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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 24.11.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 79 von 109

 

gen in der Untersuchungskommission nicht die Endentscheidung über die Einsetzung der Kommission treffen kann. Er hat versucht, sage ich einmal, das mit verfassungsrechtlichen Begründungen zu beantworten und hat sich hinreißen lassen dazu, dass die Untersuchungskommission des Gemeinderates ein Hilfsorgan des Gemeinderates ist.

 

Das ist falsch, Herr Kollege, schauen Sie nach im § 8 der Wiener Stadtverfassung! Da steht nämlich drinnen, die Untersuchungskommission ist ein Organ, ein selbstständiges Organ - ja, ein selbstständiges Organ - der Stadt Wien, nichts anderes. (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Das Schiedsgericht, hat er gesagt!)

 

Weder das Vorsitzendenkollegium ist ein Hilfsorgan des Gemeinderates (Zwischenruf von GR Mag. (FH) Jörg Konrad.) - nein, ist es nicht, nein, ist es nicht -, noch die Untersuchungskommission ist ein Hilfsorgan des Gemeinderates. Das gibt es nicht, nehmen Sie es zur Kenntnis! (Beifall bei der FPÖ und von GR Wolfgang Kieslich.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Arsenovic, ich erteile es ihm. Bitte schön.

 

17.26.37

†GR Johann Arsenovic (GRÜNE)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Vorsitzender! Werte Gäste auf den Tribünen! - Wir haben jetzt wieder Gäste. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

„Houston, wir haben ein Problem!“ - Eines der berühmtesten Zitate der Menschheitsgeschichte. (Heiterkeit bei GR Thomas Weber.) Ich glaube, alle, die den Film „Apollo 13“ mit Tom Hanks gesehen haben, der übrigens zwei Oscars bekommen hat, kennen dieses Zitat, und es ist damit auch eines der berühmtesten Zitate der Filmgeschichte geworden.

 

Kurz über Hintergrund des Filmes: Es war die Apollo-13-Mission, das war übrigens die, die sich im April 1970 auf den Weg zum Mond gemacht hat. Es war die dritte Mondmission der NASA innerhalb von kurzer Zeit, innerhalb von neun Monaten - Apollo 11 war die Mondlandung -, das heißt, es hat niemanden mehr so sehr interessiert, die Fernseher waren nicht mehr eingeschalten. So am dritten Tag am Weg Richtung Mond ist dann eine Explosion passiert, ist dann ein Unglück passiert. Ein Sauerstofftank der Raumfähre, der Odyssey, das ist der Name der Raumfähre gewesen, ist explodiert. Alle, die den Film gesehen haben, wissen dann die spannenden Momente, die dann passiert sind. Das heißt: „Houston, wir haben ein Problem!“, von Captain Lovell, das war sein Name, der von Tom Hanks gespielt wurde. Man hat dann eine Lösung gefunden, die Astronauten mussten dann in die Mondlandekapsel, sie waren natürlich sehr, sehr fertig, weil sie nicht auf dem Mond landen konnten. (StR Dominik Nepp, MA: Fahren wir jetzt zum Mond oder nicht?) - Ich komme schon zum Punkt, ich komme schon zum Punkt, aber gib mir kurz Zeit, das einzuleiten! (GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich! - StR Peter Kraus, BSc: Lasst ihn den Vergleich halt einmal machen, meine Güte!) Die Astronauten sind dann mit der Mondlandefähre zur Erde gekommen, es gab dann eine Wasserung und alles ist gut ausgegangen. Aber ich komme jetzt zu dem Punkt, um den es mir tatsächlich geht. (Zwischenrufe bei FPÖ und ÖVP.) Also es ist alles gut ausgegangen, der Captain hat dann, glaube ich, sogar gesagt, es war der erfolgreichste Fehlschlag der Geschichte.

 

Aber was geschah danach - und um das geht es mir jetzt -, was geschah danach? (StR Dominik Nepp, MA: Dann kam die Wien Energie!) - Was hat die NASA danach gemacht? Hat die NASA danach gesagt, eh nichts geschehen, eh nichts passiert, machen wir einfach weiter wie bisher, warum müssen wir uns das anschauen, es ist alles gut gegangen? - Das haben sie natürlich nicht gemacht.

 

Natürlich haben sie das nicht gemacht, sondern sie haben eine Untersuchungskommission eingeleitet. Sie haben geschaut: Was ist vorher passiert? Was ist beim Bau dieses Sauerstofftanks passiert? Was ist beim Zusammenbau passiert? Hat es vorher schon Anzeichen gegeben, dass da irgendetwas vielleicht schiefgehen könnte? Und wie es dann schiefgegangen ist, hat man untersucht: Wie waren die Abläufe bei der Explosion? Haben die Menschen richtig reagiert, haben sie die richtigen Entscheidungen getroffen? Hat die Informationskette gut funktioniert, die Befehlskette? Hat die Kommunikation funktioniert, die interne, die externe Kommunikation gut funktioniert? Sie haben auf jeden Fall alles auf den Tisch gelegt. Sie hatten keine Tabus, sie haben sich das wirklich genau angeschaut, alles wurde genau beleuchtet. Und was wichtig ist, es war kein Tribunal. Es ging nicht darum, einen Schuldigen zu finden. Es ging einfach darum, dass man Aufklärung macht, damit man in Zukunft eine Spur besser ist, wie man vorher war.

 

Sie haben dann den Fehler gefunden - es war übrigens ein kleines Thermostat, das die Kettenreaktion ausgelöst hat - und das Wichtige und das Entscheidende: Sie haben auf Grund dieses Fehlers, auf Grund dieser Kommission dann natürlich die Check-Listen geändert, sie haben das Procedere angepasst, sie haben die Befehlsketten überdacht, sie haben die Kommunikationswege, die bisher waren, neu aufgesetzt, sowohl intern als auch extern. Sie haben, wie gesagt, alles evaluiert, und sie haben dadurch das System verbessert.

 

Übrigens, auch uns ist das gelungen - Krankenhaus Nord - und es ging auch da nicht darum, Schuldige zu finden, sondern seit dem Untersuchungsausschuss Krankenhaus Nord werden einfach Großprojekte in der Stadt anders gemacht, weil man natürlich draufgekommen ist, was da nicht gescheit gelaufen ist und was man besser machen könnte. (StR Dominik Nepp, MA: Sie haben die Schuldigen gedeckt bei KH Nord!)

 

Genau das ist, meiner Meinung nach, der Sinn einer Untersuchungskommission, weil man das System eben ein bisschen besser machen möchte, weil man aus den Fehlern lernen sollte und weil man, und das ist auch ganz wichtig, für ähnliche Herausforderungen in der Zukunft einfach besser gewappnet werden sollte. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Ja, und genau darum soll es in dieser Untersuchungskommission gehen: Was sind die Lehren aus dem Erlebten? Kann dasselbe noch einmal passieren? Kann der Markt wieder verrücktspielen? Was ist die Conclusio und

 

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