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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 24.03.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 55 von 78

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Baxant. Ich erteile es ihm hiermit.

 

15.07.06

†GR Petr Baxant, BA (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Kollege Berger hat es eh schon bei seiner Einleitung gesagt, es ist im Grunde wie beim Murmeltier, wir reden im Grunde bei dieser Postnummer jedes Jahr über dieselben Themen, es kommt immer dieselbe Kritik. Jetzt in der Corona-Zeit ist es ein bisschen abgeändert, deswegen gehe ich davon ab, dass ich nur drei Sätze sage, sondern ich muss ein bisschen mehr sagen, versuche aber, mich so kurz wie möglich zu halten.

 

Zum Kollegen Berger einige Entgegnungen zum Thema Rechnungshofbericht: Sie haben ja quasi auch den Neos vorgeworfen, dass sich nichts verändert hat, und so weiter. Es hat sich sehr viel verändert, der Rechnungshof hat das ganze Donauinselfest sehr, sehr, sehr streng und genau geprüft, es wurden sämtliche Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt, keine einzige wurde nicht umgesetzt.

 

Frau Kollegin Sachslehner, ganz wichtig: Es ist auch wichtig, dass der Rechnungshof explizit festgestellt hat, dass es weder eine direkte noch eine indirekte Parteienförderung gibt, bei keinem dieser unserer Stadtfeste - Stadtfest, WienWoche und auch nicht beim Donauinselfest.

 

Es ist mir einfach ganz wichtig, das zu sagen, ja, es gehört anscheinend so zu einer gewissen politischen Folklore in diesem Haus, jedes Jahr über diese drei Feste zu diskutieren, und dann machen wir sie sowieso. Alle freuen sich eigentlich, wenn sie dann diese Feste besucht haben, die Bevölkerung freut sich, die Medien freuen sich, die Musiker und Musikerinnen und die KünstlerInnen freuen sich, und nächstes Jahr diskutieren wir im Grunde wieder dasselbe.

 

Zum Donauinselfest gibt es noch einige wenige wichtige Tatsachen, die ich Ihnen sagen möchte, weil immer wieder gesagt wird, das ist irgendwie eine Förderung der SPÖ oder SPÖ-Wien, was ja sogar der Rechnungshof im Grunde falsifiziert hat. Der überwiegende Teil der Subvention geht in Honorare für Künstler und Künstlerinnen. Der überwiegende Teil der Arbeit, die notwendig ist, um das Donauinselfest zu organisieren, wird von ehrenamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen organisiert, denen ich auch von dieser Stelle herzlich danken möchte. Es sind jährlich abertausende ehrenamtlich geleistete Stunden, die von Menschen, die in Wien und auch außerhalb von Wien wohnen, geleistet werden, weil es uns einfach allen ein riesengroßes Anliegen ist. Ich gehöre auch zu denen, bin auch einer von denen, die da quasi jedes Jahr ein bisschen mithelfen dürfen, denen es ein Anliegen ist, unserer Bevölkerung und den Besuchern und Besucherinnen unserer Stadt ein wunderbares - und übrigens ein singuläres - Musikfestival zu bieten, was es im Grunde weltweit in dieser Art und Weise nicht gibt.

 

Kollegin Berner - Sie haben die Organisation im letzten Jahr mit dem Bus, und so weiter angesprochen -, möchte ich noch sagen: Sie wissen schon, dass wir im Grunde im letzten Jahr alle von der Covid-Krise überrascht worden sind und die Stadt Wien beziehungsweise die Organisatoren und Organisatorinnen des Donauinselfestes sich einfach überlegt haben, wie wir es unter den Gegebenheiten organisieren können. Meiner Meinung nach war es eine sehr gute Idee, dass man einen mobilen Bus nimmt, in dem man die Musiker und Musikerinnen auftreten lässt. Die Vorgabe der Behörden - also auch quasi Ihres Ministeriums - war, dass wir nicht kommunizieren dürfen, wo diese Busse auftreten werden beziehungsweise wo diese Konzerte stattfinden werden. Das heißt, ich bitte Sie, das auch ein bisschen konkreter zu prüfen, bevor Sie das hier kritisieren.

 

Weiters, da werde ich fast ein bisschen emotional, sind Kunst und Kultur meiner Meinung nach, unserer Meinung nach seelische Grundnahrungsmittel. Die Aufgabe des Kunst- und Kulturministers oder früherer -ministerin wäre es eigentlich gewesen, oder es ist bis heute noch, alles dafür zu tun, damit Kunst und Kultur stattfinden können.

 

So wie wir alles dafür tun, dass wir fliegen können, und dass wir alles dafür tun, dass wir einkaufen gehen können, ist das einfach ein Grundnahrungsmittel von uns Menschen, das brauchen wir. Deswegen bin ich unglaublich froh und dankbar, dass es in der Stadt Wien, angefangen von der Frau Stadträtin über den Bürgermeister bis hin zu den tausenden ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Menschen gibt, die im Grunde alles dafür tun, dass die Grundbedürfnisse, die seelischen Grundbedürfnisse nach Kunst und Kultur auch befriedigt werden können. - Danke.

 

Der Minister, die Bundesregierung tut so, als könnten wir auf Kunst und Kultur vollkommen verzichten. Sie stellen sich dann da her und erlauben sich, uns dafür zu kritisieren, dass wir halt ganz einfach im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten alles tun, damit trotzdem ein bisschen etwas stattfinden kann.

 

Ich würde mir wesentlich mehr Dankbarkeit erwarten und nicht quasi diese eher undifferenzierte Kritik, deswegen bitte ich um die Zustimmung zu diesen Postnummern. - Danke schön.

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Danke für die Desinfektion. - Als Nächste zu Wort gemeldet ist GRin Anderle.

 

15.12.41

†GRin Patricia Anderle (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich mag nur noch einen Satz zur Kollegin Sachslehner von der neuen Volkspartei sagen, und zwar zu ihrer vorletzten Wortmeldung. Da haben Sie irgendetwas verwechselt, Graffiti ist Kunst. Es gibt mittlerweile ein paar beeindruckende Beispiele auf unseren Gemeindebauten, die können Sie sich gerne anschauen. Wenn Sie Schmierereien meinen, dann benennen Sie das auch so, aber bleidigen Sie nicht alle großartigen Graffitikünstlerinnen und -künstler in dieser Stadt.

 

Von mir nur ein paar Worte zur WienWoche: Da weiß ich auch nicht, wie viele Runden wir zu diesem Thema schon hier drehen, es sind wohl schon einige, aber okay, einmal geht es noch, dann versuchen wir es halt ganz niederschwellig. Wien hat mit dem Donauinselfest das

 

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