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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 22.06.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 47 von 126

 

Rechnungshofbericht zusammengebracht. Was mir ein bissel gefehlt hat, sind in Wirklichkeit - aber das ist vielleicht eine andere Diskussion - die Leistungen, die die Volkshochschulen erbringen. Es werden immerhin 3.500 Kurse und Veranstaltungen pro Jahr abgehalten, und es ist wichtig, eine Einrichtung in der Stadt zu haben, die das niederschwellig macht, die das dezentral macht, die das jetzt auch immer mehr Richtung Internet vorantreibt. Man kann natürlich auch eine Zahl herausgreifen, denn die Statistik zeigt auch, dass die abgesagten Kurse deutlich zurückgehen und die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer steigt. Warum Deutschkurse zurückgegangen sind, dafür gibt es auch eine Erklärung, da diese vom AMS übernommen worden sind, da hat eine Kannibalisierung stattgefunden. Also in Summe muss man sagen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Volkshochschule leisten großartige Arbeit für die Wiener Bevölkerung und sollen das auch weiterhin tun, sehr geehrte Damen und Herren.

 

Auch zur Weiterentwicklung des Stadtrechnungshofes wurde schon vieles gesagt. Hier möchte ich nur den Herrn Abg. Kowarik zitieren, der gesagt hat, es steht viel Kluges im Regierungsprogramm. Ja, das wissen wir und das werden wir auch umsetzen, wir haben noch ein bisschen Zeit, die Legislaturperiode ist noch nicht aus, wir werden das hier noch tun.

 

Ein Wort noch zur ÖVP, ich könnte jetzt auf viele Punkte eingehen, die der Herr Abg. Gorlitzer gesagt hat, aber ehrlich gesagt, ich finde es auch ein bissel respektlos, dass man die Berichte des Jahres 21 hier anscheinend nicht einmal vortragen möchte. Man macht ein Sammelsurium der Berichte der letzten 20 Jahre des Rechnungshofes und Stadtrechnungshofs und damaligen Kontrollamtes, zählt Kraut und Rüben auf, ohne irgendetwas. Nur einen Punkt herausgehoben, zum Thema Pensionsantrittsalter. Sie arbeiten in einem Wiener Spital, dann gehen Sie in das Spital und sagen Sie ihnen, dass Sie heute hier gestanden sind und von allen Kolleginnen und Kollegen verlangen, dass Sie bis zum 65. Lebensjahr durchhalten. Ich wünsche Ihnen jetzt schon viel Spaß dabei und alles Gute. - Ich bedanke mich für die Berichte und ersuche um Annahme. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich danke für die Debatte, und zu Wort gemeldet ist Herr Stadtrechnungshofdirektor Mag. Werner Sedlak.

 

13.38.34

†Stadtrechnungshofdirektor Mag. Werner Sedlak, MA|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter und Vorsitzender des Stadtrechnungshofausschusses! Werte Mitglieder des Gemeinderates!

 

Wir haben schon viele Zahlen gehört, ein paar wenige wiederhole ich trotzdem. 264 Berichte wurden veröffentlicht, über 100 sogenannte Erstberichte und 13 Prüfungen von Maßnahmenbekanntgaben. Das ergab in Summe über 1.000 Empfehlungen. Das ist die Bilanz in nüchternen Kennzahlen, dahinter steckt aber auch ein sehr herausforderndes Jahr, ein sehr herausforderndes Jahr für die Prüferinnen und Prüfer, aber auch, und das ist mir sehr bewusst, für die Geprüften. Gerade in sensiblen Bereichen wurde das Prüfungsjahr wieder durch Corona massiv beeinflusst und unter anderem dadurch gekennzeichnet, dass wir versucht haben, soweit es ging, Rücksicht zu nehmen. Rücksicht zu nehmen in besonders exponierten Bereichen, Rücksicht auf operative Tätigkeiten genommen haben, auf in der Krise besonders sensible Aufgabengebiete. Das ging hin bis zur Unterbrechung beziehungsweise dem Aussetzen von begonnenen Prüfungen oder auch von kompletten Herausnahmen von geplanten Prüfungen im Jahr 2021. Ich denke da hauptsächlich, aber nicht nur an den Gesundheits- und Pflegebereich, und denke, wir hatten trotz dieser Hindernisse ein sehr produktives Jahr 2021.

 

Corona hat zumindest einen positiven Aspekt gebracht, es hat die Verwaltung flexibler und agiler gemacht. Die Krise hat uns gezeigt, wie schnell unerwartete Entwicklungen eintreten können, und sie hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Verwaltung funktioniert, dass sie fähig ist, rasch auf sich ändernde Rahmenbedingungen zu reagieren. Umso essenzieller ist es aus meiner Sicht, dass sich vermehrt eine Organisationskultur entwickelt, die Resilienz in ihren Prozessen und Strukturen als wichtigen Bestandteil innerhalb des Verwaltungshandelns erkennt, aufbaut und implementiert.

 

Eine Kennzahl fehlt noch, sie wurde aber schon von den Vorrednern und Vorrednerinnen mehrfach genannt, nämlich die Zahl der Umsetzungen der Empfehlungen. Das ist für mich eigentlich die wichtigste Kennzahl, denn sie dokumentiert die Wirkung der Berichte des Stadtrechnungshofes. Das ist der Mehrwert für die Stadt Wien, das ist der Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger und/oder für die geprüften Organisationen. Uns geht es nicht darum, möglichst viele Empfehlungen zu generieren, Empfehlungen sollen relevant sein, und zwar relevant im Sinne eines Aufzeigens eines tatsächlichen wirkungsorientierten Verbesserungspotenzials des jeweiligen Aufgabenbereiches - oder Qualität vor Quantität sozusagen. Und Empfehlungen sollen praxisorientiert sein. Rein theoretische Abhandlungen verfehlen meines Erachtens den Zweck eines Rechnungshofes, ich hoffe, wir werden diesem Anspruch zumeist gerecht.

 

Über 95 Prozent dieser Empfehlungen wurden umgesetzt, waren in Umsetzung begriffen oder war die Umsetzung geplant, das wurde schon von allen Parteien angemerkt, das ist durchaus auch Österreich-weit ein sehr hoher Wert. Und es zeigt eines ganz deutlich, die Arbeit wird im Resultat anerkannt. Das zeigt, dass wir vielleicht nicht immer gerne gesehen sind, wahrscheinlich nie, aber dass die jeweils ausgesprochenen Empfehlungen als Verbesserungspotenziale anerkannt und akzeptiert werden. Und auch das muss man sich erarbeiten. Das fängt an mit einer seriösen Vorbereitung auf Prüfungen, mit intensivem Einarbeiten in dieses Themengebiet, mit einer entsprechenden Gesprächskultur, mit wertschätzendem Umgang und letztendlich auch mit dem Präsentieren und Diskutieren über die Ergebnisse der Prüfung.

 

Naturgemäß kommt Lob in den Berichten des Stadtrechnungshofes selten vor, das ist auch nicht unsere originäre Aufgabe. Unsere Aufgabe ist es, Bereiche zu identifizieren, wo es sinnvoll ist, genauer hinzusehen und

 

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