit Stimmen der ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ mehrstimmig angenommen.
Wir kommen zur Post 42 beziehungsweise 43. Auch dazu ist niemand zu Wort gemeldet. - Bei Post 42 haben sich die Gemeinderäte Mautz-Leopold und Schober befangen erklärt.
Wer der Post 42 zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNEN, gegen die FPÖ mehrstimmig angenommen.
Post 43. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNEN, gegen die FPÖ mehrstimmig angenommen.
Post 44 betrifft eine Förderung an den Verein Dachverband Wiener Alternativschulen - Freie Schulen in Wien. Auch dazu ist niemand zu Wort gemeldet. Das heißt, wir kommen zur Abstimmung. Wer Post 44 zustimmt, bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNEN, gegen die FPÖ mehrstimmig angenommen.
Post 45 kommt zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten. Auch dazu ist niemand mehr zu Wort gemeldet. - Wir kommen zur Abstimmung der Post 45. Ich bitte um Zustimmung. - Zustimmung bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN, mehrstimmig angenommen.
Hier liegt ein Antrag der GRÜNEN betreffend Aufstockung der Mittel für den Verein zur Förderung und Unter
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