Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.01.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 6 von 114
welche guten Ideen es gibt - alles mit dem Ziel, Vielfalt zu fördern. Der Spruch, der mir besonders gefällt, ist: Egal, wen du liebst, Wien liebt dich! Das gilt für uns als Regenbogenhauptstadt jeden Tag.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage wird von NEOS, von GR Weber gestellt. Bitte schön.
GR Thomas Weber (NEOS): Schönen guten Morgen, Herr Vizebürgermeister! Vielen Dank für die Ausführungen soweit.
Wir nähern uns ja heuer im Sommer wieder dem Pride-Monat. Es ist ein wichtiger Zeitraum, in dem wir uns als Stadt auch ganz klar gegen Hass und gegen Diskriminierung positionieren. Was ist denn heuer im Pride-Monat geplant?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
VBgm Christoph Wiederkehr, MA: Ich freue mich persönlich schon sehr auf den Regenbogenmonat und vor allem auf die Parade. Diese ist ja immer das Herzstück dieses Monates, bei der sehr viel Lebensfreude und Vielfalt sehbar und spürbar sind, und die hoffentlich heuer auch unter guten Rahmenbedingungen stattfinden kann. Diese Parade wird es als Herzstück weiter geben. Es war mir aber besonders wichtig, auch zu öffnen. Wir haben in den letzten Jahren gesehen, es gibt ganz, ganz viele Initiativen, es gibt unterschiedliche Organisationen, die gerne einen Beitrag zum Regenbogenmonat leisten wollen.
Wir haben im letzten und vorletzten Jahr auch mit der Fensterlparade eine zusätzliche Kooperation mit der Stadt gehabt, um neben der Parade und dem Pride Village auch eine zusätzliche Initiative zu fördern. Wir werden heuer das erste Mal einen Call machen, einen Förderschwerpunkt mit 50.000 EUR dotiert, wo unterschiedliche Initiativen, Organisationen ihre Ideen einreichen können, um im Regenbogenmonat eine größtmögliche Vielfalt zu haben, weil auch die Community sehr, sehr vielfältig ist. Es gibt einen Förderaufruf bis zum 15.3., wo man die Ideen einreichen kann. Ziel ist es, Vielfalt zu erhöhen, Sichtbarkeit zu erhöhen und auch Personengruppen, die bisher nicht so gesehen worden sind, noch stärker in den Mittelpunkt zu stellen, um die Vielfalt, die wir haben, auch entsprechend abzubilden.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 2. Zusatzfrage kommt von den GRÜNEN. Frau GRin Dr. Kickert, bitte.
GRin Dr. Jennifer Kickert (GRÜNE): Guten Morgen, Herr Vizebürgermeister! Vielen Dank für die Beantwortung.
Vor allem der Förderaufruf bis zum 15. März ist wahrscheinlich nicht allen bekannt und sollte daher durchaus noch propagiert werden. Neben der Lebenslust und der Sichtbarkeit ist aber ja vor allem Sicherheit für die Menschen aus der LGBTIQ-Community ein wesentliches Thema, auch ein schwieriges Thema, mit Beleidigungen und Gewalt im öffentlichen Raum umzugehen. Wie sehen da Ihre Pläne aus, beziehungsweise welche Schritte werden Sie in diesem sensiblen Bereich setzen?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
VBgm Christoph Wiederkehr, MA: Die Sicherheit ist ganz essenziell, damit jeder Mensch sich auch sicher fühlen kann, nicht nur körperlich sicher fühlen kann, sondern auch vor Diskriminierung geschützt ist. Es geht nicht nur um die physische Unversehrtheit, sondern auch um die psychische. Ich glaube, dabei geht es ganz viel darum, frühzeitig in Toleranz zu investieren, in Kindergärten, Schulen, um die Gesellschaft insgesamt auf dem Weg der Vielfalt und Toleranz mitzunehmen und natürlich auch sehr spezifisch gegen Diskriminierung zu arbeiten.
Die Wiener Antidiskriminierungsstelle begleitet sehr viele Menschen, die Diskriminierungserfahrung gesammelt haben, um sie zu beraten und zu unterstützen. Natürlich geht es auch darum, dass wir dieses Thema Diskriminierung und Sicherheit auch in den Communities über unterschiedliche Vereine abbilden, die entweder beraten, fördern oder auch in Rechtsverfahren unterstützend zur Seite stehen. Da gibt es unterschiedliche Vereine, die eine Basisförderung bekommen.
Zusätzlich wird es auch einen Sonderfördertopf geben, um queere Vielfalt 2022, 2023 zu fördern, wie im Koalitionsübereinkommen auch festgehalten ist. Dabei werden auch Sicherheitsaspekte, wie Vereine auf dieses Thema aufmerksam machen wollen, mitgefördert werden können.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 3. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. GR Zierfuß, bitte.
GR Harald Zierfuß (ÖVP): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Im Ausschuss gibt es einige Projekte im LGBTIQ-Bereich, in unserer Wahrnehmung mehr als bei Ihrem Vorgänger StR Czernohorszky. Können Sie uns sagen, ob - und wenn ja - und wie viel mehr Mittel seit Ihrer Ressortführung in diesen Bereich fließen?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
VBgm Christoph Wiederkehr, MA: Ja, es stimmt, dass wir mehr Mittel in die Hand genommen haben, und das war vor allem in den Regierungsverhandlungen und im Koalitionsübereinkommen auch so festgehalten. Das heißt, man kann sehr klar auch im Koalitionsübereinkommen lesen, dass es da einen Schwerpunkt über unterschiedliche Ansätze geben soll.
Das queere Jugendzentrum wird natürlich erst budgetschlagend relevant, wenn es entsteht. Da kann ich noch keine Kosten nennen, weil es dann den Aufruf geben wird und das Budget auch davon abhängig sein wird, welches Projekt einreicht.
Wir haben unterschiedliche Fördertöpfe, die erhöht werden, das heißt, ein Beispiel ist dieser Sonderfördertopf „Queere Vielfalt“ mit 100.000 EUR zusätzlich, den es noch nicht gab. Im Bereich der Parade gab es ja schon Unterstützung, vor allem an die HOSI und auch an die Fensterlparade. Da wurde ein neues System gefunden, um Geld frei zu machen, damit über einen Fördertopf auch neue Initiativen die Chance haben. Dafür wurden die Mittel auch leicht erhöht. Das heißt, ja, insgesamt gibt
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