Gemeinderat, 11. Sitzung vom 23.06.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 92 von 109
am Fußballplatz, Angebote zu machen. Konkret wird es jetzt vielleicht auch ein Projekt mit einem Stardirigenten geben, der natürlich klassische Musik in die Peripherie auf die Fußballplätze bringen wird, wie zum Beispiel nach Meidling, nach Simmering zu Ostbahn XI oder nach Favoriten, aber natürlich auch nach Floridsdorf und in die Donaustadt, vielleicht sogar zu Hellas Kagran, Herr Berger.
Deshalb lade ich meine VorrednerInnen und alle ein, vielleicht doch einmal zu den Fußballvereinen in Wien zu schauen, um zu sehen, was da alles passiert. Ihr werdet verwundert darüber sein, was für engagierte Menschen es da gibt, wie viele Menschen neben dem Fußball da im sozialen und im kulturellen Bereich etwas tun, und natürlich ist das förderungswürdig und zu unterstützen.
Im konkreten Fall danke ich der Stadträtin wirklich, und das sage ich als Sportsprecher, dass man endlich einmal den Mut hat - nach Floridsdorf, der Fußballplatz ist auf der Brünner Straße, ganz draußen in Jedlersdorf, ich lade euch wirklich ein, diesen einmal anzuschauen -, den Jugendlichen Kunst und Kultur nahezubringen. Ich bin froh, dass es dort auch engagierte Menschen gibt, die das tun, deswegen natürlich eine ganz klare Zustimmung von uns zu diesem Akt.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Danke für die Desinfektion. - Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Berger.
GR Stefan Berger (FPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Schlussendlich habe ich mich jetzt doch noch einmal dazu entschlossen, mich zu Wort zu melden, weil die Verdrehungen, die auch von den Vorrednern jetzt noch passiert sind, nicht so stehen gelassen werden können. Erstens einmal hat Kollege Baxant die Begriffsverwendung meinerseits kritisiert: Ich sage Ihnen ganz offen, wenn ich mir die Aktenlage der letzten Sitzungen so anschaue, dann verbietet es mir tatsächlich meine Kinderstube, zu sagen, was ich mir darüber denke, wie hier mit politischen Mandataren umgegangen wird, wie mit einem Gremium umgegangen wird, wie viele Beilagen überall vorenthalten werden. Ich versuche es einmal höflich zu formulieren: Es ist tatsächlich eine Verhöhnung, konkret auch bei diesem Geschäftsstück. Es ist erwähnt worden, dass es ja auf Nachfrage durchaus beantwortet worden ist, worum es hier genau geht: Erstens, wieso steht das alles nicht im Akt drinnen, dass hier in Zukunft irgendwann einmal - wie du erwähnt hast - in fünf bis zehn Jahren ein Ankerzentrum entstehen soll? Das ist eine einjährige Förderung, die wir hier beschließen, und keine mehrjährige Förderung. Wer, der diesen Akt durchgelesen hat, hätte sich irgendwo aus den Fingern saugen können, dass es da irgendwann in Zukunft einmal um ein Ankerzentrum geht? Und im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass es, ich glaube, zirka zehn Nachfragen im letzten Ausschuss gegeben hat, und die häufigste Antwort, die ich erhalten habe, war: Das habe ich jetzt leider nicht bei mir, das kann ich leider nicht beantworten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, hören wir bitte mit der Mär auf, dass eh alles so super serviciert wird! Man kann von Pontius zu Pilatus rennen, um sich irgendwelche Beilagen heranzuschaffen, um irgendeine solide Entscheidungsgrundlage zu haben, und da ist das, was hier beschönigend behauptet wird, schlichtweg eine Frechheit, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ein letzter Punkt noch zum konkreten Projekt: Na, das ist alles super, was dort entstehen wird und so wahnsinnig toll - es gibt null Referenzen dazu. Ich meine, das nächste Mal kaufe ich mir auch eine grüne Wiese und behaupte, da werden jetzt die supertollen Kulturprojekte stattfinden, meine Damen und Herren. Ich bin überzeugt davon, wenn sich Otto Normalverbraucher bei der MA 7 melden wird und einen Antrag einreichen wird, wird er nichts bekommen. Aber, wie ich schon zuvor in meiner Rede erwähnt habe, haben manche Herrschaften halt einen besonderen politischen Draht hier in dieses Haus herein, und diese werden dann auf solch nebulösen Worte halt mit 60.000 EUR belohnt.
Zum Abschluss noch, weil es Kollege Arsenovic angesprochen hat: Ja, jeder Verein kann machen und veranstalten, was er möchte. Ein Fußballverein kann karitative Veranstaltungen machen, kann Sozialveranstaltungen machen, kann Kulturveranstaltungen machen, ist alles kein Problem und steht überhaupt nicht zur Diskussion. Der einzige Unterschied ist, wenn ich hier herinnen einen Antrag stelle und Fördergelder beantrage, die nun einmal vom Wiener Steuer-, und Gebührenzahler finanziert werden, dann ist es zum einen die Pflicht der Politik, aber zum anderen würde ich es als selbstverständlich erachten, dass das von Seiten des Förderansuchenden oder des zukünftigen Fördernehmers einfach transparent an den Tag gelegt wird. Dieser hat einfach eine gewisse Bringschuld, zu sagen, was man veranstalten will, wo wann wie viele kommen, wie viele Veranstaltungen man hat und mit welchen Einnahmen und Ausgaben man rechnet. Aber das müssen die Antragsteller ja sogar machen, das einzige Problem ist wieder, dass irgendwo Mitarbeiter sitzen und dass das offensichtlich von oberster politisch agierender Stelle einfach gutgeheißen wird, dass alle diese Beilagen dem politischen Entscheidungsgremium, das schlichtweg hier herinnen sitzt, nicht weitergeleitet werden. Das kritisieren wir und nichts anderes. Und das ist der Punkt, auf den es leider Gottes seit Monaten, seit Jahren immer wieder ankommt. Es funktioniert in anderen Ausschüssen mittlerweile durchaus vorbildlich, dort entwickelt man sich weiter, hier in dieser Geschäftsgruppe haben wir eindeutig eine Negativentwicklung und machen eher Rückschritte als Fortschritte.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Kowarik.
GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ): Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich darf an das, was Kollege Berger jetzt zuletzt gesagt hat, anschließen und darf den ganz Gescheiten, die sich hier zu Wort gemeldet haben und uns darüber belehren, was ein Sportverein so alles macht, dann auch noch meine Meinung dazu sagen, meine Damen und Herren, das brauchen Sie uns nämlich nicht zu erzählen.
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