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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 20.12.2021, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 18

 

Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Garage unter der Burggasse.

 

(PGL-1428744-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Harald Zierfuß und GRin Mag. Caroline Hungerländer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend konkrete Maßnahmen für den Deutscherwerb von Eltern.

 

(PGL-1487948-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Entzug der Fördermittel für den Kindergarten "Perlenmeer".

 

(PGL-1513275-2021-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Pilotprojekt Community Nurse Wien.

 

(PGL-1429601-2021-KGR/GF) Anfrage von GRin Mag. Aygül Berivan Aslan und GR Nikolaus Kunrath an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend MA 35 Budget.

 

(PGL-1499860-2021-KGR/GF) Anfrage von GRin Mag. Aygül Berivan Aslan und GRin Viktoria Spielmann, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend mobile sozialpädagogische Betreuung von geflüchteten Frauen und Mädchen.

 

(PGL-1520931-2021-KGR/GF) Anfrage von GRin Mag. Aygül Berivan Aslan und GRin Mag. Barbara Huemer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend kultursensible und muttersprachliche Pflege.

 

(PGL-1520976-2021-KGR/GF) Anfrage von GRin Mag. Aygül Berivan Aslan, GRin Mag. Ursula Berner, MA und GR Nikolaus Kunrath an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Schutz von Kinderrechten während der COVID-19-Pandemie.

 

(PGL-1521032-2021-KGR/GF) Anfrage von GRin Mag. Aygül Berivan Aslan und GRin Viktoria Spielmann, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend spezifisches Maßnahmenpaket für Frauen 50+ mit Migrations- und Fluchtbiographie.

 

(PGL-1521266-2021-KGR/GF) Anfrage von GR Georg Prack, BA und GR Kilian Stark an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Dekarbonisierung der Energieversorgung von Wiener Wohnen.

 

(PGL-1419482-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc an den Bürgermeister betreffend Dienstfahrzeuge der Stadt Wien.

 

(PGL-1419628-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Wolfgang Seidl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend PHC/PVE.

 

(PGL-1419780-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Novelle der GRVO und das erforderliche Tätigwerden der Aufsichtsbehörde MA 50 im Zusammenhang mit der Causa Commerzialbank Mattersburg.

 

(PGL-1419925-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Gemeindewohnungen für mutmaßliche Mörder, illegale Afghanen, islamistische Terroristen und islamistische Hassprediger.

 

(PGL-1420029-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend das Wiener Wohnbaumillionengrab Mattersburg.

 

(PGL-1420122-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Tätigkeiten der MA 50 in den Causen GESFÖ und Riedenhof.

 

(PGL-1420208-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend die jüngsten Enthüllungen um GESFÖ, Riedenhof und erforderliche Tätigkeiten der MA 50 bezüglich der WBV-GÖD bzw. WBV-GFW.

 

(PGL-1420290-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Landesverwaltungsgericht und treuhandähnliche Verhältnisse um die Wohnbauvereinigung GFW.

 

(PGL-1420391-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Vermietung eines Geschäftslokales in der Wiener Wohnen Hausanlage, Wien 21, Jedlersdorfer Straße 29.

 

(PGL-1420511-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Ermittlungen im Zusammenhang mit der Veranlagung der Gelder von Wohnbaugenossenschaften bei der Commerzialbank Mattersburg.

 

(PGL-1518620-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Stefan Berger an den Bürgermeister betreffend Kosten der anwaltlichen Vertretung der Stadt Wien in der Angelegenheit der Auskunftsverweigerung im Zusammenhang mit den Aufwendungen der Stadt Wien im nichtperiodischen Druckwerk: "Preview - Magazin für aktive Freizeitgestaltung".

 

(DRI-1506452-2021-KGR/GF) Anfrage von GR Kilian Stark, GRin Mag. Heidemarie Sequenz, GRin Dipl.-Ing. Huem Otero Garcia, GRin Dr. Jennifer Kickert, GR Georg Prack, BA und GR David Ellensohn an den Bürgermeister betreffend "Einschüchterungsversuche der Stadt Wien gegenüber der Klimabewegung stoppen".

 

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