Gemeinderat, 21. Sitzung vom 30.03.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 72 von 94
dem Krankenhaus Nord. Also da stehe ich nach wie vor dazu, dass es durch diese vielen verschiedenen Verzögerungen, die wir gehabt haben, und das ist auch alles im Endbericht nachzulesen, deutlich zu Kostenüberschreitungen im Vergleich dazu gekommen ist, was ursprünglich geplant war, und natürlich, weil auch sehr viele Preise nicht indiziert waren, bis hin auch zu Fehlern, was das Aufsichtsgremium betroffen hat, et cetera.
Aber ich glaube, dass wir jetzt hier tatsächlich in eine andere Phase übergetreten sind. Deswegen bin ich wirklich froh, dass wir diese Untersuchungskommission gehabt haben, es zeigt ein Mal mehr, wie wichtig es ist, hier Transparenz zu haben und tatsächlich auch hinzuschauen auf all die Probleme, die es gibt, und auch über die Zeugenbefragungen sehr viel Information und Einblick in diese Abläufe zu bekommen. Die hätten wir sonst nicht gehabt. Letztendlich sind wir jetzt in der Phase, wo wir aus dem lernen, und es wird in Zukunft ganz wichtig sein, vor allem bei diesen großen Projektvorhaben - der Kollege Seidl hat es ja angesprochen, dass es doch einen sehr umfangreichen Umbau- und Ausbauplan in der Wiener Spitalslandschaft geben wird -, dass man hier sehr genau darauf schaut, dass das Controlling dort deutlich besser funktioniert als bis dato, dass es ein Aufsichtsgremium gibt, das viel unabhängiger und transparenter agieren kann, dass also all diese Elemente, die wir gefordert haben, auch in unserem Schlussbericht noch einmal festgehalten, in dieser Form etabliert werden. Und dafür stehen wir auch in dieser Koalition.
Worüber ich sehr froh bin, ist, dass die große Kostenkeule von 400 Millionen EUR, die damals auf Grund der verschiedensten Nachforderungen der Firmen im Raum gestanden ist und die Stadt hätte treffen können, abgewendet wurde. Und sie wurde so abgewendet, dass diese knapp 400 Millionen EUR an Forderungen durch intensivste Verhandlungen des Managements abgewehrt werden konnten - hier federführend durch den Direktor Wetzlinger. Und das finde ich schon auch wichtig, denn das stand bei der Untersuchungskommission noch immer im Raum, ob es noch zusätzlich 400 Millionen EUR kostet, da ja sehr viele Gewerke nicht durchgeführt werden konnten, weil der eine sich auf den anderen ausgeredet hat, weil es auch Planungsfehler gab, et cetera. Aber in der Summe konnten diese Forderungen abgewendet werden, und das sind schon 400 Millionen EUR, die man bei den Gesamtkosten letztendlich sparen konnte. Das war wichtig, das war gut, das war letztendlich auch eine unserer ganz klaren Forderungen, dass es hier eine professionelle Abwicklung gibt, dass diese Forderungen von dem Hintergrund abgewehrt werden können. Und auch das ist aus unserer Sicht erfüllt.
Sie haben es auch schon vorher angesprochen, ja, manche Dinge hätte man vielleicht auch anders geplant. Nur, wir sind jetzt nicht im Jahr 2012, 2009 wäre vielleicht anders geplant worden vor dem Hintergrund, auch unter anderer Einbindung. Ich glaube, dass wir aber jetzt hier ein sehr gutes Spital haben, das sehr gut funktioniert. Wir sehen das ja auch im Zuge der Corona-Pandemie, wie wichtig es ist, dass die Spitalslandschaft auch wirklich gut funktioniert, dass die Betreuung der Patientinnen und Patienten auch in diesen Zeitraum der Krise entsprechend gut funktioniert. Und hier auch von meiner Seite wirklich danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Wiener Gesundheitsverbund, die trotz dieser extremen Belastung über zwei Jahre der verschiedensten Wellen hinweg tagtäglich einen sehr guten Job machen. Vielen Dank dafür.
Zu vielen Punkten, die wir als Ergebnis der Untersuchungskommission haben, stehe ich genauso, da hat sich auch überhaupt nichts verändert, auch wenn wir jetzt hier in der gemeinsamen Koalition sind. Ich bin, wie gesagt, froh, dass sehr viele dieser Punkte, die wir gefordert haben, realisiert wurden. Noch einmal: Das Baumanagement, damit hier diese Erfahrungen gesammelt werden, dass es hier einfach eine viel professionellere Abwicklung gibt, dass die 400 Millionen EUR-Forderungen abgewehrt werden konnten, und vor allem, und das war uns auch ganz wichtig, dass die Übersiedlung wirklich reibungslos funktioniert hat. Das ist nicht selbstverständlich, das hat geklappt, das ist im Sinne der Patientinnen und Patienten in Wien. Und daher bin ich froh, dass wir mit dieser Kenntnisnahme der Schlussabrechnung auch tatsächlich zu einem Schlussstrich kommen über das, was war, und dass wir von hier weg jetzt auch in die Zukunft blicken. Und da bin ich wirklich sehr froh, dass wir hier auch ein sehr umfangreiches Ausbau- und Umbauprogramm der Wiener Spitalslandschaft haben, das notwendig ist, damit wir letztendlich mit einem der größten Gesundheitsträger Europas aktiv und positiv in die Zukunft gehen und den Wienerinnen und Wienern eine äußert moderne, hochwertige Gesundheitsversorgung bieten können - Vielen Dank.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Es gelangt nunmehr Postnummer 13 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Errichtung eines multifunktionalen Sporthallenkomplexes Sportarena Wien in Wien 2., Engerthstraße 267-269. Herr Berichterstatter, bitte eröffne die Debatte.
Berichterstatter GR Kurt Wagner: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke, ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Spielmann, ich erteile es ihr.
GRin Viktoria Spielmann, BA (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir werden dem vorliegenden Akt zustimmen, auch wenn das nicht immer sehr konfliktfrei war, wie wir in der Vergangenheit mitbekommen haben. Ich möchte aber hier einen Antrag an dieser Stelle einbringen, weil wir ein besonders wichtiges Anliegen bezüglich der Benennung der Sportarena Wien haben.
Kennen Sie Fritzi Schwingl? Olga Pall? Ilona Gusenbauer? Edith Hrovat? Mirna Jukic oder Anna Kiesenhofer? Vermutlich viele nicht, einige vielleicht doch. Es sind ausgezeichnete Sportlerinnen, die eine oder mehrere Medaillen für Österreich gewonnen haben und zwischen 1950 und 2021 zur Sportlerin des Jahres ausgezeichnet
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