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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 22.06.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 48 von 126

 

wo es einer Verbesserung bedarf beziehungsweise Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Um es aber an dieser Stelle, das hat Mag. Kowarik eingangs schon erwähnt, auch zu erwähnen und in aller Klarheit zu sagen, die meisten Abteilungen, Betriebe, Unternehmungen, Unternehmen der Stadt Wien leisten ganz tolle Arbeit, aber selbst sehr gut funktionierende Organisationen müssen sich laufend weiterentwickeln. Auch in der Verwaltung gilt, Stillstand bedeutet Rückschritt, gerade in Zeiten, die auch für die Verwaltung sehr schnelllebig geworden sind. Und Fortschritt erfordert Mut, Mut zur Veränderung, im besten Fall proaktiv, und Veränderung führt zwangsläufig zu Fehlern. Es gibt meiner Ansicht zumindest nach keine echte Weiterentwicklung ohne Fehler. Viele Bereiche unserer Prüfungskompetenz unterliegen dem Wettbewerb, viele aber auch nicht. Der privatwirtschaftliche Markt greift hier einfach nicht und die Weiterentwicklung findet durch politischen Gestaltungswillen oder durch sich selbst optimierendes Management statt, abseits des klassischen Marktdrucks. Ich bin der Überzeugung, dass gerade in diesen Bereichen die Kontrolle des Stadtrechnungshofes immer wieder zur Weiterentwicklung beiträgt. Vielleicht ersetzt der Stadtrechnungshof auch den Markt ein Stück weit. Wobei es natürlich entscheidende Unterschiede in der Stoßrichtung zwischen uns und dem Markt gibt. So ist Gewinnoptimierung natürlich kein Prüfungsmaßstab des Stadtrechnungshofes, wohl aber der effiziente und effektive Mitteleinsatz, also der Einsatz der finanziellen Mittel. Ebenso bin ich der Meinung, dass wir als Stadtrechnungshof ein Alleinstellungsmerkmal haben. Wir kennen das Geschäft, wir wissen um die Rahmenbedingungen der Verwaltung, wir verbinden Expertentum mit Erfahrungswissen, wir haben den langfristigen Erfolg im Auge, wir sind ehrlich bemüht, die Stadt besser zu machen, wir haben den Blick von außen. Und wir sind unabhängig. (Allgemeiner Beifall.)

 

Unabhängige, objektive, transparente Kontrolle durch den Stadtrechnungshof hat einen entscheidenden Mehrwert, sie schafft Vertrauen in die Verwaltung. Ich danke meinen Vorrednerinnen und Vorrednern für die vielen Ideen zur Weiterentwicklung des Stadtrechnungshofes, das kann ich als Direktor natürlich nur begrüßen. Ein starker Stadtrechnungshof nützt allen. Letztes Jahr habe ich bei meiner Rede in Aussicht gestellt, dass wir unsere Berichte barrierefrei gestalten und dass wir uns in Sachen Digitalisierung weiterentwickeln wollen. Nun, die Berichte sind barrierefrei auf der Homepage verfügbar. Wir verwenden, wie andere auch, seit letztem Jahr DigiPol, worüber ich persönlich sehr froh bin, weil wir im Zuge der Ausschüsse Unmengen an Papier ausgedruckt haben. Das gehört der Geschichte an, und wir verwenden natürlich ELAK und andere elektronische Lösungen in unserer Arbeit. In Sachen Digitalisierung haben wir es außerdem geschafft, zwei Experten der Datenanalyse für unsere Arbeit zu gewinnen, zwar erst vor wenigen Wochen, aber es ist ein erster Schritt. Und auch das wurde schon zweifach erwähnt, glaube ich, wer beim heurigen Wiener Symposion des Stadtrechnungshofes anwesend war, hat von vielen Seiten die Bedeutung der Datenanalyse in den Rechnungshöfen zu hören bekommen. Ich bin sehr froh, dass wir als Stadtrechnungshof den ersten Schritt in diese Richtung getan haben, wir sind hier durchaus auf kommunaler beziehungsweise auf Landesebene ganz vorne mit dabei.

 

Aber gleichzeitig erst am Anfang. Der Rechnungshof hat, wie wir auch heute schon gehört haben, sehr viele Datenanalysen und nutzt dieses Instrument seit vielen Jahren. Auch der Europäische Rechnungshof entwickelt sich in diese Richtung laufend weiter und investiert Ressourcen in diesem Bereich. Beide dieser Institutionen haben eindrucksvoll dargelegt, wohin die Reise gehen kann. Der Weg zur vollständigen Implementierung, das ist mir vollkommen bewusst, ist ein langer und mitunter steiniger, aber mit Sicherheit auch ein wichtiger und lohnender.

 

Mir bleibt zum Schluss, einen großen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtrechnungshofes auszusprechen, an die Prüferinnen und Prüfer genauso wie dem Administrativpersonal. Ohne ihr Engagement und ihren Einsatz wären die vielen Gutachten nicht möglich und es wäre ein wichtiger Puzzlestein für die Weiterentwicklung des Magistrats und der Unternehmungen der Stadt Wien in dieser Form nicht möglich. Und schließlich einen Dank an die geprüften Einrichtungen für die gute Kooperation, vom Stadtrechnungshof geprüft zu werden, ist nicht nur an und für sich eine mäßig angenehme Sache, sondern auch eine zeit- und ressourcenintensive. Und ich möchte mich an dieser Stelle beim Vorsitzenden des abgelaufenen Jahres herzlich bedanken, Mag. Kowarik, für die sehr souveräne Vorsitzführung im letzten Jahr und die gute Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall.) Und natürlich vielen Dank an die vielen Mitglieder des Stadtrechnungshofausschusses für die lebhaften Diskussionen über die Berichte des Stadtrechnungshofes, ich freue mich schon auf die nächsten Ausschüsse nach dem Sommer. Und zu guter Letzt danke ich für die mir entgegengebrachte Aufmerksamkeit. - Auf Wiedersehen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Vielen Dank, Herr Mag. Sedlak, auch im Namen des Präsidiums. Danke auch für die Desinfektion.

 

Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

13.48.55

†Berichterstatter GR David Ellensohn|: In aller gebotenen Kürze, ich bedanke mich auch noch einmal für die Zusammenarbeit. Da heißt es immer, am Arbeitsplatz gibt es zu wenig Aufmerksamkeit und zu wenig positives Feedback, offensichtlich muss man einfach dem Nachwuchs empfehlen, Stadtrechnungshofdirektor oder Stadtrechnungshofdirektorin zu werden oder MitarbeiterIn des Stadtrechnungshofes, denn die sind jetzt alle ausschließlich von allen hier gelobt worden. Das ist nicht ganz das Übliche überall bei der Arbeit, glaube ich. Ich schließe mich dem Lob auch an, bedanke mich aber auch bei den Kollegen und Kolleginnen im Stadtrechnungshof selbst, da wird ordentlich gearbeitet, es ist jede Sitzung leicht zu leiten, das war, glaube ich, für den Herrn Kowarik im Jahr 2021 so und es ist für mich jetzt so. Ich hoffe, dass

 

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