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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 29.11.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 97 von 98

 

chen Formen, auch Institutionen der freien Szene sozusagen renoviert, repariert, auf den Stand gebracht und gehen jetzt mit ihnen weiter. Das ist ein langer Prozess, da sind wir auf dem Weg, da ist man nie zu Ende, das ist ja völlig klar, aber das tun wir sukzessive. Wir haben eine insgesamte Erhöhung von über 28 Prozent seit meinem Amtsantritt! Das ist ungeheuerlich, ja.

 

Und in der Tat, in der ersten Zeit war das besonders hoch. Aber es kam ja auch noch was dazu, denn wir wissen ja alle, dass aus dieser Corona-Situation, und wir sind, bitte, noch alle da mittendrinnen, natürlich werden dann auch Dinge erwachsen und natürlich werden auch noch Institutionen wie auch Einzelkünstler zu uns kommen und wir werden wieder mit dem Bund schauen, was ist Bundessache, ja, wo ist es ganz klar eine Aufgabe des Bundes, und wo werden wir supplementär einfach schauen, wie wir Lücken, die entstehen, füllen. Das wissen wir und aus diesem Grund sind wir erst mal vorsichtig, aber der Bürgermeister weiß es und Gott sei Dank weiß es der Finanzstadtrat auch.

 

Wichtig ist mir, jetzt zur Wissenschaft zu kommen. Ich werde einige Kapitel überspringen, ja, weil vieles schon gesagt wurde. Wir sind in Zeiten einer großen Skepsis in diesem Land, interessanterweise im ganzen deutschsprachigen Raum, das müsste man einmal analysieren, warum, gegenüber Wissenschaft. Wir sehen das an den Portugiesen, die zu 90 Prozent geimpft sind. Da geht hier der Glaube an die Wissenschaft parallel zum Glauben an die Demokratie und an die Politik. Es gibt ein Vertrauen. Dieses Vertrauen ist in Österreich, muss man wirklich sagen und wir werden jetzt niemanden konkret nennen, aber es ist einfach in den letzten Jahren substanziell erschüttert worden. Ganz tiefe Zweifel sind da entstanden, und wir müssen wieder zu einer Nähe zur Wissenschaft finden wie eben bei der Rothschild-Stiftung. Wir wussten überhaupt nicht, was dabei rauskommt. Es hätte sein können, dass die Stadt sozusagen viel Geld in die Hand nehmen muss, um einen Fehler der Vergangenheit zu bereinigen. Aber diese historische Kommission war wissensbasiert und hat ein umfangreiches Dossier erstellt und das ist faktenbasiertes politisches Handeln. Das muss uns leiten, ob das jetzt in der Gesundheit ist oder in meinem Ressort, faktenbasiertes Handeln.

 

Aus diesem Grund bitte ich auch in alle Richtungen, jetzt nicht hier eine Politik der Angst zu verkünden. Das ist nämlich genau das Gegenteil, wir kennen es von der Regierung. Aber, Frau GRin Berner, ganz speziell Sie, wenn Sie sozusagen Armutsszenarien skizzieren, fühle ich mich erinnert an einen ehemaligen Bundeskanzler, der sagte: „Jeder wird jemanden kennen, der gestorben ist.“ So ähnlich hat sich das vorhin angehört, und ich hab‘ mir gedacht, wie viel haben Sie von dieser Rhetorik schon offensichtlich mitgenommen. Ich glaube nicht, dass sie die richtige ist. Wir müssen jetzt den Menschen eher Vertrauen schenken, dass wir uns sorgend um sie kümmern, dass wir uns sorgen, dass wir hier schauen, dass wir sie gut durch diese Krise bringen, und wir tun das. Wir tun das mit der Wissenschaftsförderung, die sich um rund 60 Prozent erhöht hat, also das WWTF, Life Sciences wird da vor allem gefördert, Big Data, digitaler Humanismus, ein wichtiges Anliegen von uns, Umweltsystemforschung. Und wir haben es in der Tat in einem Maße jetzt auch geschafft, hier auch mehr in die Vermittlung zu gehen, die mir ein großes Anliegen ist, weil wir müssen lernen, dass wir das, was wir in großer Grundlagenarbeit und Grundlagenforschung erarbeiten, auch besser an die Menschen, an die Bevölkerung vermitteln. Das ist ein wichtiges Anliegen.

 

Über Fair Pay hab‘ ich schon gesprochen und Fair Pay zeigt sich im Übrigen ja auch in der ganzen Rahmenförderung, die wir erhöht haben und weiterhin erhöhen wie auch die Kompositionsförderung. Gestartet haben wir bei 15.000 EUR pro Jahr im Jahr 2018, wir sind bei 200.000 im Jahr 2022, das hat sich mehr als verzehnfacht. Die Budgets für Kunstankäufe sind um 12 Prozent aufgestockt. Wir haben speziell auch die freie Szene gestärkt und haben auch vor, es weiter zu tun.

 

Die Rahmenbeträge eben im Bereich Musik und bildende Kunst sind jährlich erhöht worden für Projektförderungen. All dieses wichtige Instrumentarium, das der freien Szene zur Verfügung steht, Konzeptförderung, das ist uns deswegen so wichtig, weil die freie Szene die Szene ist, wo auch sehr viel an innovativem Geschehen passiert. Das ist außerordentlich mein großes Anliegen. Wir haben auch Ankerzentren in den Bezirken implementiert, die auch wiederum neue Arbeitsstätten für die freie Szene sind.

 

Wir haben auch im Bereich der Literatur massive Erhöhungen vorgenommen, Druckkostenzuschüsse, es gibt 20 Prozent mehr Literaturveranstaltungen für junges Publikum, Film genauso. Also wir haben da vieles erhöht. Ich glaube, es ist nicht Zeit, irgendjemanden anzumachen. Wir werden sozusagen diese konsequente Unterstützung der Szene im Dialog, wir tun das nämlich im beständigen Dialog, fortsetzen. Auch KÖR wurde erhöht, also ein wichtiges Zeichen, dass eben Kunst im öffentlichen Raum auch einen großen Stellenwert für mich einnimmt. Das Wien Museum wurde mehrfach besprochen. Die Dezentralisierung, das heißt, alle Initiativen, die zeigen, dass die Institutionen nicht nur in sich selbst verharren, sondern auch rausgehen in die Bezirke, zu den Leuten gehen, all das ist mir ein ganz, ganz wichtiges Anliegen.

 

Fazit: Ja, ich hätte gerne mehr Geld gehabt, das ist ja klar. Aber wir gehen sehr gut mit dem Geld um, auch durch Umschichtungen, durch Verlagerungen. Wir schauen, wenn uns zum Beispiel die Wiener Festwochen etwas zurückgeben, dass wir es anderweitig in Initiativen neu umsetzen. Wir gehen gut mit diesem Geld um. Wir können mit diesem Geld auf jeden Fall hier eine Sicherheit der Kulturlandschaft bieten bei gleichzeitigen großen innovativen Anliegen, die mir sehr, sehr wichtig sind. Und wir wissen, wir werden sie auch im Blick haben, was auch immer Corona jetzt mit sich bringt. Da werden viele eine Unterstützung brauchen, aber das machen wir maßgeschneidert und in Absprache mit dem Bund.

 

Insofern danke ich Ihnen allen, allen Parteien, die hier sind. Im Kulturausschuss ist es eine Freude, mit Ihnen zu arbeiten. Sie geben mir oft wirklich viele Ideen,

 

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