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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 23.06.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 108 von 109

 

SPÖ und GRÜNEN gegen die ÖVP und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

Hierzu gibt es zwei Anträge.

 

Antrag von den GRÜNEN betreffend Schaffung von 35 autofreien und klimafitten Schulvorplätzen pro Jahr bis 2030. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. - Der Antrag findet die Zustimmung von den GRÜNEN und der FPÖ gegen ÖVP, NEOS und SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

Antrag der SPÖ und NEOS betreffend Schulwegsicherheit und Schulvorplätze. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. - Dieser Antrag erhält die Zustimmung von ÖVP, FPÖ, NEOS, SPÖ gegen die GRÜNEN und ist somit angenommen.

 

21.01.16Postnummer 23: Ich bitte um Zustimmung. - Wird von NEOS, SPÖ und GRÜNEN unterstützt gegen ÖVP und FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

Es gibt zwei Anträge.

 

Antrag von den GRÜNEN betreffend Sommerjugendpaket für Wien umsetzen, sofortige Abstimmung wird verlangt. - Dieser Antrag hat die Unterstützung von ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

Antrag von SPÖ und NEOS betreffend Freiräume für Jugendliche, sofortige Abstimmung wird verlangt. - Dieser Antrag hat die Unterstützung von NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

21.02.15Wir kommen zu Postnummer 25. Ich bitte um Zustimmung. - Ich sehe hier die Einstimmigkeit.

 

21.02.26Postnummer 26: Hier gibt es die Zustimmung von NEOS und SPÖ gegen ÖVP, FPÖ und GRÜNE und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

21.02.40Postnummer 27 hat die Zustimmung von ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

21.02.52Postnummer 22: - Da sehe ich die Einstimmigkeit.

 

21.03.00Postnummer 61 hat die Unterstützung von ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

Hier liegt uns ein Antrag von den GRÜNEN betreffend mehr Freiräume zur kulturellen Nutzung für junge Menschen vor, sofortige Abstimmung wird verlangt. - Dieser Antrag wird unterstützt von den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

21.03.38Postnummer 62 hat die Zustimmung von ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

21.03.53Postnummer 63: Zustimmung von NEOS, SPÖ, GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ und ist mehrstimmig angenommen.

 

21.04.04Postnummer 64: Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

21.04.17Postnummer 71: Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ, ist somit mehrstimmig angenommen.

 

21.04.27Postnummer 72: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

21.04.41Postnummer 73: Zustimmung ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE gegen die FPÖ. Hier liegt die mehrstimmige Annahme vor.

 

Hier gibt es einen Antrag, eingebracht von den GRÜNEN, betreffend künstlerische Interventionen zur Sichtbarmachung von Männergewalt gegen Frauen, sofortige Abstimmung wird verlangt. - Dieser Antrag hat die Unterstützung von ÖVP und GRÜNEN gegen FPÖ, NEOS und SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

21.05.25Postnummer 74 hat die Zustimmung von FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die ÖVP, ist somit mehrstimmig angenommen.

 

21.05.40Postnummer 79: Zustimmung bei FPÖ, NEOS, SPÖ gegen ÖVP und GRÜNE, mehrstimmig angenommen.

 

21.05.57Postnummer 82: Zustimmung bei FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, mehrstimmig angenommen.

 

21.06.11Postnummer 83: Zustimmung NEOS, SPÖ, GRÜNE gegen ÖVP, FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

21.06.22Postnummer 38: Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

21.06.36Bei der Postnummer 39 stelle ich fest, dass mehr als die Hälfte der Mitglieder des Gemeinderates anwesend ist. Wer dieser Postnummer die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen. - Hat die Zustimmung von ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS gegen die GRÜNEN und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

21.07.02Postnummer 40: Auch hier stelle ich fest, dass mehr als die Hälfte der Gemeinderatsmitglieder anwesend ist. - Diese Postnummer wird unterstützt von FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die ÖVP, mehrstimmig angenommen.

 

21.07.22Postnummer 41: Hier liegt die Zustimmung von FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNEN vor gegen die ÖVP, mehrstimmig angenommen.

 

21.07.35Postnummer 1: Zustimmung von ÖVP, NEOS, SPÖ gegen FPÖ und GRÜNE, mehrstimmig angenommen.

 

21.07.51Postnummer 4: Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ gegen die GRÜNEN, mehrstimmig angenommen.

 

21.08.07Postnummer 6: Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, mehrstimmig angenommen.

 

21.08.22Bei der Postnummer 7 liegt ein Abänderungsantrag vor. Ich lasse zuerst über den Abänderungsantrag abstimmen. Dieser ist von den GRÜNEN eingebracht. Wer diesem die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen. - Hat die Zustimmung von den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ und ist somit abgelehnt.

 

Ich komme zur Abstimmung über das Poststück. - Hier gibt es die Zustimmung von NEOS, SPÖ gegen ÖVP, FPÖ und GRÜNE, mehrstimmig angenommen.

 

Hier liegt ein Antrag der ÖVP betreffend Förderung von privaten Bezirksmedien vor, sofortige Abstimmung wird verlangt. -Hier gibt es die Zustimmung von der ÖVP gegen FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNE, der Antrag ist abgelehnt.

 

21.09.22Postnummer 9: Hier sehe ich die Einstimmigkeit.

 

Hier liegt ein Antrag der FPÖ vor betreffend Aufhebung der Sperrstunde, sofortige Abstimmung wird ver

 

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