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Gemeinderat

21. Wahlperiode

17. Sitzung vom 20. Dezember 2021

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.02 Uhr)

 

Vorsitzende: GR Mag. Thomas Reindl, GRin Gabriele Mörk, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin Dr. Jennifer Kickert

 

Schriftführerinnen bzw. Schriftführer: GRin Safak Akcay, GR Mag. Stephan Auer-Stüger, GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GR Stefan Berger, GRin Ilse Fitzbauer, GR Peter Florianschütz, MA, MLS, GRin Mag. Barbara Huemer, GRin Silvia Janoch, GRin Julia Klika, BEd, GRin Margarete Kriz-Zwittkovits, GR Nikolaus Kunrath, GR Jörg Neumayer, MA, GRin Yvonne Rychly, GR Mag. Marcus Schober, GRin Mag. Stefanie Vasold und GR Harald Zierfuß

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS sowie zeitweilig GRin Safak Akcay, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GR Markus Gstöttner, MSc, GRin Veronika Matiasek, GRin Mag. Laura Sachslehner, BA und GR Dr. Gerhard Schmid.

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Mag. Thomas Reindl folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

(FSP-1494460-2021-KFP/GM) 1. Anfrage von GR Wolfgang Seidl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport:

 

"Auf Grund der Maßnahmen in Folge der COVID-19-Epidemie werden Kinder und Jugendliche öfters und länger in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Immer mehr Kinder und Jugendliche erkranken auf Grund dieser Isolation der vergangenen zwei Jahre psychisch schwer, die Zahl der Selbstmordversuche hat sich in dieser Zeit verdoppelt. Was unternimmt die Stadt Wien, um dieser Entwicklung entgegenzutreten?"

 

(FSP-1492390-2021-KNE/GM) 2. Anfrage von GRin Mag. Dolores Bakos, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz:

 

"Die COVID-19-Pandemie hat in allen gesellschaftlichen Bereichen Spuren hinterlassen. Ungleiche Zugänge zum Gesundheits- und Bildungssystem, zum Arbeitsmarkt und zum Wohnungsmarkt haben sich dadurch mitunter verfestigt bzw. verstärkt. Der aus unterschiedlichen ExpertInnen bestehende Wiener Integrationsrat hat dahingehend sein erstes Statement veröffentlicht. Welche zentralen Empfehlungen hat der Wiener Integrationsrat in diesem ersten Statement abgegeben?"

 

(FSP-1494538-2021-KGR/GM) 3. Anfrage von GRin Mag. Mag. Julia Malle an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz:

 

"Die Stadt Wien hat im Rahmen des Gewaltschutzpaketes angekündigt, das Projekt 'Respekt: Gemeinsam stärker' auszubauen. Das Projekt gibt es aktuell an zehn Schulstandorten. An welchen Standorten wird das Projekt mit wie viel Budgetmitteln ausgebaut bzw. neu eingeführt?"

 

(FSP-1385262-2021-KVP/GM) 4. Anfrage von GRin Mag. Caroline Hungerländer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft:

 

"Im Zuge eines Kolloquiums Anfang November haben Sie den Rahmen für den weiteren Umgang mit dem Denkmal Karl Luegers präsentiert. Demnach soll es zu einer 'künstlerischen Kontextualisierung' kommen, um der Ambivalenz der Person Luegers besser gerecht werden zu können. Werden Sie auch bei anderen Denkmälern in Wien, wie dem Renner-Denkmal im Rathauspark oder dem Che-Guevara-Denkmal im Donaupark, den Weg der 'künstlerischen Kontextualisierung' forcieren, um die Schattenseiten in deren Vita besser aufzuzeigen?"

 

(FSP-1491938-2021-KSP/GM) 5. Anfrage von GRin Luise Däger-Gregori, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke:

 

"Sehr geehrter Herr Stadtrat, der Arbeitsmarkt erholte sich rasch nach den langen Lockdowns, jedoch profitierten nicht alle Branchen und Bevölkerungsgruppen vom Anziehen der Konjunktur. Welche Maßnahmen wird die Stadt Wien ergreifen, um den Aufschwung arbeitsmarktpolitisch bei möglichst vielen Wienerinnen und Wienern ankommen zu lassen?"

 

3. (AST-1504031-2021-KFP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Klubs der Wiener Freiheitlichen eine Aussprache über das Thema "Kein Weihnachtsräumungsverkauf beim Sozialen Wohnbau!" statt.

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Maximilian Krauss, MA, GR Markus Ornig, MBA, GR Georg Prack, BA, GR Dr. Peter Sittler, GR Georg Niedermühlbichler, StR Dominik Nepp, MA, GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies, StRin Mag. Isabelle Jungnickel und GR Dr. Kurt Stürzenbecher)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 6, des Grünen Klubs im Rathaus 6 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 11:

 

(PGL-1420534-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Peter L. Eppinger, GRin Mag. Laura Sachslehner, BA, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GR Dr. Josef Mantl, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft betreffend Kulturverein Simmering.

 

(PGL-1420651-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Peter L. Eppinger, GRin Mag. Laura Sachslehner, BA, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GR Dr. Josef Mantl, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft betreffend Wiener Festwochen.

 

(PGL-1427432-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Wolfgang Kieslich, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GR Dr. Peter Sittler an den Bürgermeister, die amtsführende

 

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