Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.05.2021, Sitzungsbericht - Seite 7 von 12
auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA
10. (486099-2021-GKU; MA 7, P 46) Die Förderungen an LINK.* - Verein für weiblichen Spielraum in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 740 000 EUR (somit insgesamt 2 960 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(PGL-655936-2021-GAT) Der Beschluss-(Resolutions-) Antrag von GRin Marina Hanke, BA, GR Mag. Josef Taucher, GRin Dolores Bakos, BA, GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GRin Viktoria Spielmann, BA, GRin Mag. Barbara Huemer, GRin Mag. Caroline Hungerländer und GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM betreffend zehn Jahre Istanbul Konvention und der Kampf gegen Männergewalt an Frauen wird mit Stimmenmehrheit angenommen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Marina Hanke, BA, GRin Viktoria Spielmann, BA, GRin Dolores Bakos, BA, GRin Veronika Matiasek und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc)
Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA
11. (487141-2021-GKU; MA 7, P 52) Die Förderungen an die Koproduktionshaus GmbH in den Jahren 2021 bis 2023 für das temporäre Sonderprojekt Nordwest - 2021 in der Höhe von 140 000 EUR und 2022 und 2023 in der Höhe von jeweils 150 000 EUR (somit insgesamt 440 000 EUR) - werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.
Jahr 2021 140 000 EUR
Jahr 2022 150 000 EUR
Jahr 2023 150 000 EUR
Die Bedeckung im Jahr 2021 ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2021 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(PGL-655960-2021-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Peter L. Eppinger, GRin Mag. Laura Sachslehner, BA, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GR Dr. Josef Mantl, MA betreffend Öffnung des Raimund Theaters wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)
(Rednerin bzw. Redner: GR Peter L. Eppinger und GRin Mag. Ursula Berner, MA)
Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA
12. (492518-2021-GKU; MA 7, P 59) Die Förderungen an diverCITYLAB-Verein zur Förderung der Diversität in Kunst und Kultur in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 150 000 EUR (somit insgesamt 600 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA
13. (492673-2021-GKU; MA 7, P 62) Die Förderungen an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 300 000 EUR (somit insgesamt 1 200 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
Berichterstatter: GR Peter Florianschütz, MA, MLS
14. (385109-2021-GBI; MA 17, P 7) Die Förderung an den Verein NACHBARINNEN in Wien - Muttersprachliche Begleitung von migrantischen Familien für Eltern Fit - Schulung für geflüchtete und zugewanderte Eltern im Kontext Schule in der Höhe von 21 650 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Abteilung für Integration und Diversität genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(385271-2021-GBI; MA 17, P 8) Die Förderung an die Diakonie - Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH für Elternarbeit in Macondo und NEWCOMER-Podcast Elternbildung in der Höhe von 36 243 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Abteilung für Integration und Diversität genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(389295-2021-GBI; MA 17, P 9) Die Förderung an den Verein Schule im Aufbruch Österreich für First Contact in der Höhe von 24 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Abteilung für Integration und Diversität genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(414780-2021-GBI; MA 17, P 10) Die Förderung an den Verein Katholisches Bildungswerk der Erzdiözese Wien für Elternbildung und Elternarbeit im interkulturellen Kontext in der Höhe von 17 364 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Abteilung für Integration und Diversität genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(415341-2021-GBI; MA 17, P 11) Die Förderung an den Verein ORIENT EXPRESS - Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen für KOMPAKT - Eine mehrsprachige Videoreihe zur Elternbildung in der Höhe von 16 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Abteilung für Integration und Diversität genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(416158-2021-GBI; MA 17, P 12) Die Förderung an den Verein asylkoordination österreich für Information hilft -
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