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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 20.12.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 134 von 137

 

Bei der Postnummer 94 lasse ich zuerst über den Punkt 3 abstimmen, Red Carpet Art Award. Wer da die Zustimmung gibt, darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Hier liegt die Einstimmigkeit vor.

 

Ich lasse über die restlichen Punkte abstimmen. Wer hier zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wird unterstützt von ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FÖP und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

00.37.33Postnummer 95: Wird unterstützt von NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ, ist mehrstimmig angenommen.

 

Hier liegt der Antrag 5, von der FPÖ, vor betreffend Vertragsaufkündigung mit dem Kulturverein Simmering. Sofortige Abstimmung wird verlangt. - Hat die Unterstützung von ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE und ist somit abgelehnt.

 

00.38.11Postnummer 96 hat die Zustimmung von NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

00.38.26Postnummer 110: Zustimmung von ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ, mehrstimmige Annahme.

 

00.38.39Postnummer 113: Zustimmung NEOS, SPÖ und GRÜNE gegen die ÖVP und FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

00.38.54Postnummer 116: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

00.39.09Postnummer 118: Zustimmung bei FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, mehrstimmig angenommen.

 

00.39.24Postnummer 123: Zustimmung bei FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die ÖVP, mehrstimmig angenommen.

 

Es fehlen drei Anträge, einen Moment bitte. Sie sind schon hier, sie waren verordnet.

 

Antrag 11, von den GRÜNEN, betreffend Erhöhung des Kulturbudgets um mindestens 60 Millionen zur Abfederung von Einbußen durch Corona, zur Ermöglichung von Fair Pay und einer Inflationsanpassung in allen Sparten. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. - Der Antrag wird unterstützt von FPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, NEOS und SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

Antrag 12, von der ÖVP, betreffend Fortschrittsberichte zur Sanierung des Theaters an der Wien. Sofortige Abstimmung wird verlangt. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

Antrag 13, eingebracht von der ÖVP, betreffend Förderanpassung für die Vereinigten Bühnen Wien. Sofortige Abstimmung wird verlangt. - Hat die Zustimmung von ÖVP und GRÜNEN gegen FPÖ, NEOS, SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

00.42.06Post 137: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, ist mehrstimmig angenommen.

 

00.42.21Post 141: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

00.42.33Post 142: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

00.42.45Post 144: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

00.42.59Post 143: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, mehrstimmig angenommen. (Zwischenruf.) - Entschuldigung, das ist teilweise so undeutlich: Einstimmige Annahme.

 

00.43.30Post 85: (Zwischenruf.) - Haben wir schon, wir sind jetzt bei Post 85. Wir haben zuletzt die Post 143 abgestimmt, und jetzt ist die Postnummer 85. (Zwischenruf.) Die Postnummer 74 kommt erst, wir sind jetzt bei der Postnummer 85. Wer der Postnummer 85 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand oder mit der Abstimmkarte. - Wird von NEOS und SPÖ und GRÜNEN unterstützt gegen ÖVP und FPÖ, ist mehrstimmig angenommen.

 

Hier gibt es einen Beschlussantrag Nummer 14, von der FPÖ, betreffend Entfall der Kanaleinmündungsgebühr. Sofortige Abstimmung wird verlangt. - Hat die Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE und ist somit abgelehnt.

 

00.45.07Jetzt kommt die Postnummer 74 zur Abstimmung. - Wird unterstützt von NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

00.45.23Postnummer 75: Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

00.45.35Postnummer 76: Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

00.45.48Postnummer 77: Zustimmung NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

00.46.01Postnummer 80: Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS gegen die GRÜNEN, mehrstimmig angenommen.

 

Hier ist der Antrag 15, von den GRÜNEN, betreffend Wienerinnen und Wiener verdienen endlich Sicherheit und Lebensqualität. Tempo 30 für Wien jetzt! Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem Antrag zustimmt. - Das sind die Antragsteller gegen ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

00.46.49Postnummer 81: Ich sehe hier die Einstimmigkeit.

 

Da gibt es den Antrag 16, von der FPÖ, betreffend Fördermaßnahmen für Holzbeton. Sofortige Abstimmung wird verlangt. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE und ist somit abgelehnt.

 

Antrag 17, der FPÖ, betreffend Fördermaßnahmen für Eigentümer von Anlagen mit Altbaumbestand. Sofortige Abstimmung wird verlangt. - Wird unterstützt von ÖVP, FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE und ist somit abgelehnt.

 

00.47.42Postnummer 82: Da sehe ich die Einstimmigkeit.

 

00.47.51Postnummer 83 wird unterstützt von NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

00.48.05Postnummer 70: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, mehrstimmige Annahme.

 

Hier gibt es den Antrag 18, von den GRÜNEN, betreffend Transparenz bei Förderanträgen der MA 57. Sofortige Abstimmung wird verlangt. - Wird unterstützt

 

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